Hauptzollamt Lörrach

HZA-LÖ: Zoll prüft bundesweit das Taxigewerbe

Lörrach.Freiburg.Offenburg (ots) - Bundesweit hat die Zollverwaltung am 2. März das Taxigewerbe auf die Einhaltung des gesetzlichen Mindestlohns, illegale Ausländerbeschäftigung, Leistungsbetrug, Lohnsplitting, Scheinselbständigkeit und auf das Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt geprüft. Auch im Bezirk des Hauptzollamts Lörrach haben 64 Zöllner an den drei Standorten Lörrach, Freiburg und Offenburg gemeinsam mit Bediensteten der Steuerfahndungsstelle des Finanzamts Freiburg-Land, die im Rahmen ihrer gesetzlichen Zuständigkeiten prüften, insgesamt 106 Personen, beschäftigt bei insgesamt 57 Taxiunternehmen, zu ihren Arbeitsbedingungen befragt.

In 17 Fällen ergaben sich für die Zollbeamten Hinweise auf mögliche Verstöße, überwiegend dazu, dass der gesetzliche Mindestlohn nicht eingehalten sein könnte. In einem Fall könnte es sich um Scheinselbständigkeit handeln, ein ausländischer Beschäftigter konnte zum Zeitpunkt der Prüfung keine Arbeitserlaubnis vorweisen und in drei Fällen ergaben die Befragungen, dass neben Lohnzahlungen möglicherweise Sozialleistungen zu Unrecht in Anspruch genommen werden. Die Prüfungen sind in diesen Fällen auszuweiten. "Seit 1. Januar gilt für das Taxigewerbe der gesetzliche Mindestlohn von 8,84 Euro brutto pro Stunde, der bislang bei 8,50 Euro lag. Die Kontrollen verliefen erfreulich reibungslos, die befragten Personen zeigten sich ausnahmslos kooperativ", so Wolfgang Oßwald vom Hauptzollamt Lörrach, der den Einsatz verantwortlich leitete.

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