Hauptzollamt Erfurt

HZA-EF: Zoll und Polizei kontrollieren "Sisha-Bars" in Erfurt -73 Kilo Wasserpfeifentabak sichergestellt-

Erfurt (ots) - Am Abend des 14. Februar 2018 kontrollierten Zöllner des Hauptzollamtes Erfurt gemeinsam mit Beamten der Thüringer Polizei vier "Shisha-Bars" im Erfurter Stadtgebiet.

Bei den Kontrollen im Rahmen der Steueraufsicht wurden mehrere Verstöße gegen das Tabaksteuergesetz sowie das Tabakerzeugnisgesetz festgestellt. Die Beamten leiteten in der Folge ein Straf- und zwei Bußgeldverfahren ein und stellten insgesamt rund 73 Kilogramm Wasserpfeifentabak sicher.

Ein Großteil des sichergestellten Tabaks, etwa 70 Kilogramm, waren auf Grund der Aufmachung der Verpackung in Deutschland nicht verkehrsfähig und durften somit gar nicht verkauft werden. Weitere drei Kilogramm waren nicht ordnungsgemäß versteuert.

Hintergrund:

Tabakwaren wie bspw. Zigaretten, Rauchtabak und Wasserpfeifentabak unterliegen im deutschen Steuergebiet den Regelungen des Tabaksteuergesetzes. Tabakwaren müssen, wenn sie in Deutschland verkauft werden sollen, versteuert sein. Versteu-erte Tabakwaren erkennt man an dem, als Siegel auf der Verpackung angebrachten Steuerzeichen, der sogenannten Steuerbanderole.

Tabakerzeugnisse, wie zum Beispiel Wasserpfeifen- bzw. Shishatabak dürfen nicht unter Verwendung irreführender werblicher Informationen auf Packungen, Au-ßenverpackungen oder dem Tabakerzeugnis selbst in den Verkehr gebracht werden. Irreführend sind die werblichen Informationen (bspw. Aufdrucke auf der Verpackung), die auf Geschmack, Geruch, Aromastoffe oder sonstige Zusatzstoffe oder deren Fehlen beziehen.

Rückfragen bitte an:

Hauptzollamt Erfurt
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Guido Wollenhaupt
Telefon: 0361/60176-116
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