Hauptzollamt Heilbronn

HZA-HN: Salamitaktik schützt nicht vor Strafe/ 13.550 Gramm geschmuggelter Feinschnitt sichergestellt

Sichergestellter Feinschnitttabak im Vordergrund - Quelle: Hauptzollamt Heilbronn

Heilbronn (ots) - Im Zuge einer Kontrolle des Hauptzollamtes Heilbronn auf der Autobahn 6 in Hohenlohe stellten vergangene Woche Beschäftigte der Kontrolleinheit Verkehrswege 145 illegal eingeführte Kleinverkaufspackungen unterschiedlicher Tabaksorten sicher.

Auf Befragen nach mitgeführten verbrauchsteuerpflichtigen Waren gab der Lenker eines bulgarischen Lastkraftwagens zunächst nur eine geringe Menge Tabak an. Bei der Kontrolle der Fahrerkabine fand der Zoll immer größere Mengen an Feinschnitt, versteckt in diversen Fächern und Schubladen. Am Ende der Kontrolle hatten sich auf diese Weise 45 Dosen á 190 Gramm sowie weitere 100 Päckchen á 50 Gramm Feinschnitttabak angesammelt. Der vorschriftswidrig eingeführte Tabak war mit luxemburgischen Tabaksteuerzeichen versehen und angeblich für seine Kollegen bestimmt. Laut Frachtpapieren hatte der Fahrer des Gespanns Großbritannien als Fahrtziel.

Der Zoll leitete vor Ort ein Steuerstrafverfahren gegen den Fahrer wegen des gewerblichen Verbringens verbrauchsteuerpflichtiger Waren ein und stellte den Tabak sicher. Seine Fahrt, ohne die sichergestellten 13,55 kg Feinschnitt, durfte der Schmuggler erst fortsetzen, nachdem er die fällige Tabaksteuer in Höhe von mehr als 1.000 Euro entrichtet hatte.

"Die Kontrolleinheiten Verkehrswege des Zolls sind bundesweit präsent und tragen dem Umstand offener Grenzen Rechnung", so David Martin Einsatzleiter vor Ort. "Ihre Aufgaben sind die Bekämpfung des Schmuggels von verbrauchsteuerpflichtigen Waren und der Geldwäsche, sowie die Überwachung des grenzüberschreitenden Warenverkehrs, einschließlich der sogenannten Verbote und Beschränkungen. Zum Schutz der Bevölkerung ziehen sie dabei Arzneimittel, Produktfälschungen, Rauschgift oder Waffen aus dem Verkehr".

Zusatzinformation: Grundsätzlich können Privatpersonen bei Reisen innerhalb der Europäischen Union für ihren persönlichen Bedarf Waren abgabenfrei mitbringen, ohne diese beim Zoll anmelden zu müssen. Bei Tabak unterstellen die Zollbehörden der Mitgliedstaaten eine Richtmenge von einem Kilogramm, bis zu der eine Verwendung zu privaten Zwecken nicht angezweifelt wird. Bei Mengen wie im vorliegenden Fall, ist jedoch von gewerblichem Handeln auszugehen. Die Kontrolleinheit Verkehrswege des Hauptzollamts Heilbronn hat im Kalenderjahr 2016 mehr als 7.500 Personen kontrolliert und fast eine halbe Million Schmuggelzigaretten aus dem Markt genommen. Ferner beschlagnahmte sie u.a. 19 Waffen, darunter Spring- und Butterflymesser und Schlagringe.

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