Alle Meldungen
Abonnieren Sie alle Meldungen von Hauptzollamt Dortmund

27.03.2019 – 12:53

Hauptzollamt Dortmund

HZA-DO: Jahresbilanz 2018 des Hauptzollamts Dortmund

HZA-DO: Jahresbilanz 2018 des Hauptzollamts Dortmund
  • Bild-Infos
  • Download

Dortmund (ots)

Insgesamt mehr als 3,2 Milliarden haben die 685 Zöllnerinnen und 
Zöllner (zzgl. 102 Auszubildenden) im Bereich des Hauptzollamts 
Dortmund, dessen Geschäftsbereich sich über den östlichen Teil des 
Ruhrgebietes, das westliche Sauerland bis hin zum Siegerland 
erstreckt, im Jahr 2018 eingenommen. 

"Das Hauptzollamt Dortmund leistet mit seinen Einnahmen einen 
wichtigen Beitrag zur Sicherung der finanziellen Leistungsfähigkeit 
des Staats als Grundlage für Zukunftsinvestitionen und den Erhalt der
Sozialsysteme" so Iris Vermehr, Leiterin des Hauptzollamts Dortmund. 

I.	Steuereinnahmen

Neben der Einfuhrumsatzsteuer mit knapp 1,9 Milliarden Euro, die für 
den Import von Waren erhoben wird, waren die Verbrauchsteuern mit 
über 772 Millionen Euro, von denen die Stromsteuer mit über 346 
Millionen den höchsten Anteil ausmachte, die größte Einnahmequelle. 

Die Kraftfahrzeugsteuer schlug mit knapp 370 Millionen Euro zu buche.


II.	Warenabfertigung

Auch im vergangenen Jahr ist es den Beschäftigten der sieben 
Zollämter des Bezirks gelungen, sich als moderner Wirtschaftspartner 
zu präsentieren. Dies liegt nicht zuletzt an den 
wirtschaftsorientierten Abfertigungsverfahren, die eine schnelle 
Abwicklung des internationalen Warenverkehrs ermöglichen.
Knapp 1,9 Millionen Positionen wurden zur Einfuhr, über 3,7 Millionen
Positionen wurden zur Ausfuhr und über 140.000 Positionen wurden zu 
einem Versandverfahren angemeldet. 

Darüber hinaus achten die Zöllnerinnen und Zöllner nach wie vor auf 
die strikte Einhaltung der Verbote und Beschränkungen. Schließlich 
dient dies dem Schutz der heimischen Wirtschaft wie auch dem Schutz 
der Bevölkerung und bedrohter Pflanzen und Tiere.

Der Kampf gegen Marken- und Produktpiraterie wird zunehmend 
wichtiger. Schätzungen gehen davon aus, dass durch Produktpiraterie 
alleine in Deutschland zehntausende Arbeitsplätze gefährdet sind. Der
Zoll unterstützt die Unternehmen bei der Verteidigung dieser 
gewerblichen Schutzrechte und hilft, den Handel mit Plagiaten 
einzudämmen. 
Für die Verbraucherinnen und Verbraucher können manche der 
vermeintlich günstigen Produkte sogar gefährlich werden, denn 
Fälschungen sind meist qualitativ minderwertig und damit zum Beispiel
aufgrund der Verwendung von Giftstoffen bei der Herstellung - 
insbesondere für Kinder - gefährlich.

In 906 Fällen wurden im Jahr 2018 bei den Zollämtern im Bezirk 11.058
Plagiate aus dem Verkehr gezogen, u.a. gefälschte elektrische und 
elektronische Waren, Mobiltelefone, Kleidung, Schuhe, Handtaschen, 
Parfüm und Armbanduhren nobler Markennamen. Der Wert der 
beschlagnahmten Waren lag bei über 900.000 Euro.
 
