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24.08.2017 – 08:20

Hauptzollamt Erfurt

HZA-EF: Zoll deckt Schwarzarbeit auf -Schadenssumme über 365.000 Euro-

Erfurt (ots)

Im Ergebnis geführter Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Erfurt und des Hauptzollamtes Erfurt verurteilte das zuständige Amtsgericht den 61-jährigen Geschäftsführer eines Erfurter Baubetriebes wegen des Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelt in 38 Fällen und wegen Steuerhinterziehung in 14 Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von einem Jahr und acht Monaten. Die Vollstreckung der Freiheitsstrafe ist auf drei Jahre zur Bewährung ausgesetzt. Außerdem muss der inzwischen rechtskräftig Verurteilte eine Zahlung von 1.500 Euro an einen gemeinnützigen Verein leisten.

Bereits im Jahr 2013 stellten Zöllnerinnen und Zöllner des Hauptzollamtes Erfurt bei einer verdachtsunabhängigen Kontrolle auf einer Baustelle in Erfurt erste Unregelmäßigkeiten in der Firma fest. Im Zuge umfangreicher Ermittlungen wiesen die Beamten dem 61-jährigen Geschäftsführer nach, dass er von Mai 2013 bis Juni 2014 polnische Arbeiter als scheinselbstständige Subunternehmer auf verschiedenen Baustellen in Thüringen beschäftigte, obwohl sie in einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis bei ihm standen. Dadurch hinterzog er Sozialversicherungs- und Urlaubskassenbeiträge in Höhe von insgesamt über 365.000 Euro. Der Firmeninhaber hatte die polnischen Scheinselbständigen mitunter zu einem Stundenlohn von gerade einmal 7 Euro ohne Lohnfortzahlung oder Kündigungsschutz beschäftigt. Über 40.000 Euro Mindestlohn wurden den Arbeitern dadurch erst gar nicht ausgezahlt.

Zusatzinformation

Scheinselbstständigkeit liegt vor, wenn jemand zwar nach der zu Grunde liegenden Vertragsgestaltung selbstständige Dienst- oder Werksleistungen für ein fremdes Un-ternehmen erbringt, tatsächlich aber nichtselbstständige Arbeiten in einem Arbeits-verhältnis (abhängiges Beschäftigungsverhältnis) leistet. Dies hat zur Konsequenz, dass Sozialversicherungsbeiträge und Lohnsteuer zu zahlen sind. Im Jahr 2014 betrug der Mindestlohn in der Baubranche 10,50 Euro/Stunde für Thüringen. Seit dem 1. Januar 2017 beträgt der Mindestlohn hier 11,30 Euro/Stunde.

Rückfragen bitte an:

Hauptzollamt Erfurt
Pressesprecher
Holger Giersberg
Telefon: 0361-60176-109
E-Mail: presse.hza-erfurt@zoll.bund.de
www.zoll.de

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