Hauptzollamt Dortmund

HZA-DO: Das Hauptzollamt Dortmund - Zahlen, Daten, Fakten für das Jahr 2017

Limonade, die vernichtet wurde
Limonade, die vernichtet wurde

Dortmund (ots) - Das Hauptzollamt Dortmund - Zahlen, Daten, Fakten für das Jahr 2017

Die Leiterin des Hauptzollamts Dortmund, Iris Vermehr zieht für das Jahr 2017 eine positive Bilanz.

Insgesamt mehr als 3,1 Milliarden haben die 663 Zöllnerinnen und Zöllner (zzgl. 112 Auszubildenden) im Bereich des Hauptzollamts Dortmund, dessen Geschäftsbereich sich über den östlichen Teil des Ruhrgebietes, das westliche Sauerland bis hin zum Siegerland erstreckt, im Jahr 2017 eingenommen.

"Zu den Schwerpunkten im vergangenen Jahr zählten nach wie vor die Bekämpfung der Schwarzarbeit und des internationalen Drogenschmuggels, aber auch die Erhebung von Verbrauchsteuern, Einfuhrumsatzsteuer und Zöllen", so Regierungsdirektorin Iris Vermehr.

I. Steuereinnahmen

Neben der Einfuhrumsatzsteuer mit über 2,2 Milliarden Euro, die für den Import von Waren erhoben wird, waren die Verbrauchsteuern mit über 327 Millionen Euro, die größte Einnahmequelle.

Die Kraftfahrzeugsteuer schlug mit knapp 370 Millionen Euro zu buche.

II. Warenabfertigung

Auch im vergangenen Jahr ist es den Beschäftigten der sieben Zollämter des Bezirks gelungen, sich als moderner Wirtschaftspartner zu präsentieren. Dies liegt nicht zuletzt an den wirtschaftsorientierten Abfertigungsverfahren, die eine schnelle Abwicklung des internationalen Warenverkehrs ermöglichen. Über 2,2 Millionen Positionen wurden zur Einfuhr, über 3,3 Millionen Positionen wurden zur Ausfuhr und über 145.000 Positionen wurden zu einem Versandverfahren angemeldet.

Darüber hinaus achten die Zöllnerinnen und Zöllner nach wie vor auf die strikte Einhaltung der Verbote und Beschränkungen. Schließlich dient dies dem Schutz der heimischen Wirtschaft wie auch dem Schutz der Bevölkerung und bedrohter Pflanzen und Tiere.

Der Kampf gegen Marken- und Produktpiraterie wird zunehmend wichtiger. Das größte Kapital eines Unternehmens ist die Idee. Ohne Idee kein Produkt und ohne Produkt kein Umsatz. Ideen spiegeln sich in den gewerblichen Schutzrechten, die ein Unternehmen erworben hat, wider. Der Zoll unterstützt die Unternehmen bei der Verteidigung dieser gewerblichen Schutzrechte und hilft, den Handel mit Plagiaten einzudämmen.

In 451 Fällen wurden bei den Zollämtern im Bezirk 5.367 Plagiate aus dem Verkehr gezogen, u.a. gefälschte elektrische und elektronische Waren, Mobiltelefone, Kleidung, Schuhe, Handtaschen, Parfüm und Armbanduhren nobler Markennamen. Der Wert der beschlagnahmten Waren lag bei über 353.000 Euro.

Mehrere Paletten "Getränke" meldete ein Unternehmer im Oktober 2017 beim Zollamt Ost in Dortmund zur Einfuhr aus Mazedonien an. Bei der Beschau der Getränke stellte sich heraus, dass es sich um Limonade der Marke "Fanta" handelte. Die 2.496 Flaschen waren zwar Originalprodukte, aber nicht für den europäischen Markt produziert worden. Es lag somit ein sogenannter Parallelimport vor, d.h. die Limonade wurde mit Zustimmung des Rechtsinhabers hergestellt, ist jedoch ohne dessen Zustimmung in der Europäischen Union oder den Vertragsstaaten über den Europäischen Wirtschaftsraum (Norwegen, Island und Liechtenstein) auf den Markt gebracht worden. Da der Rechteinhaber der Marke "Fanta" einen Antrag auf Grenzbeschlagnahme beim Zoll gestellt hat, wurden die 2.400 Liter Limonade beschlagnahmt, eingezogen und unter zollamtlicher Überwachung vernichtet.