Mit den Online-Abfertigungsverfahren ATLAS (Einfuhr, Ausfuhr, 
Versand) und EMCS (verbrauchsteuerpflichtige Waren) stehen Zoll und 
Wirtschaft effiziente IT-Systeme zur Verfügung, mit denen die 
Unternehmen alle Warensendungen von, nach und durch Deutschland 
elektronisch anmelden und abwickeln können. 
Eine schnelle und einfache Warenabfertigung ist das gemeinsame 
Anliegen von Wirtschaft und Zoll. Dazu tragen neben moderner 
Informationstechnik auch zahlreiche Verfahrensvereinfachungen für die
Wirtschaft bei (zugelassene Versender/Empfänger, vereinfachte Ein- 
und Ausfuhrverfahren, AEO). Import- und exportorientierte Unternehmen
können bei allen zollrechtlichen Abfertigungsprozessen 
Vereinfachungen beantragen und sich damit so den Gang zum Zollamt 
weitestgehend ersparen. Das spart allen Beteiligten Kosten und Zeit.

Im Jahr 2018 wurden im Bezirk des Hauptzollamts Dortmund 2.650 
vereinfachte Verfahren bewilligt. 

Mit In-Kraft-Treten des Unionszollkodex (UZK) zum 1. Mai 2016 sind 
die Bewilligungs-voraussetzungen für zollrechtliche Bewilligungen 
angepasst worden. Aus diesem Grund ist die Zollverwaltung 
verpflichtet, sämtliche vor dem 1. Mai 2016 erteilten unbefristeten 
Bewilligungen (sogenannte Bestandsbewilligungen) bis zum 1. Mai 2019 
neu zu bewerten. Inhalt der Neubewertung ist die Prüfung, ob diese 
Bewilligungen den Bewilligungskriterien des UZK entsprechen.

Zugelassener Wirtschaftsbeteiligter  (Authorised Economic Operator - 
AEO-)

Die zunehmende Globalisierung und die veränderte internationale 
Sicherheitslage
haben die Weltzollorganisation (WZO) veranlasst, weltweite 
Rahmenbedingungen zur Sicherung und Vereinfachung des globalen 
Handels zwischen den Zollbehörden und der Wirtschaft zu schaffen.
Beim "AEO" handelt es sich um einen durch die Zollbehörden als 
besonders zuverlässigen und vertrauenswürdigen zertifizierten 
Wirtschaftsbeteiligten. Kriterien für die Zuverlässigkeit sind die 
Einhaltung der Zollvorschriften, ein den gesetzlichen Vorgaben 
entsprechendes Buchführungssystem, Zahlungsfähigkeit und ggf. 
angemessene Sicherheitsstandards. Der Status eines "AEO" berechtigt 
zu Vergünstigungen bei sicherheitsrelevanten Zollkontrollen und/oder 
Vereinfachungen gemäß den Zollvorschriften.
Seit dem 01. Januar 2008 können Unternehmen, die in der Europäischen 
Union ansässig und am Zollgeschehen beteiligt sind, diesen Status 
beantragen.

Im Jahr 2018 erteilte das Hauptzollamt Dortmund 251 AEO-Zertifikate.


III.	Kontrolleinheit Verkehrswege

Seit dem Wegfall der Kontrollen an den Binnengrenzen der EU ist es 
die Kontrolleinheit Verkehrswege (KEV) (früher: Mobile 
Kontrollgruppen, MKG), die das Zollrecht und nationale Bestimmungen 
auf der Straße und auch bisweilen Schienen durchsetzt. Die Bekämpfung
der Rauschgiftkriminalität, des Tabak- und Zigarettenschmuggels, des 
illegalen Handels mit geschützten Tieren und Pflanzen und die 
Überwachung von sonstigen Ein-, Durch- und Ausfuhrverboten im 
Binnenland sowie Kontrollen von Shishabars und Headshops im Rahmen 
der Steueraufsicht sind die Tätigkeitsschwerpunkte. 

Insgesamt konnten die 14 Zöllnerinnen und Zöllner der KEV im Jahr 
2018 rund 99 Kilo Rauschgift, 59 LSD-Trips, 708 Tabletten sonstiger 
Betäubungsmittel, über einen Liter flüssiges Amphetamin, 74 Joints 
sowie über 1,5 Tonnen unversteuerten Wasserpfeifentabak und über 600 
Tausend unversteuerte Zigaretten sicherstellen. Außerdem wurden bei 
insgesamt 8.742 durchgeführten Kontrollen 43 verbotene Waffen 
beschlagnahmt. Es wurden 1.446 Strafverfahren - darunter 1.027 
Strafverfahren bei Kontrollen von Postsendungen - und 137 
Bußgeldverfahren eingeleitet.
Der Zoll darf auch eine innerhalb der EU beförderte Post- und 
Kuriersendung öffnen lassen und prüfen, ob in der Sendung Waren 
enthalten sind, die Verboten oder Beschränkungen unterliegen oder ob 
in der Sendung Waren enthalten sind, die einer Verbrauchssteuer 
unterliegen. Das Brief- und Postgeheimnis (Art. 10 Grundgesetz) ist 
in dieser Hinsicht eingeschränkt.


