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26.06.2019 – 09:00

Hauptzollamt Darmstadt

HZA-DA: Zoll kontrolliert Shisha-Bars

HZA-DA: Zoll kontrolliert Shisha-Bars
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Darmstadt (ots)

Vergangene Woche kontrollierte die Kontrolleinheit Verkehrswege des Hauptzollamtes Darmstadt zusammen mit der Steuerfahndung, der Stadtpolizei und der Landespolizei mehrere Shisha-Bars in Frankfurt am Main. Die Zöllnerinnen und Zöllner stellten in den sieben kontrollierten Bars insgesamt ca. 250 Kilogramm Shisha-Tabak sicher und leiteten sieben Steuerstrafverfahren und sieben Ordnungswidrigkeitsverfahren ein. Zum einen handelt es sich bei dem sichergestellten Tabak um insgesamt ca. 115 Kilogramm geschmuggelten, unversteuerten Tabak zum anderen um ca. 135 Kilogramm versteuerten Tabak, bei dem die Steuerzeichen gebrochen waren. Wer eine Shisha-Bar betreibt, unterliegt im Rahmen der geschäftlichen Tätigkeit verschiedenen Pflichten aus der Abgabenordnung (AO), dem Tabaksteuergesetz (TabStG) und der Tabaksteuerverordnung (TabStV). Es darf nur Tabak zum Verkauf angeboten werden, der im Steuergebiet(hier: Bundesrepublik Deutschland) versteuert wurde. Zu erkennen ist die Versteuerung an dem ordnungsgemäß angebrachten deutschen Steuerzeichen mit Entwertungsvermerk. Die Abgabe von Wasserpfeifentabak (Shisha-Tabak) an Endkunden/Endkundinnen muss in Kleinverkaufspackungen (ca. 15-20 g) erfolgen. Zudem muss der Tabak zum selben Preis an die Verbraucher/-innen abgegeben werden, der auf dem Steuerzeichen angegeben ist.

Rechtliche Hintergrundinformationen: Zuwiderhandlungen zu den bestehenden gesetzlichen Regelungen stellen Straftaten nach § 370 AO oder Ordnungswidrigkeiten nach § 381 Abs. 1 Nr. 2 AO in Verbindung mit § 36 Abs. 2 Nrn. 1, 3 und 4 TabStG, bzw. nach § 381 Abs. 1 Nr. 1 AO in Verbindung mit § 60 Abs. 1 Nr. 23 TabStV dar und können straf- bzw. bußgeldrechtlich geahndet werden. Regelungen, die den Umgang mit Tabakwaren betreffen, können Sie dem Tabaksteuergesetz sowie der Tabaksteuerverordnung entnehmen. Weitere Auskünfte im Umgang mit Wasserpfeifentabak erhalten Sie auf www.zoll.de oder bei dem Hauptzollamt Darmstadt.

Rückfragen bitte an:

Hauptzollamt Darmstadt
Pressesprecher
Olaf Scheffler
Telefon: 06151-9180-1006
E-Mail: presse.hza-darmstadt@zoll.bund.de
www.zoll.de

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