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05.06.2019 – 18:00

Hauptzollamt Heilbronn

HZA-HN: Schlecht abgesprochen/ Zigarettenschmuggel unterbunden

Heilbronn (ots)

Gegen 15:00 Uhr am vergangenen Freitagnachmittag griff die Kontrolleinheit Verkehrswege des Hauptzollamts Heilbronn wieder 18 Strangen unversteuerte Zigaretten bei der Kontrolle eines Kleintransporters auf.

Das für die Kontrolle aus dem fließenden Verkehr auf der BAB 6 bei Öhringen ausgesuchte Fahrzeug mit rumänischer Zulassung war auf dem Weg nach Großbritannien. Zunächst meldeten die vier Insassen jeder für sich jeweils vier Stangen Zigaretten an. Bei getrennten Ein-zelbefragungen stellte sich hingegen heraus, dass durch die Mitreisenden falsche Angaben gemacht wurden und dem Fahrer alle sichergestellten 3600 Zigaretten zuzurechnen waren.

Die Heilbronner Zöllner leiteten daher gegen den 37-jährigen Mann noch vor Ort ein Steuerstrafverfahren ein, da Anhaltspunkte für ein gewerbliches Verbringen von Zigaretten vorliegen.

Der verhinderte Steuerschaden beläuft sich nach Angaben eines Kontrollbeamten auf 586 Euro.

Zusatzinformation:

Für Alkoholerzeugnisse oder Tabak (Genussmittel) und für Energieerzeugnisse werden EU-weit Verbrauchsteuern erhoben. Hinsichtlich der Steuersätze bestehen zwischen den Mitgliedstaaten jedoch Unterschiede. Dies erfordert Regelungen und Vorgaben zum Verbringen verbrauchsteuerpflichtiger Waren zwischen den Mitgliedstaaten der EU. Grundsätzlich können für den persönlichen Bedarf aus jedem Mitgliedstaat der EU Waren abgabenfrei und ohne Zollformalitäten nach Deutschland mitgebracht werden. Manchmal werden allerdings Waren in so großen Mengen mitgebracht, dass eine rein private Verwendung anzuzweifeln ist. Für verbrauchsteuerpflichtige Waren wie Genussmittel wurden deshalb Richtmengen festgelegt, bis zu denen eine Verwendung zu privaten Zwecken angenommen wird. Bei Zigaretten beträgt diese Richtmenge 800 Stück (vier Stangen). Die Richtmengen gelten jedoch nur, wenn die Waren von den betroffenen Personen als Privatperson persönlich befördert werden. Die Waren müssen außerdem für Ihren persönlichen Ge- oder Verbrauch bestimmt sein.

Rückfragen bitte an:

Hauptzollamt Heilbronn
Pressesprecher
Marcel Schröder
Telefon: 07131-8970-1050
Fax: 07131/8970-1999
E-Mail: presse.hza-heilbronn@zoll.bund.de
www.zoll.de

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