Hauptzollamt Osnabrück

HZA-OS: Zoll prüft im Hotel- und Gaststättengewerbe; 50 Unregelmäßigkeiten festgestellt

Zoll prüft im Hotel- und Gaststättengewerbe

Osnabrück (ots) - Am 8. Juni 2018 fand eine bundesweite Schwerpunktprüfung im Hotel- und Gaststättengewerbe statt. Das Hauptzollamt Osnabrück beteiligte sich daran mit 44 Beamtinnen und Beamten. Ziel der Überprüfung war die Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung.

Die Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit von den Standorten Osnabrück, Nordhorn und Lohne befragten Arbeitnehmer in verschiedenen Betrieben in Hotels und Gaststätten nach ihren Beschäftigungsverhältnissen, überprüften Mindestlohnbestimmungen und Aufenthaltstitel.

Nach ersten Erkenntnissen haben sich in 50 Fällen Unstimmigkeiten ergeben, die einer weiteren Prüfung bedürfen. Konkret ergaben sich dabei in 11 Fällen Anhaltspunkte dazu, dass die Betriebe den vorgeschriebenen Mindestlohn nicht zahlen. Wegen möglichem Sozialleistungsbetrug wird in sieben Fällen ermittelt. Darüber hinaus besteht in 26 Fällen die Vermutung, dass gegen sozialversicherungsrechtliche Meldepflichten verstoßen wurde. Weiterhin fehlten bei sechs nicht-EU-angehörigen Arbeitnehmern die erforderlichen Arbeitsgenehmigungen.

Um die Rechtsverstöße abzuklären und zu ahnden, werden weitere Prüfungs- und Ermittlungsmaßnahmen bei den Arbeitgebern durchgeführt.

1 Bilddatei: Quelle Hauptzollamt Osnabrück

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