Hauptzollamt Heilbronn

HZA-HN: Ohne Passagiere aber mit Schmuggelgut/ Bier und Zigaretten sichergestellt

Eindeutig zu viel des Guten - Sichergestelltes Dosenbier im Gepäckraum des rumänischen Busses.
Quelle: Hauptzollamt Heilbronn
Eindeutig zu viel des Guten - Sichergestelltes Dosenbier im Gepäckraum des rumänischen Busses. Quelle: Hauptzollamt Heilbronn

Heilbronn (ots) - Heilbronner Zöllner der Kontrolleinheit Verkehrswege deckten auf der Autobahn 6 Ende vergangener Woche wieder einen Schmuggel verbrauchsteuerpflichtiger Waren auf.

Auf Befragen nach mitgeführten steuerpflichtigen Waren gaben die drei Fahrer eines Reisebusses auf deren Leerfahrt aus Rumänien nach London bei der verdachtsunabhängigen Kontrolle an, lediglich zehn Stangen Zigaretten im Gepäck zu haben. Neben umfangreichem Kuriergepäck stellte der Zoll - in fast allen Gepäckablagen des Reisebusses verteilt - jedoch insgesamt 6000 rumänische Zigaretten und im Gepäckraum zusätzlich 600 Liter unversteuertes Bier sicher.

"Eindeutig zu viel", wie ein Einsatzleiter des Zolls den Aufgriff kommentiert. Steuerfrei für den persönlichen Bedarf aus anderen Mitgliedstaaten sind pro Person maximal 800 Zigaretten und höchstens 110 Liter Bier. Bis Ende 2017 dürfen Reisende aus den Republiken Bulgarien, Kroatien, Lettland, Litauen, Ungarn oder Rumänien sogar nur eine reduzierte Menge von 300 Zigaretten mitführen.

"Anreiz für den Schmuggel könnten die unterschiedlichen Steuersätze auf Bier und Zigaretten in den Mitgliedsstaaten der EU sein" meint Marcel Schröder, Pressesprecher des Hauptzollamtes Heilbronn. "Auf Bier ist in England im Vergleich zu Rumänien circa der 30- fache und auf Zigaretten immerhin mehr als der dreifache Steuersatz zu entrichten."

Der 29- jährige rumänische Fahrzeugführer musste vor Ort die fälligen Verbrauchsteuern in knapp vierstelliger Höhe bezahlen. Das Bier und die Zigaretten wurden indes sichergestellt. Nach Abschluss des eingeleiteten Verfahrens wird das Schmuggelgut vernichtet.

Zusatzinformationen: Verbrauchsteuern werden auf Alkohol (wie z.B. Bier und Schaumwein) oder Tabak (wie z.B. Zigaretten und Zigarillos) erhoben. Diese Steuern sind in der Europäischen Union harmonisiert. Das bedeutet, dass für deren Entstehen und Erheben gemeinsame Regelungen in allen Mitgliedsstaaten existieren. Die tatsächliche Höhe der einzelnen Steuersätze bestimmen die Mitgliedstaaten unter Beachtung der von der EU vorgegebenen Mindeststeuersätze. Da die Ertragskompetenz den einzelnen europäischen Ländern zusteht, zählen sie wie in Deutschland häufig zu bedeutendsten Einnahmequellen der Zollverwaltungen. Mit bundesweit mehr als 65 Mrd. Euro im Kalenderjahr 2016 bildeten die Verbrauchsteuern fast die Hälfte der durch den Zoll erhobenen Abgaben. Etwa jeder fünfte Euro der vereinnahmten Verbrauchsteuern resultierte im Jahr 2016 aus Tabaksteuereinnahmen. Die 700 Millionen Euro, die die Biersteuer in das Staatssäckel einbrachte, hat auch der Zoll als Bundesbehörde erhoben. Da deren Aufkommen grundgesetzlich den 16 Bundesländern zusteht, hat der Zoll diese Steuereinnahmen jedoch anteilig den jeweiligen Ländern überwiesen.

Rückfragen bitte an:

Hauptzollamt Heilbronn
Pressesprecher
Marcel Schröder
Telefon: 07131-8970-1050
Fax: 07131/8970-1999
E-Mail: poststelle.hza-heilbronn@zoll.de-mail.de
www.zoll.de

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