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17.09.2018 – 12:04

Hauptzollamt Nürnberg

HZA-N: Zoll prüft bundesweit die Einhaltung des Mindestlohns - jeder zehnte Fall auffällig

HZA-N: Zoll prüft bundesweit die Einhaltung des Mindestlohns - 
jeder zehnte Fall auffällig
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Nürnberg (ots)

Am 11. und 12. September 2018 haben insgesamt rund 6.000 Einsatzkräfte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Zollverwaltung (FKS) bundesweit die Einhaltung der Mindestlohnregelungen geprüft. Dabei befragten die Zöllnerinnen und Zöllner über 32.000 Personen zu ihren Arbeitsverhältnissen und führten rund 4.500 Geschäftsunterlagenprüfungen bei Arbeitgebern durch.

Im besonderen Fokus der Kontrollen stand die Einhaltung des gesetzlichen Mindestlohnes. Der gesetzliche Mindestlohn besteht seit 2015 und beträgt aktuell 8,84 Euro je Zeitstunde. Die Einsatzkräfte prüften insbesondere im Einzelhandel, Gaststätten- und Beherbergungs-gewerbe, Friseurhandwerk, Speditions-, Transport- und Logistikgewerbe sowie im Personenbeförderungsgewerbe.

Insgesamt hat der Zoll 351 Ermittlungsverfahren eingeleitet, davon 172 Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstößen gegen das Mindestlohngesetz. Die übrigen Verfahren betreffen unter anderem das Vorenthalten von Sozialversicherungsbeiträgen und Leistungsmiss-brauch.

In 3.291 Fällen sind weitere Sachverhaltsaufklärungen erforderlich. Dabei ergaben sich ins-besondere Hinweise auf Mindestlohnunterschreitungen, das Vorenthalten von Sozialversi-cherungsbeiträgen, illegale Ausländerbeschäftigung und den unrechtmäßigen Bezug von Sozialleistungen.

Beim Hauptzollamt Nürnberg waren an beiden Tagen jeweils über 60 Einsatzkräfte in ganz Mittelfranken unterwegs und prüften vor allem im Einzelhandel, in der Gastronomie und im Speditions- und Transportgewerbe über 700 Beschäftigungsverhältnisse. "Die Maßnahme wurde von den Kontrollierten überwiegend positiv aufgenommen", so Martina Stumpf, Pressesprecherin des Hauptzollamts Nürnberg, " es kam zu keinerlei Eskalationen. In knapp 70 Fällen ergaben sich Hinweise auf Verstöße, die eine weitergehende Prüfung erforderlich machen, darunter zum Beispiel Leistungsmissbrauch. Auf gravierende Unterschreitung des Mindestlohns gibt es bislang bei uns keine Hinweise."

Zwei Ermittlungsverfahren wurden eingeleitet: gegen einen Osteuropäer wegen illegalen Aufenthalts und dessen Arbeitgeber.

Die weiteren Sachverhaltsaufklärungen dauern an.

Rückfragen bitte an:

Hauptzollamt Nürnberg
Pressesprecherin
Martina Stumpf
Telefon: 0911-9463-1118
E-Mail: presse.hza-nuernberg@zoll.bund.de
www.zoll.de

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