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27.03.2019 – 07:30

Hauptzollamt Osnabrück

HZA-OS: Osnabrücker Zoll überprüft die Einhaltung des Mindestlohns; 60 Unregelmäßigkeiten festgestellt

HZA-OS: Osnabrücker Zoll überprüft die Einhaltung des Mindestlohns;
60 Unregelmäßigkeiten festgestellt
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Osnabrück (ots)

Am 23. März 2019 hat der Osnabrücker Zoll mit 63 Zöllnerinnen und Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit im gesamten Hauptzollamtsbezirk Kontrollen im Rahmen einer bundesweiten Mindestlohnsonderprüfung durchgeführt.

Im besonderen Fokus der Überprüfungen stand die Einhaltung des gesetzlichen Mindestlohnes. Seit dem 1. Januar 2019 gilt der allgemeine Mindestlohn von 9,19 Euro je Zeitstunde. Die Einsatzkräfte prüften insbesondere im Einzelhandel, Gaststätten- und Beherbergungsgewerbe, Friseurhandwerk, Speditions-, Transport- und Logistikgewerbe sowie im Personenbeförderungsgewerbe.

Dabei befragten die Zöllner 490 Personen zu Ihren Arbeitsverhältnissen und führten 31 Geschäftsunterlagenprüfungen bei Arbeitgebern durch.

Nach ersten Erkenntnissen haben sich in 60 Fällen Unstimmigkeiten ergeben,die einer weiteren Prüfung bedürfen. Konkret handelt es sich dabei in 20 Fällen um Anhaltspunkte, dass die Betriebe nicht den vorgeschriebenen Mindestlohn zahlen. In fünf Fällen ermitteln die Beamten wegen Sozialleistungsbetrugs. Darüber hinaus besteht in 32 Fällen die Vermutung, dass gegen sozialversicherungsrechtliche Meldepflichten verstoßen wurde und in drei Fällen, dass eine Beschäftigung von Ausländern ohne erforderliche Arbeitsgenehmigung vorliegt.

Um die Rechtsverstöße abzuklären und zu ahnden, werden weitere Prüfungs- und Ermittlungsmaßnahmen bei den Arbeitgebern durchgeführt.

1 Bilddatei: Quelle Hauptzollamt Osnabrück

Rückfragen bitte an:

Hauptzollamt Osnabrück
Pressesprecher
Christian Heyer
Telefon: 0541-5066-302
E-Mail: presse.hza-osnabrueck@zoll.bund.de
www.zoll.de

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