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05.04.2019 – 10:42

Hauptzollamt Duisburg

HZA-DU: Hauptzollamt Duisburg - Jahresbilanz 2018/ Im Jubiläumsjahr 2018 konnte Frau Cornelius, Leiterin des Hauptzollamts Duisburg, Einnahmen in Höhe von rund 5,3 Milliarden Euro verzeichnen.

Duisburg (ots)

Das Hauptzollamt Duisburg feierte im Jahr 2018 sein 200jähriges Bestehen, das mit der Beauftragung zur Erhebung des Zolls und der Verbrauchsteuer am 21.September 1818 durch die drei Hauptsteuerämter (Emmerich, Wesel und Ruhrort) per Verordnung der königlichen Regierung zu Cleve begann. Durch den geschichtlichen Wandel und verschiedener Umstrukturierungen entstand das heutige Hauptzollamt Duisburg.

"Das Hauptzollamt Duisburg ist ein wichtiger Ansprechpartner für die Wirtschaft und für über zwei Millionen Bürgerinnen und Bürger", so Frau Katja Cornelius, Leiterin des Hauptzollamts Duisburg. "Wie wichtig die tägliche Arbeit des Zolls ist, zeigen die Ergebnisse für das Jahr 2018."

Einnahmen

Das Hauptzollamt Duisburg konnte in diesem Jahr Einnahmen in Höhe von mehr als fünf Milliarden Euro verzeichnen. Diese fließen größtenteils in den Bundeshaushalt und sichern somit die Leistungsfähigkeit unseres Staates. Im Einzelnen nahm das Hauptzollamt Duisburg Einfuhrumsatzsteuer in Höhe von 1,5 Milliarden Euro, Genussmittelsteuer (zum Beispiel Bier-/Kaffee-/Branntweinsteuer) in Höhe von rund 50 Millionen Euro, Energiesteuer in Höhe von 2,6 Milliarden Euro, Stromsteuer in Höhe von 580 Millionen Euro und Kraftfahrzeugsteuer in Höhe von 210 Millionen Euro ein.

Für den EU-Haushalt nahm das Hauptzollamt Duisburg im Jahr 2018 247 Millionen Euro an Zölle ein, eine Steigerung gegenüber dem Vorjahr von 14 Millionen Euro.

Die Gesamteinnahmen in Höhe von rund 5,3 Milliarden Euro überstiegen das Ergebnis aus dem Jahr 2017 um 11 Prozent (Vorjahressumme knapp 4,7 Milliarden Euro).

Finanzkontrolle Schwarzarbeit

Die Beamtinnen und Beamten prüfen im Bereich der Finanzkontrolle Schwarzarbeit, ob die Arbeitgeber die Meldungen zur Sozialversicherung ordnungsgemäß erstellen, ob illegale Ausländerbeschäftigung oder Sozialleistungsmissbrauch vorliegt. Zudem prüfen sie die Einhaltung des gesetzlichen Mindestlohns. Ab 01. Januar 2019 liegt der gesetzliche Mindestlohn bei 9,19 Euro pro Stunde. Erstmals fand im Jahr 2018 eine Mindestlohnsonderprüfung statt, bei der bundesweit über 32.000 Personen zu ihrer Tätigkeit befragt wurden und rund 4.500 Geschäftsunterlagenprüfungen durchgeführt wurden.

Im Jahr 2018 führte die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Duisburg 1.720 Geschäftsunterlagenprüfungen bei den Arbeitgebern durch. Dies entspricht einer Steigerung im Vergleich zum Vorjahr von über 8 Prozent (1571 Arbeitgeberprüfungen im Jahr 2017).

Die Beamtinnen und Beamten leiteten knapp 5.960 Ermittlungsverfahren ein, 4.734 Strafverfahren und 1.226 Ordnungswidrigkeitenverfahren. Hier konnte ein Anstieg von knapp 20 Prozent verzeichnet werden (4.809 eingeleitete Ermittlungsverfahren im Jahr 2017). Die ermittelte Schadenssumme lag im Jahr 2018 bei 17,5 Millionen Euro.

Die Ermittlungsarbeit der Finanzkontrolle Schwarzarbeit führte dazu, dass im Jahr 2018 über 1,1 Millionen Euro an Geldstrafen und über 66 Jahre an Freiheitsstrafen verhängt werden konnten. Die erwirkten Freiheitsstrafen haben sich im Vergleich zum Vorjahr um 15 Prozent gesteigert (Jahr 2017: Geldstrafen 1,23 Millionen Euro, Freiheitstrafe 56 Jahre). Zusätzlich zu den verhängten Strafen konnte das Hauptzollamt Duisburg knapp eine Million Euro an Bußgeldern einnehmen, die bei einer vorliegenden Ordnungswidrigkeit verhängt werden.

