Alle Meldungen
Abonnieren
Abonnieren Sie alle Meldungen von Hauptzollamt Saarbrücken

26.07.2019 – 11:27

Hauptzollamt Saarbrücken

HZA-SB: 27 Kilogramm Wasserpfeifentabak in Saarbrücken sichergestellt

HZA-SB: 27 Kilogramm Wasserpfeifentabak in Saarbrücken sichergestellt
  • Bild-Infos
  • Download

Saarbrücken (ots)

27 Kilogramm Wasserpfeifentabak stellten Zöllner des Hauptzollamts Saarbrücken am 23. Juli in einer Shisha-Bar in Saarbrücken sicher - die Steuerzeichen waren gefälscht, nicht vorhanden oder falsch an den Tabakdosen angebracht.

Und das ist kein Einzelfall: In den letzten Monaten hat die Kontrolleinheit Verkehrswege Saarbrücken 320 Kilogramm Wasserpfeifentabak aus dem Verkehr gezogen, weil sich Shisha-Bar-Betreiber nicht an die Vorgaben des Steuerrechts gehalten haben und sich der Verdacht von Steuerstraftaten und von Verstößen gegen Ordnungsvorschriften des Tabaksteuerrechts ergeben hatten.

Wasserpfeifentabak unterliegt in Deutschland der Tabaksteuer. Die Höhe der Steuer ist abhängig von dem Einzelhandelspreis, beträgt aber mindestens 22 Euro pro Kilogramm. Als Nachweis, dass die Steuer entrichtet wurde, sind an den Verpackungen Steuerzeichen anzubringen. Der Händler hat darauf zu achten, dass die Steuerzeichen angebracht wurden und er hat sie unversehrt zu erhalten. Ein Verkauf von Wasserpfeifentabak ohne Steuerzeichen oder mit bereits verletzten Steuerzeichen ist nicht erlaubt.

Gegen den 27-jährigen Verantwortlichen vor Ort wurde ein Strafverfahren wegen des Verdachts der Steuerhehlerei eingeleitet. Ein Steuerhehler ist, wer nicht versteuerten Tabak ankauft, absetzt oder abzusetzen hilft. Steuerhehlerei kann mit einer Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit einer Geldstrafe geahndet werden - bei gewerbsmäßigem Handeln sogar mit einer Freiheitsstrafe bis zu 10 Jahren.

Die zu zahlende Tabaksteuer beläuft sich auf mindestens 2.500 Euro.

Außerdem wurde ein Bußgeldverfahren wegen des Verdachts der Verbrauchsteuergefährdung eingeleitet. Tabakwaren dürfen nur in geschlossenen verkaufsfertigen Kleinverkaufspackungen in den Handel gelangen (Verpackungszwang). Der portionsweise Verkauf von Wasserpfeifentabak, beispielsweise zum Rauchen einer Wasserpfeife in einer Shisha-Bar, ist verboten. Diese Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu 5.000 Euro geahndet werden.

Rückfragen bitte an:

Hauptzollamt Saarbrücken
Pressesprecherin
Diana Becker
Telefon: 0681-501-6382
E-Mail: presse.hza-saarbruecken@zoll.bund.de
www.zoll.de

Original-Content von: Hauptzollamt Saarbrücken, übermittelt durch news aktuell