HZA-AC: Bundesweite Schwerpunktprüfung des Zolls im Baugewerbe
Aachen (ots)
17 Zöllner*innen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Hauptzollamts Aachen kontrollierten am 16. April 2021 Arbeitgeber der Baubranche und die auf mehreren Baustellen tätigen Arbeitnehmer*innen im Aachener Stadtgebiet.
Die Prüfungen fanden im Rahmen einer bundesweiten Schwerpunktprüfung statt. Aufgrund der volkswirtschaftlichen Bedeutung der Branche legt der Zoll bei seiner Aufgabenwahrnehmung einen starken Fokus auf das Baugewerbe.
Es wurden zehn Firmen und insgesamt 46 Arbeitnehmer*innen geprüft. Der Aachener Zoll leitete vor Ort acht Ordnungswidrigkeitenverfahren aufgrund von Verstößen gegen das Aufenthaltsgesetz und fehlender Dokumente ein. In 16 weiteren Fällen besteht der Verdacht auf Unterschreitung des Mindestlohnes in der Baubranche oder auf das Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt. In diesen Fällen wird derzeit weiter ermittelt.
Die Zöllner*innen der FKS sind im Einsatz, um die Einhaltung sozialversicherungsrechtlicher Pflichten, den unrechtmäßigen Bezug von Sozialleistungen, wie das Arbeitslosengeld II und die illegale Beschäftigung von Ausländern zu überprüfen.
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Zollverwaltung führt ganzjährig regelmäßig sowohl bundesweite als auch regionale Schwerpunktprüfungen mit einem erhöhten Personaleinsatz in unterschiedlichen Wirtschaftsbranchen durch. Dies ist ein wichtiges Instrument zur Senkung der gesellschaftlichen Akzeptanz von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung.
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