Hauptzollamt Osnabrück

HZA-OS: Osnabrücker Zoll zieht Bilanz aus bundesweiter Schwerpunktprüfung im Hotel- und Gaststättengewerbe; 137 Unregelmäßigkeiten festgestellt

Kontrolle Schwarzarbeit

Osnabrück (ots) - Am 9. und 10. November 2017 fand eine bundesweite Schwerpunktprüfung des Zolls im Hotel- und Gaststättengewerbe statt. Ziel der Überprüfung war die Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung.

Bei der zweitägigen Aktion waren mehr als 70 Zöllnerinnen und Zöllner im Einsatz, die insgesamt 106 Betriebe unangemeldet und verdachtsunabhängig für ihre Kon-trollen aufsuchten. An der Arbeitsstelle befragten die Einsatzkräfte die Arbeitnehme-rinnen und Arbeitnehmer zu ihren Beschäftigungsverhältnissen, überprüften Min-destlohnbestimmungen und Aufenthaltstitel.

Nach ersten Erkenntnissen haben sich in 137 Fällen Unstimmigkeiten ergeben, die einer weiteren Prüfung bedürfen. Konkret wird in 44 Fällen ermittelt, ob die Betriebe den vorgeschriebenen Mindestlohn zahlen. Wegen möglichem Sozialleistungsbetrug wird in 43 Fällen ermittelt. Darüber hinaus besteht in 37 Fällen die Vermutung, dass Sozialversicherungsbeiträge veruntreut wurden. In 15 Fällen wird geprüft, ob die Beschäftigung eines Ausländers ohne erforderliche Arbeitsgenehmigung vorliegt.

Um die Rechtsverstöße abzuklären und zu ahnden, werden weitere Prüfungs- und Ermittlungsmaßnahmen bei den Arbeitgebern durchgeführt.

1 Bilddatei: Quelle Hauptzollamt Osnabrück

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