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17.09.2018 – 12:13

Hauptzollamt Potsdam

HZA-P: Zoll prüft bundesweit die Einhaltung des Mindestlohns - jeder zehnte Fall auffällig

HZA-P: Zoll prüft bundesweit die Einhaltung des Mindestlohns - jeder zehnte Fall auffällig
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Potsdam (ots)

Am 11. und 12. September 2018 haben insgesamt rund 6.000 Einsatzkräfte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Zollverwaltung (FKS) bundesweit die Einhaltung der Mindestlohnregelungen geprüft. Dabei befragten die Zöllnerinnen und Zöllner über 32.000 Personen zu ihren Arbeitsverhältnissen und führten rund 4.500 Geschäftsunterlagenprüfungen bei Arbeitgebern durch.

Im besonderen Fokus der Kontrollen stand die Einhaltung des gesetzlichen Mindestlohnes. Der gesetzliche Mindestlohn besteht seit 2015 und beträgt aktuell 8,84 Euro je Zeitstunde. Die Einsatzkräfte prüften insbesondere im Einzelhandel, Gaststätten- und Beherbergungsgewerbe, Friseurhandwerk, Speditions-, Transport- und Logistikgewerbe sowie im Personenbeförderungsgewerbe.

Insgesamt hat der Zoll 351 Ermittlungsverfahren eingeleitet, davon 172 Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstößen gegen das Mindestlohngesetz. Die übrigen Verfahren betreffen unter anderem das Vorenthalten von Sozialversicherungsbeiträgen und Leistungsmissbrauch.

In 3.291 Fällen sind weitere Sachverhaltsaufklärungen erforderlich. Dabei ergaben sich insbesondere Hinweise auf Mindestlohnunterschreitungen, das Vorenthalten von Sozialversicherungsbeiträgen, illegale Ausländerbeschäftigung und den unrechtmäßigen Bezug von Sozialleistungen.

Das Hauptzollamt Potsdam beteiligte sich an der Prüfung mit über 50 Einsatzkräften und führte Prüfungen im gesamten westlichen Brandenburg durch. Hierbei befragten die Potsdamer Zöllner insgesamt 385 Personen und prüften die Geschäftsunterlagen von 89 Arbeitgebern.

Durch die Beamten des Hauptzollamts Potsdam wurden insgesamt vier Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstößen gegen das Mindestlohngesetz eingeleitet. In zwölf Fällen sind weitere Sachverhaltsaufklärungen erforderlich.

Zusatzinformationen:

Die Prüfungen fanden im gesamten Zuständigkeitsbereich des Hauptzollamtes Potsdam statt. Dieser umfasst die kreisfreien Städte Brandenburg und Potsdam, die Landkreise Havelland, Oberhavel, Ostprignitz-Ruppin, Potsdam-Mittelmark, Prignitz und Teltow-Fläming; vom Landkreis Dahme-Spreewald die Ämter Schenkenländchen und Unteres Dahmeland sowie die amtsfreien Gemeinden Bestensee, Eichwalde, Heidesee, Mittenwalde, Schönefeld, Schulzendorf, Stadt Königs-Wusterhausen, Wildau und Zeuthen.

Rückfragen bitte an:

Hauptzollamt Potsdam
Pressestelle
Martin Dittmar
Telefon: 0331 2308 113
E-Mail: Presse.HZA-Potsdam@zoll.bund.de
www.zoll.de

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