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25.05.2018 – 15:03

Hauptzollamt Potsdam

HZA-P: Jahresbilanz 2017 des Hauptzollamtes Potsdam
gefälschte Produkte im Wert von mehr als 9 Millionen Euro aus dem Verkehr gezogen; mehr als 18 Millionen Euro Schaden bei Schwarzarbeit aufgedeckt

Potsdam (ots)

Der Bundesminister der Finanzen, Olaf Scholz, hat am 17. April 2018 gemeinsam mit dem Vizepräsidenten der Generalzolldirektion, Hans Josef Haas, die Bilanz des deutschen Zolls für das Jahr 2017 vorgestellt. Ergänzend dazu liegt auch die Jahresbilanz des Hauptzollamtes Potsdam vor. "Im Jahr 2017 konnten unsere Beschäftigten erneut einen großen Beitrag zur Steuergerechtigkeit und zum Schutz von Bürgern, Wirtschaft und Umwelt leisten. Insbesondere bei der Sicherstellung von Produktfälschungen, der Beschlagnahme von Schmuggelzigaretten und den Arbeitgeberprüfungen zur Bekämpfung von Schwarzarbeit und Mindestlohnverstößen haben wir einen deutlichen Zuwachs zu verzeichnen.", so Ronny Kaczmarek, Sprecher des Hauptzollamtes Potsdam.

Die Jahresergebnisse im Einzelnen:

Kontrolle des Warenverkehrs Im Jahr 2017 wurden allein im Bezirk des Hauptzollamtes Potsdam über 2,1 Millionen Zollabfertigungen, das heißt Einfuhren, Ausfuhren und Versandverfahren abgewickelt.

Produktpiraterie Im Kampf gegen Produktpiraterie waren 205 Aufgriffe zu verzeichnen. Waren es im Jahr 2016 noch 31.000 Artikel, so konnten in 2017 insgesamt mehr als 131.000 Exemplare an gefälschten Produkten im Wert von mehr 9,8 Millionen Euro sichergestellt werden. Vorrangig handelte es sich bei den sichergestellten Erzeugnissen um elektronischer Ausrüstung und Computerzubehör.

Rauschgift Bei den Kontrollen wurden in 108 Fällen insgesamt 104 Kilogramm an Rauschgiften aus dem Verkehr gezogen, darunter Ecstasy, LSD, Kokain, Khat, psychoaktive Pilze, aber auch Marihuana und Haschisch. Die Anzahl der Aufgriffe ist im Vergleich zum Vorjahr um 42 Prozent gestiegen.

Zigarettenschmuggel Bedienstete des Hauptzollamtes Potsdam haben im Jahr 2017 insgesamt mehr als 2,35 Millionen Schmuggelzigaretten sichergestellt. Hierauf wurden mehr als 445.000 Euro an Tabaksteuer nacherhoben. Es wurden somit fast 800.000 Zigaretten mehr als im Jahr 2016 aus dem Verkehr gezogen. "Neben den Feststellungen im illegalen Straßenhandel verzeichneten wir auch einen Anstieg von Aufgriffen an den internationalen Flughäfen.", so Kerstin Taube, Leiterin des Sachgebiets "Kontrollen" am Hauptzollamt Potsdam.

Sicherung der Einnahmen von Bund, Ländern und EU: Insgesamt wurden mehr als 256,3 Millionen Euro vom Hauptzollamt Potsdam an Steuern und Abgaben eingenommen. Den größten Anteil daran haben die Einfuhrumsatzsteuer inklusive Zölle mit 146,6 Millionen Euro sowie die Energiesteuer mit 116,1 Millionen Euro.

Einen wichtigen Beitrag zur Steuergerechtigkeit leisteten die Prüfungsdienste, die im Jahr 2017 fast 353 Prüfungen und 6.006 Steueraufsichtsmaßnahmen in Betrieben durchgeführt haben. Im Ergebnis wurden mehr als 5,2 Millionen Euro an Steuern nacherhoben beziehungsweise zurückgefordert und fast 1,6 Millionen Euro an Steuern erstattet.

Vollstreckung Beim Hauptzollamt Potsdam wurden im Jahr 2017 über 225.000 Vollstreckungsfälle bearbeitet und insgesamt mehr als 67,1 Millionen Euro beigetrieben. 4,7 Millionen Euro davon entfielen auf die Kfz-Steuer. Die Vollstreckungsstellen der Zollverwaltung treiben ausstehende Steuern, Beitragsforderungen und zu Unrecht ausgezahlte öffentlich-rechtliche Geldleistungen bei und sichern so die Leistungsfähigkeit des Staates, die Steuergerechtigkeit und die Gleichbehandlung von Beitragszahlern. Neben eigenen Steuer- und Abgabenforderungen vollstrecken sie auch öffentlich-rechtliche Geldforderungen für Agenturen für Arbeit, Krankenkassen und Berufsgenossenschaften.

Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung Im Jahr 2017 wurden 990 Arbeitgeber überprüft und mehr als 6.449 Arbeitnehmerbefragungen durchgeführt, in deren Folge 1.525 Straf- und 528 Bußgeldverfahren eingeleitet wurden. Die Gerichte verhängten 395.035 Euro an Geldstrafen und insgesamt 13 Jahre an Freiheitsstrafen aufgrund der Feststellungen der Zöllner. Die Summe der festgesetzten Geldbußen wegen begangener Ordnungswidrigkeiten belief sich auf mehr als 1,7 Millionen Euro. Der aufgedeckte Schaden durch Schwarzarbeit betrug im Jahr 2017 mehr als 18 Millionen Euro. Die Prüfungen und Ermittlungen des Zolls gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung sind ein wichtiger Baustein zur Erhaltung von gerechtem Wettbewerb, der Sicherung der Sozialsysteme und der Gewährleistung von Mindestlöhnen.

Allgemeines zum Hauptzollamt Potsdam Das Hauptzollamt Potsdam ist zuständig für die Landkreise Prignitz, Ostprignitz-Ruppin, Oberhavel, Havelland, Potsdam-Mittelmark, Teltow-Fläming und Teile von Dahme-Spreewald sowie die kreisfreien Städte Potsdam und Brandenburg und die Betriebsgelände der Flughäfen Berlin-Tegel und Schönefeld. Zu den Aufgabenschwerpunkten des Hauptzollamtes Potsdam zählen neben der Erhebung von Steuern und Abgaben, der Arten-, Umwelt- und Verbraucherschutz, die Vollstreckung öffentlich-rechtlicher Forderungen, die Bekämpfung des illegalen Zigarettenhandels sowie die Bekämpfung der Schwarzarbeit und der illegalen Beschäftigung.

Talent im Einsatz Das Hauptzollamt Potsdam stellt zum 1. August 2019 Nachwuchskräfte für den mittleren und gehobenen Zolldienst ein.

Bewerbungsschluss ist der 30. September 2018.

Ansprechpartner: Ronny Kaczmarek Telefon 0331 2308 133 E-Mail: presse.hza-potsdam@zoll.bund.de

www.talent-im-einsatz.de www.zoll.de www.facebook.com/zoll.karriere

Rückfragen bitte an:

Hauptzollamt Potsdam
Pressesprecher
Ronny Kaczmarek
Telefon: 0331-2308-133
E-Mail: presse.hza-potsdam@zoll.bund.de
www.zoll.de

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