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16.05.2019 – 14:03

Hauptzollamt Erfurt

HZA-EF: Zoll prüfte das Bauhaupt- und Baunebengewerbe in Thüringen und Südwestsachsen

Erfurt (ots)

Mehr als 130 Zöllnerinnen und Zöllner überprüften am 9. Mai auf Baustellen in Thüringen und Südwestsachsen die Arbeitsbedingungen von insgesamt 922 Arbeitnehmern (495 in Thüringen und 427 in Südwestsachsen) und in 35 Fällen die Geschäftsunterlagen von Arbeitgebern (20 in Thüringen und 15 in Südwestsachen). In einem vorläufigen Ergebnis der durchgeführten Arbeitnehmer- und Geschäftsunterlagenprüfungen erhielten die Kontrolleure der Finanzkontrolle Schwarzarbeit 102 Hinweise (68 in Thüringen und 34 in Südwestsachsen) auf Unregelmäßigkeiten bei der Zahlung des Mindestlohnes, der Abführung der Sozialversicherungsbeiträge, auf Scheinselbständigkeit, zu illegaler Beschäftigung und zu Meldepflichtverstößen. So gab es in 45 Fällen (30 in Thüringen und 15 in Südwestsachsen) Anhaltspunkte, dass Arbeitnehmer nicht den vorgeschriebenen Mindestlohn erhalten. In 32 Fällen (30 in Thüringen und zwei in Südwestsachsen) gab es Hinweise, dass der Arbeitgeber Sozialversicherungsbeiträge für seine Arbeitnehmer nicht oder nicht in richtiger Höhe an die Sozialkassen abgeführt hat. In neun Fällen (drei in Thüringen und sechs in Südwestsachsen) ergaben die Prüfungen Hinweise auf eine illegale Beschäftigung von ausländischen Arbeitnehmern. Wie ein Sprecher des Hauptzollamtes Erfurt mitteilte, leiteten die Beamten noch am selben Tag ein Strafverfahren wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Arbeitnehmerentsendegesetz und zwei Strafverfahren wegen des Verdachts der illegalen Beschäftigung ein. So trafen die Beamten auf einer Baustelle in Oelsnitz/Vogtland zwei ukrainische Staatsangehörige bei Dachdeckerarbeiten an, die weder gültige Dokumente für den Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland noch eine deutsche Arbeitserlaubnis vorlegen konnten. Die beiden ukrainischen Staatsangehörigen wurden im Anschluss der zuständigen Ausländerbehörde übergeben.

Rückfragen bitte an:

Hauptzollamt Erfurt
Pressesprecher
Holger Giersberg
Telefon: 0361-60176-109
E-Mail: presse.hza-erfurt@zoll.bund.de
www.zoll.de

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