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11.06.2018 – 13:25

Hauptzollamt Dortmund

HZA-DO: Großkontrolle der Sicherheitsbehörden in Bochum; Zahlreiche Verstöße festgestellt

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Bochum (ots)

Beamte des Hauptzollamts Dortmund kontrollierten am Abend des 08. Juni 2018 im Rahmen der Steueraufsicht gemeinsam mit Bediensteten des Ordnungsamts und der Polizei zwölf sogenannte "Shisha-Cafés" in Bochum, Schwerpunkt Bermuda3eck. Die Polizei führte zeitgleich auch umfangreiche Verkehrskontrollen durch.

Bei den Kontrollen wurden durch alle teilnehmenden Behörden zahlreiche Verstöße festgestellt:

Der Zoll stellte über 70 Kilo unversteuerten Wasserpfeifentabak sicher. Es wurden acht Steuerstrafverfahren und fünf Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen des Verstoßes gegen das Tabaksteuergesetz eingeleitet.

Die Mitarbeiter des Ordnungsamts stellten 27 Verstöße gegen das Nichtraucherschutzgesetz NRW und zwei Verstöße gegen das Jugendschutzgesetz fest. Die Lebensmittelkontrolleure schlossen außerdem vier Lokale vorübergehend wegen Hygienemängeln. Auch das Bauordnungsamt stellte Sicherheitsmängel fest. So war in einem Lokal z.B. der Rettungsweg verschlossen, in einem anderen fehlten Feuerlöscher.

Die Polizei Bochum erstattete drei Strafanzeigen und acht Ordnungswidrigkeitsanzeigen. In 70 Fällen sprach sie ein Verwarngeld - zumeist wegen Geschwindigkeitsüberschreitungen - aus. Dazu ergingen zwei Fahrverbote, einmal wurde die Weiterfahrt untersagt und zweimal wurden Blutproben angeordnet.

Rückfragen bitte an:

Hauptzollamt Dortmund
Pressesprecherin
Andrea Münch
Telefon: 0231-9571-1030
E-Mail: presse.hza-dortmund@zoll.bund.de
www.zoll.de

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