Mit den Online-Abfertigungsverfahren ATLAS (Einfuhr, Ausfuhr, Versand) und EMCS (verbrauchsteuerpflichtige Waren) stehen Zoll und Wirtschaft effiziente IT-Systeme zur Verfügung, mit denen die Unternehmen alle Warensendungen von, nach und durch Deutschland elektronisch anmelden und abwickeln können. Eine schnelle und einfache Warenabfertigung ist das gemeinsame Anliegen von Wirtschaft und Zoll. Dazu tragen neben moderner Informationstechnik auch zahlreiche Verfahrensvereinfachungen für die Wirtschaft bei (zugelassene Versender/Empfänger, vereinfachte Ein- und Ausfuhrverfahren, AEO). Import- und exportorientierte Unternehmen können bei allen zollrechtlichen Abfertigungsprozessen Vereinfachungen beantragen und sich damit so den Gang zum Zollamt weitestgehend ersparen. Das spart allen Beteiligten Kosten und Zeit.

Im Jahr 2017 wurden im Bezirk des Hauptzollamts Dortmund über 2.750 vereinfachte Verfahren bewilligt.

Zugelassener Wirtschaftsbeteiligter (Authorised Economic Operator - AEO-)

Die zunehmende Globalisierung und die veränderte internationale Sicherheitslage haben die Weltzollorganisation (WZO) veranlasst, weltweite Rahmenbedingungen zur Sicherung und Vereinfachung des globalen Handels zwischen den Zollbehörden und der Wirtschaft zu schaffen. Beim "AEO" handelt es sich um einen durch die Zollbehörden als besonders zuverlässigen und vertrauenswürdigen zertifizierten Wirtschaftsbeteiligten. Kriterien für die Zuverlässigkeit sind die Einhaltung der Zollvorschriften, ein den gesetzlichen Vorgaben entsprechendes Buchführungssystem, Zahlungsfähigkeit und ggf. angemessene Sicherheitsstandards. Der Status eines "AEO" berechtigt zu Vergünstigungen bei sicherheitsrelevanten Zollkontrollen und/oder Vereinfachungen gemäß den Zollvorschriften. Seit dem 01. Januar 2008 können Unternehmen, die in der Europäischen Union ansässig und am Zollgeschehen beteiligt sind, diesen Status beantragen.

Im Jahr 2017 erteilte das Hauptzollamt Dortmund 225 AEO-Zertifikate.

III. Kontrolleinheit Verkehrswege

Seit dem Wegfall der Kontrollen an den Binnengrenzen der EU ist es die Kontrolleinheit Verkehrswege (KEV) (früher: Mobile Kontrollgruppen, MKG), die das Zollrecht und nationale Bestimmungen auf der Straße und auch bisweilen Schienen durchsetzt. Die Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität und des Zigarettenschmuggels, des illegalen Handels mit geschützten Tieren und Pflanzen und die Überwachung von sonstigen Ein-, Durch- und Ausfuhrverboten im Binnenland sind die Tätigkeitsschwerpunkte. Um das durchzusetzen, haben die Beamtinnen und Beamten der KEV die Möglichkeit, Fahrzeugkontrollen des fließenden oder auch ruhenden Verkehrs vorzunehmen, sofern nur konkrete Anhaltspunkte bestehen, dass Waren befördert werden. Zur Durchsetzung stehen ihnen Maßnahmen des Verwaltungszwanges sowie als Ermittlungsperson der Staatsanwaltschaft strafprozessuale Befugnisse zu.

Insgesamt konnten die 13 Zöllnerinnen und Zöllner der KEV im Jahr 2017 rund 89 Kilo Rauschgift, 569 Ecstasy-Tabletten und 55 Joints sowie gut 2,2 Tonnen unversteuerten Wasserpfeifentabak und über 8 Millionen unversteuerte Zigaretten sicherstellen.

Allein bei einem Aufgriff am 21. November 2017 in Bottrop fanden die Zollbeamten der KEV in einem polnischen LKW insgesamt 432 Kartons mit jeweils 50 Stangen Zigaretten der Marke "L&M Red" ohne Steuerzeichen. Der 34-jährige polnische Fahrer wies sich bei der Kontrolle ordnungsgemäß aus und gab an, nicht zu wissen, was er geladen habe. Gegen ihn wurde ein Steuerstrafverfahren eingeleitet. Der Steuerschaden lag in diesem Fall bei knapp 700.000 Euro. Er wurde wegen des Verdachts des Einfuhrschmuggels unversteuerter Zigaretten vorläufig festgenommen.

IV. Flughafen

Der Luftverkehr in Dortmund wird in zöllnerischer Hinsicht durch die 18 Zöllnerinnen und Zöllner am Flughafen in Dortmund überwacht. Diese hatten im vergangenen Jahr Erfolge mit insgesamt 1.436 Aufgriffen zu verbuchen. Insgesamt wurden 55 Strafverfahren und 20 Bußgeldverfahren eingeleitet.

