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05.04.2017 – 13:11

Hauptzollamt Oldenburg

HZA-OL: Hauptzollamt Oldenburg: Sicherheit und Einnahmen für Bürger und Staat

HZA-OL: Hauptzollamt Oldenburg:
Sicherheit und Einnahmen für Bürger und Staat
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Oldenburg (ots)

+++ Weit über eine Milliarde Euro Einnahmen aus Zöllen, Verbrauchsteuern und Kraftfahrzeugsteuer +++ Schadenssumme in Höhe von 28,1 Mio. Euro auf dem Gebiet der Schwarzarbeitsbekämpfung aufgedeckt +++ 115 Kilogramm Rauschgift aus dem Verkehr gezogen +++

"Haben Sie etwas zu verzollen?" Auf diese Frage lässt sich die Arbeit der Zöllnerinnen und Zöllner schon sehr lange nicht mehr reduzieren. Im Europa der offenen Grenzen hat sich das Gesicht des Zolls gewandelt. Neben der Erhebung von Steuern und Zöllen hat die Zollverwaltung heute viele weitere wichtige Aufgaben: die Sicherung eines reibungslosen internationalen Warenverkehrs und eines fairen Wettbewerbs, den Kampf gegen Schwarzarbeit, Produktpiraterie, Drogenschmuggel und Kriminalität sowie der Einsatz für den Artenschutz.

Der Zoll: Leistungsfähigkeit des Gemeinwesens durch effiziente Abgabenerhebung gewährleisten

"Der Zoll nimmt Jahr für Jahr rund die Hälfte der dem Bund zufließenden Steuern ein. Im Jahr 2016 waren das rund 132 Mrd. Euro", erklärt Regierungsdirektorin Astrid Gessler, Leiterin des Hauptzollamtes Oldenburg.

Die Sicherung der finanziellen Leistungsfähigkeit ist Grundlage für das Funktionieren unseres Staates. "Das Hauptzollamt Oldenburg leistete im vergangenen Jahr mit seinen rund 550 Beschäftigten hierzu einen wichtigen Beitrag. Unsere Gesamteinnahmen belaufen sich in 2016 auf weit über eine Milliarde Euro", so Gessler weiter.

Auf die klassische Steuer für die Einfuhr von Waren aus Ländern außerhalb der Europäischen Union - den Zoll - entfielen dabei rund 26 Mio. Euro. Die in diesem Zusammenhang zu erhebende Einfuhrumsatzsteuer betrug 500,2 Mio. Euro.

Die nachfolgende Übersicht zeigt die ebenfalls umfangreichen Einnahmen aus der Erhebung von Verbrauchsteuern und Kraftfahrzeugsteuer:

Energiesteuer: 257 Mio. Euro

Stromsteuer: 218 Mio. Euro

Steuererträge aus tabak-, alkohol- und kaffeehaltigen Waren: 7,5 Mio. Euro

andere Verbrauchsteuern: 0,2 Mio. Euro

Kraftfahrzeugsteuer: 86 Mio. Euro

Steueraufkommen insgesamt: 568,7 Mio. Euro

Sicherung der Sozialsysteme - der Zoll gegen Schwarzarbeit

Schwarzarbeiter und ihre Auftraggeber schädigen alle: Sie betrügen die Sozialversicherung, hinterziehen Steuern und gefährden Arbeitsplätze. Unternehmen, die ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ordentlich beschäftigen, können mit Schwarzarbeitern nur schwer konkurrieren. Obwohl sie sich der Verpflichtung zur Zahlung von Steuern und Abgaben entziehen, profitieren Schwarzarbeiter und ihre Auftraggeber von der staatlichen und vor allem sozialen Infrastruktur. Die Prüfungen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Zolls gehen gegen dieses Ungleichgewicht vor: Durch die FKS kam es im vergangenen Jahr zu über 1.000 Prüfungen von Arbeitgebern. Der festgestellte finanzielle Schaden aus den daraus resultierenden straf- und bußgeldrechtlichen Ermittlungen liegt bei 28,1 Millionen Euro.

