Hauptzollamt Heilbronn

HZA-HN: Verbrauchsteuerpflichtige Waren aus Osten nach Westen/ Illegale Zigaretten und Alkohol aufgegriffen

Systembild Zoll
Quelle: Zoll - BWZ
Systembild Zoll Quelle: Zoll - BWZ

Heilbronn (ots) - Bei einer verdachtsunabhängigen Kontrolle der Kontrolleinheit Verkehrswege überprüfte der Heilbronner Zoll am 24. Mai auf der A 6 den Fahrer eines Kleintransporters. Bei der Befragung gab der Fahrer, der auf dem Weg von Rumänien nach Paris war, an, keine verbrauch-steuerpflichtigen Waren mit sich zu führen.

Im Rahmen der Kontrolle des Fahrzeugs entdeckten die Zöllner indes sehr schnell insgesamt 30 Stangen unversteuerte Zigaretten. Diese hatte der Fahrer zum Teil offenliegend im Fahrzeuginnenraum sowie unter den Sitzen verwahrt. Bei einer intensiveren Kontrolle wurden beim Fahrer Belege aufgefunden, die sogar den Erwerb von insgesamt 200 Stangen Zigaretten dokumentierten. Außerdem stellten die Beamten fest, dass die Rückwände der Sitze hohl waren. In der Folge wurden die 30 Stangen Zigaretten sichergestellt und der Fahrer erhielt einen Steuerbescheid für die unversteuerten 6.000 Zigaretten.

Am gleichen Tag unterzog die Spätschicht der Kontrolleinheit Verkehrswege einen anderen Transporter einer Zollkontrolle. Zusammen mit der aus Bulgarien stammenden Warenlieferung transportierte der Fahrer insgesamt 142 Packungen Zigaretten und 66 Liter hochprozentigen Alkohol. Nach Angaben des Fahrers seien diese Genussmittel für in England lebende Arbeiter aus Bulgarien bestimmt. Da verbrauchsteuerpflichtige Waren innerhalb der EU nur im Rahmen des persönlichen Reisegepäcks und auch nur in geringeren Mengen als im festgestellten Fall mitgeführt werden dürfen, wurde der Schnaps nachversteuert und auch diese Zigaretten sichergestellt.

In beiden Fällen hat der Zoll Steuerstrafverfahren eingeleitet. Die weiteren Ermittlungen werden von der zentralen Ahndungsstelle des Hauptzollamtes Ulm geführt.

Der Steuerschaden der beiden Vorgänge beträgt mehr als 1.700,00 Euro.

Zusatzinfo:

Die Kontrolleinheit Verkehrswege ist sozusagen der verlängerte Arm des Zolls, der seit dem Wegfall der Grenzen im Binnenland für die Einhaltung des Zoll- und Verbrauchsteuerrechts Sorge trägt. Daneben treiben die Zöllner auch im Rahmen der bundeseinheitlichen Grenzausschreibung Beiträge von ausländischen Schuldnern für den Zoll, aber auch für andere Behörden, wie z.B. das Bundesamt für Güterverkehr oder die Finanzämter, ein. Im Jahr 2017 stellte die Heilbronner Kontrolleinheit 447.320 Zigaretten und zusätzlich 2,5 Tonnen Feinschnitttabak sicher. Diese Menge, die unter einer Tarnladung Rindenmulch versteckt war, entspricht etwa 2,5 bis 3 Mio. Zigaretten. Daneben zogen die Zöllner aber auch 38 Waffen und Waffenteile bei den Kontrollen aus dem Verkehr. Wie eine Fahrzeugkontrolle oder auch Kontrollen im Bereich der Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung durchgeführt werden, demonstrieren die Kollegen am Tag der offenen Tür. Dies und viele Informationen mehr erhalten interessierte Gäste und Schülerinnen und Schüler auf Berufssuche beim Hauptzollamt Heilbronn in der Kastellstraße 53 am 16. Juni 2018 von 12:00 bis 18:00 Uhr. Viele Informationen rund um die Ausbildung beim Zoll und Wissenswertes über den Zoll unter www.talent-im-einsatz.de und www.zoll.de.

Rückfragen bitte an:

Hauptzollamt Heilbronn
Pressesprecher
Marcel Schröder
Telefon: 07131-8970-1050
Fax: 07131/8970-1999
E-Mail: presse.hza-heilbronn@zoll.bund.de
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