IV.	Flughafen

Der Luftverkehr in Dortmund wird in zöllnerischer Hinsicht durch die 
18 Zöllnerinnen und Zöllner am Flughafen in  Dortmund überwacht. 
Diese hatten im vergangenen Jahr Erfolge mit insgesamt 964 Aufgriffen
zu verbuchen. Insgesamt wurden 27 Strafverfahren und 19 
Bußgeldverfahren wegen der Nichtanmeldung von Barmitteln eingeleitet.
Insgesamt wurden Barmittel in Höhe von 207.509 Euro nicht angemeldet.
 

V.	Vollstreckung

Bundesweit sind 22 Hauptzollämter befugt, nicht nur die Forderungen 
des Zolls selbst, sondern auch öffentlich-rechtliche Geldforderungen 
des Bundes und der bundesunmittelbaren Körperschaften des 
öffentlichen Rechts beizutreiben. 
Auftraggeber sind hier vor allem die Bundesagentur für Arbeit, die 
Sozialversicherungsträger  - nämlich die bundesweit tätigen Ersatz- 
und Betriebskrankenkassen - sowie die Berufsgenossenschaften. Diese 
Zuständigkeit wurde den Hauptzollämtern ab dem 1. Januar 1981 mit dem
Zehnten Sozialgesetzbuch (SGB X) übertragen. 

Über 207.000 Vollstreckungsverfahren hatten die 124 Bediensteten der 
Vollstreckungsstelle des Hauptzollamts Dortmund im Jahr 2018 zu 
bearbeiten. Insgesamt wurden über 64 Millionen Euro beigetrieben.


VI.	Bekämpfung der Schwarzarbeit und der illegalen Beschäftigung 

Die zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung an 
den Standorten Dortmund, Gelsenkirchen, Hagen und Siegen eingesetzten
287 Beschäftigten der FKS (Prüfungen und Ermittlungen sowie Ahndung) 
prüften im Jahr 2018 insgesamt 2.238 Arbeitgeber. Damit ist eine 
Steigerung der Arbeitgeberprüfungen um über 48 % im Vergleich zum 
Vorjahr (1.509) zu verzeichnen.    

Insgesamt konnten im letzten Jahr 5.690 Ermittlungsverfahren 
eingeleitet und 6.570 Ermittlungsverfahren abgeschlossen werden. 

Die Prüfungen und Ermittlungen des Hauptzollamtes Dortmund ergaben 
einen durch Schwarzarbeit verursachten Schaden in Höhe von über 27 
Millionen Euro. 

Die Summen der festgesetzten Geldbußen betrugen über 1,4 Millionen 
Euro. Geldstrafen wurden in einer Gesamthöhe von über 893.000 Euro 
verhängt. 

Die von den Gerichten festgesetzten Freiheitsstrafen beliefen sich 
auf 170 Jahre.
 

Zusatzinformation:

Bundesweit arbeiten fast 40.000 Zöllnerinnen und Zöllner in den 
unterschiedlichen Arbeitsbereichen des Zolls. Das Aufgabenspektrum 
des Zolls ist äußerst breit gefächert, sodass jeder Einzelne nach 
seinen individuellen Stärken und Neigungen eingesetzt und gefördert 
werden kann.
Für eine Einstellung zum 1. August 2020 können sich Interessierte 
noch bis zum 30. September 2019 bewerben. 

Rückfragen bitte an:

Hauptzollamt Dortmund
Pressesprecher
Nicolai Prowe
Telefon: 0231-9571-1030
E-Mail: presse.hza-dortmund@zoll.bund.de
www.zoll.de

Original-Content von: Hauptzollamt Dortmund, übermittelt durch news aktuell