Vollstreckung

Zu den Aufgaben der Vollstreckung gehört es, im Bereich des Hauptzollamts Duisburg und in Teilbereichen der Hauptzollämter Krefeld und Münster Forderungen beizutreiben. Das können Forderungen der Agenturen für Arbeit, der Krankenkassen aber auch eigene Forderungen zum Beispiel aus dem Bereich der Kraftfahrzeugsteuer sein. Die Fallzahlen haben sich im Vergleich zum Jahr 2017 um über 10.000 Fälle erhöht. Mit insgesamt 238.000 Vorgängen wurden durch die Beamtinnen und Beamten Forderungen in Höhe von 53 Millionen Euro vollstreckt.

Kontrollen

Auf allen Verkehrswegen (Autobahnen, Straßen und Schienen) und am Flughafen in Weeze sind die Kontrolleinheiten tagtäglich im Einsatz, um die Einfuhr von Waren zu kontrollieren und die Einfuhr von verbotenen Gegenständen, wie zum Beispiel Drogen und Waffen, zu verhindern.

Im Jahr 2018 wurden knapp 90 Kilogramm illegale Drogen sichergestellt:

   - 18 Kilogramm Kokain/ Heroin
   - 6 Kilogramm Amphetamine
   - 65 Kilogramm Marihuana/ Haschisch
   - 15.866 Stück Ecstasytabletten. 

Im Vergleich zum Vorjahr ist bei den sichergestellten Mengen Ecstasy, Amphetamine, Kokain und Heroin ein leichter Rückgang zu verzeichnen. Ein Zuwachs an sichergestellten Mengen konnten die Beamtinnen und Beamten der Kontrolleinheiten im Bereich Marihuana verbuchen. Hier wurden im Jahr 2018 65 Kilogramm sichergestellt, im Jahr 2017 waren es 46 Kilogramm.

Aber nicht nur illegale Waren liegen im Fokus der Beamtinnen und Beamten, auch Waren wie zum Beispiel Kaffee werden auf Grund der Verbrauchsteuer auf Kaffee kontrolliert. Bei einer Kontrolle auf der Autobahn A3 konnten im Januar 2018 circa 21 Tonnen Kaffee sichergestellt wurden, weil die erforderliche Anmeldung nach dem Kaffeesteuergesetz nicht vorlag. Im gesamten Jahr 2018 wurden durch die Kontrolleinheiten über 30 Tonnen Kaffee sichergestellt.

Auch im laufenden Jahr 2019 konnte bereits eine größere Sicherstellung von rund 5 Tonnen Kaffee verzeichnet werden. Der Kaffee wurde bereits im Januar sichergestellt.

Ein deutlicher Anstieg ist bei der Sicherstellung von Tabak zu verzeichnen. Die Beamtinnen und Beamten haben im Jahr 2018 über 1.000 Kilogramm Tabak sichergestellt, der nicht versteuert war. Im Vorjahr waren es noch rund 90 Kilogramm Tabak.

Zollämter

Im Bezirk des Hauptzollamts Duisburg wurden in 4 Zollämtern (Zollamt Ruhrort, Essen, Emmerich und Straelen Autobahn) über 3,4 Millionen Positionen von Warensendungen einfuhr- und ausfuhrrechtlich bearbeitet. Im Bereich der Versandverfahren kam es im Vergleich zum Vorjahr zu einem leichten Anstieg um 12 Prozent auf rund 246.000 Bearbeitungsvorgängen.

Des Weiteren bearbeiten die Beamtinnen und Beamten Paket-/ Postlieferungen aus Drittländer, um die Einfuhr von verbotenen Gegenständen zu verhindern. Dabei achten sie zum Beispiel auf die Produktsicherheit, auf Produktfälschungen und auf den Artenschutz. Die Postlieferungen haben im Jahr 2018 um über 13 Prozent zu genommen. Im Kalenderjahr 2018 wurden rund 38.000 Postsendungen bearbeitet, was im Durchschnitt über 100 Sendungen am Tag ausmachte.

Ergänzende Informationen

Das Hauptzollamt Duisburg ist für die Kreise Wesel und Kleve, sowie für die Städte Oberhausen, Mülheim, Essen und Duisburg zuständig. Für diese Region ist das Hauptzollamt Ansprechpartner für die Wirtschaft und rund 2,2 Millionen Einwohner/innen. Gleichzeitig ist das Hauptzollamt Arbeitgeber für 641 Beschäftigte.

Weitere Informationen zu der Arbeit des Zolls und zur Ausbildung beim Zoll erhalten Interessierte auf der Internetseite www.zoll.de .

Rückfragen bitte an:

Hauptzollamt Duisburg
Pressestelle
Anja Turloff-Galetzki
Telefon: 0203 / 7134 348
E-Mail: presse.hza-duisburg@zoll.bund.de
www.zoll.de

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