V. Vollstreckung

Bundesweit sind 22 Hauptzollämter befugt, nicht nur die Forderungen des Zolls selbst, sondern auch öffentlich-rechtliche Geldforderungen des Bundes und der bundesunmittelbaren Körperschaften des öffentlichen Rechts beizutreiben. Auftraggeber sind hier vor allem die Bundesagentur für Arbeit, die Sozialversicherungsträger - nämlich die bundesweit tätigen Ersatz- und Betriebskrankenkassen - sowie die Berufsgenossenschaften. Diese Zuständigkeit wurde den Hauptzollämtern ab dem 1. Januar 1981 mit dem Zehnten Sozialgesetzbuch (SGB X) übertragen.

Über 258.000 Vollstreckungsverfahren hatte die Vollstreckungsstelle des Hauptzollamts Dortmund im Jahr 2017 zu bearbeiten. Insgesamt wurden über 60 Millionen Euro beigetrieben.

VI. Bekämpfung der Schwarzarbeit und der illegalen Beschäftigung

Die zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung an den Standorten Dortmund, Gelsenkirchen, Hagen und Siegen eingesetzten 253 Beschäftigten der FKS (Prüfungen und Ermittlungen sowie Ahndung) prüften im Jahr 2017 über 1.500 Arbeitgeber.

Insgesamt konnten im letzten Jahr 5.337 Ermittlungsverfahren eingeleitet und 6.243 Ermittlungsverfahren abgeschlossen werden.

Die Prüfungen und Ermittlungen des Hauptzollamtes Dortmund ergaben einen durch Schwarzarbeit verursachten Schaden in Höhe von über 17 Millionen Euro.

Die Summen der festgesetzten Geldbußen betrugen rund 1,2 Millionen Euro. Geldstrafen wurden ebenfalls in einer Gesamthöhe von rund 1,2 Millionen Euro verhängt.

Die von den Gerichten festgesetzten Freiheitsstrafen beliefen sich auf 101 Jahre.

Beispielhaft für die erfolgreiche Arbeit der Finanzkontrolle Schwarzarbeit ist ein Mitte 2017 abgeschlossener Ermittlungsfall aus der Speditions-, Transport- und Logistikbranche. Ein Unternehmer aus dem Kreis Recklinghausen, der bereits einschlägig vorbestraft war, hatte die von ihm beschäftigten Kraftfahrer nicht oder nicht richtig zur Sozialversicherung angemeldet. Im Rahmen der Ermittlungen wurde festgestellt, dass sich der Unternehmer zweier vorgeschobener "Strohmänner" bedient hatte, die offiziell die Geschäftsführer seiner Unternehmen sein sollten. Faktisch war dem Beschuldigten jedoch nachzuweisen, dass er allein die Entscheidungen traf. Er zahlte seinen Fahrern Tageslöhne von 60,- EUR. Das entspricht einem Stundenlohn von 7,50 EUR, der noch unter dem gesetzlichen Mindestlohn liegt. Insgesamt verursachte der Beschuldigte einen Schaden von 365.000 EUR, der sich aus vorenthaltenen Sozialversicherungsbeiträgen, hinterzogenen Steuern und nicht gezahlter Beiträge zur gesetzlichen Unfallversicherung zusammensetzte. Aufgrund einer bereits verhängten Bewährungsstrafe gegen den Unternehmer aus einer vorangegangenen Ermittlung der Finanzkontrolle Schwarzarbeit, sahen die Richter des Bochumer Landgerichts dieses Mal keinen Raum mehr, die Strafe zur Bewährung auszusetzen und erließen eine zweieinhalbjährige Haftstrafe.

Zusatzinformation:

Bundesweit arbeiten fast 40.000 Zöllnerinnen und Zöllner in den unterschiedlichen Arbeitsbereichen des Zolls. Das Aufgabenspektrum des Zolls ist äußerst breit gefächert, sodass jeder Einzelne nach seinen individuellen Stärken und Neigungen eingesetzt und gefördert werden kann.

Für eine Einstellung zum 1. August 2019 können sich Interessierte noch bis zum 30. September 2018 bewerben.

Hinweis: Für die Jahresstatistik wurden in diesem Jahr zum Teil neue oder veränderte statistische Werte herangezogen, was eine Vergleichbarkeit mit Vorjahreswerten erschwert.

Rückfragen bitte an:

Hauptzollamt Dortmund
Pressesprecherin
Andrea Münch
Telefon: 0231-9571-1030
E-Mail: presse.hza-dortmund@zoll.bund.de
www.zoll.de

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