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09.08.2019 – 09:00

Hauptzollamt Lörrach

HZA-LÖ: Zoll kontrolliert Shisha-Bars in Weil am Rhein

HZA-LÖ: Zoll kontrolliert Shisha-Bars in Weil am Rhein
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Weil am Rhein (ots)

In der letzten Juliwoche kontrollierte das Hauptzollamt Lörrach gemeinsam mit dem Rechts- und Ordnungsamt und Kräften des Polizeireviers Weil am Rhein drei Shisha-Bars und stellte rund 15 Kilogramm Wasserpfeifentabak sicher. Das Ordnungsamt beanstandete in einem Fall den versperrten Flucht- und Rettungsweg, in einer Bar wurden brennbare Abfälle nicht ordnungsgemäß gelagert. Es blieb aber bei mündlichen Ermahnungen. Die Befragungen der Polizei blieben beanstandungslos.

Die Kontrolleinheiten des Zolls allerdings stellten mehrere Rechtswidrigkeiten fest:

Verstoß gegen den Kleinverkaufsverpackungszwang. Die Abgabe von Wasserpfeifentabak in einer Bar an Endkunden ist nur in verschlossenen Kleinverpackungen erlaubt, die versteuerten Tabak enthalten und mit intakten Steuerzeichen versehen sind. Der Verkaufspreis muss dem auf dem Steuerzeichen aufgedruckten Betrag entsprechen. So ist es nicht zulässig, dass der Shisha-Barbetreiber einzelne Tabakportionen zum Befüllen von Wasserpfeifen aus einer solchen Kleinverpackung entnimmt und an seine Kunden verkauft. Auch das Umfüllen des Tabaks in ein größeres Behältnis ist unzulässig. Ein Verstoß gegen diese Regelungen stellt eine Ordnungswidrigkeit dar und kann bußgeldrechtlich geahndet werden.

Unversteuerter Tabak und Befeuchten ohne Erlaubnis In allen drei Bars wurde Tabak vorgefunden, der nicht erkennbar in Deutschland versteuert wurde. Wegen des Verdachts einer Steuerhinterziehung wurde gegen alle drei Barbetreiber ein Steuerstrafverfahren eingeleitet, rund 15 Kilogramm Tabak stellten die Zollbeamten sicher. Das Befeuchten von Wasserpfeifentabak stellt - sofern der Shisha-Barbetreiber keine Genehmigung des Hauptzollamts vorweisen kann - zudem eine nach dem Tabaksteuerrecht genehmigungspflichtige Herstellungshandlung dar. Für den so behandelten Tabak wird die volle Steuer ggf. erneut fällig. Ein Verstoß gegen diese Regelung kann strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen.

Die festgestellten Verstöße machen deutlich, dass weiterhin regelmäßige Kontrollen notwendig sein werden, um die Betreiber von Shisha-Bars in steuerlicher Hinsicht, aber insbesondere im Zusammenhang mit der Sicherheit für ihre Gäste, künftig zu einem redlichen Verhalten anzuhalten.

Rückfragen bitte an:

Hauptzollamt Lörrach
Pressesprecherin
Antje Bendel
Telefon: 07621-170-2200
E-Mail: presse.hza-loerrach@zoll.bund.de
www.zoll.de

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