HZA-KA: Kontrolle von Shisha-Bars in Heidelberg
Nicht nur der Zoll wird fündig!
Karlsruhe (ots)
Zahlreiche Einsatzkräfte des Zolls, der Polizei, des Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis, des Eichamts und der städtischen Behörden, kontrollierten gestern Abend gemeinsam mehrere Shisha-Bars und Barber-Shops im Stadtgebiet Heidelberg.
Dabei ergaben sich etliche Anhaltspunkte für mögliche Verstöße.
Der Zoll stellte insgesamt knapp 25 Kilogramm unversteuerten Wasserpfeifentabak sicher und leitete Strafverfahren wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung und der Steuerhehlerei ein. Hinzu kamen mehrere Ordnungswidrigkeitenverfahren gegen die Betreiber der Shisha-Bars, da der portionsweise Verkauf von Wasserpfeifentabak aus größeren Behältnissen verboten ist und ausschließlich verschlossene Kleinverkaufspackungen mit unbeschädigtem Steuerzeichen verkauft werden dürfen.
Des Weiteren wurden diverse Verstöße im Bereich der Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung festgestellt.
Darunter:
- 1 Mindestlohnunterschreitung - 3 Fälle von Missbrauch von Sozialleistungen (Leistungsbetrug) - 2 Hinweise auf Schwarzarbeit (Vorenthalten von Sozialversicherungsbeiträgen) - 3 Hinweise auf unerlaubte Ausländerbeschäftigung - 2 Verstöße gegen die Meldepflicht zur Sozialversicherung - 1 Verstoß gegen die Aufzeichnungspflichten
Auch für die anderen beteiligten Behörden war die Maßnahme ein voller Erfolg.
Unter anderem ergaben sich folgende Feststellungen:
- 4 Verstöße gegen das Eichgesetz wegen zahlreicher ungeeichter Schankgefäße - Stilllegung einer völlig verschimmelten Eiswürfelmaschine - Feststellung verschimmelter vorrätig gehaltener Lebensmittel und Getränke sowie unhygienischer Zustände in Küchen was zur Schließung zweier Lokalitäten führte - 26 Verstöße gegen städtische Bestimmungen zum Umgang mit Wasserpfeifen in Betriebsräumen - mehrere Verstöße gegen brandschutzrechtliche Bestimmungen - 35 Verstöße gegen Hygienebestimmungen in Barber-Shops
"Die enge und gute Zusammenarbeit aller Behörden ist bei solchen Maßnahmen von entscheidender Bedeutung und trägt maßgeblich zum Erfolg bei. Dies hat sich bereits in der Vergangenheit gezeigt und wird auch bei künftigen Aktionen eine große Rolle spielen." betont Alina Holm, Sprecherin des Hauptzollamts Karlsruhe.
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