"Über 2.300 Ermittlungsverfahren wegen Straftaten konnten durch den Einsatz unserer FKS im vergangenen Jahr eingeleitet werden - ca. 2.400 Verfahren kamen zum Abschluss. Die Summe der Geldstrafen, -bußen und Verwarnungsgelder, die auf unsere Ermittlungsarbeit zurückzuführen sind, liegt bei knapp einer Million Euro", bilan-ziert Stephanie Grotheer, Leiterin der Finanzkontrolle Schwarzarbeit beim Hauptzollamt Oldenburg.

Eine Frage der Sicherheit: Welche Waren dürfen in das Land?

Mit dem Wegfall der Kontrollen im Binnenland der EU wurden die Warenkontrollen des Zolls am direkten Grenzverlauf zwischen den Mitgliedstaaten abgeschafft. Seitdem sind diese Staatsgrenzen weder für den gewerblichen Warenverkehr noch für den privaten Reiseverkehr ein Hindernis.

Offene Grenzen bedeuten jedoch nicht: freie Fahrt für Drogenkuriere, Waffenhändler und Zigarettenschmuggler.

Die Überwachung der innergemeinschaftlichen Grenzen sowie der Außengrenzen der Europäischen Union in der Küstenregion bilden einen Aufgabenschwerpunkt des Hauptzollamts Oldenburg. Täglich im 24-Stunden-Schichtbetrieb organisierte Kontrolleinheiten des Zolls sind an den Standorten Emden, Norden und Papenburg sowie in Wilhelmshaven, Brake und Oldenburg erfolgreich im Einsatz gegen den Schmuggel von verbotenen und gefährlichen Gütern.

"Zollkontrollen sind wichtig, sie schützen die Bevölkerung", erklärt Frank Mauritz, Pressesprecher des Hauptzollamts Oldenburg. "Im Jahr 2016 haben wir nahezu 25.000 Land- und Wasserfahrzeuge sowie über 40.000 Personen kontrolliert. Ich verrate sicher kein Geheimnis, wenn ich den Kampf gegen den Drogenschmuggel im Grenzraum zu den Niederlanden als einen Schwerpunkt unserer Arbeit bezeichne."

In 650 Fällen führten die Drogenfunde der Zöllnerinnen und Zöllner zur Einleitung von Strafverfahren. Die höchste Anzahl seit Jahren im Zuständigkeitsbereich des Hauptzollamts Oldenburg. Summiert über 115 Kilogramm Rauschgift wurden sichergestellt. Den Hauptanteil daran hatten Aufgriffe an Kokain, Marihuana und Amphetamin. Zusätzlich wurden 532 Cannabispflanzen - geeignet für die Produktion von thc-haltigen Drogen - gefunden und dem Schwarzmarkt entzogen.

In 2016 gelangen den Oldenburger Zöllnern besondere Schläge gegen den grenzüberschreitenden Schmuggel von Kokain:

Von Amsterdam aus sollten im September 16 in Plastikfolie eingeschweißte Pakete Kokain (insgesamt 16 kg) in einer Reisetasche nach Kiel transportiert werden. Eine lukrative Fracht; besitzt das hoch reine Kokain doch einen Straßenverkaufswert von rund 1,1 Mio. EUR. Diesen Plan machten jedoch Kontrollbeamte des Hauptzollamts Oldenburg im Rahmen einer Reisebusüberprüfung zunichte. Auf dem Rastplatz "Bunderneuland" entdeckten die Zollbeamten bei Gepäckkontrollen die Schmuggelware.

Einsatzkräfte des Hauptzollamts Oldenburg und des Zollfahndungsamts Hannover konnten im März 2016 in einem Frachtschiff im Emder Hafen weitere 90 Kilogramm Kokain sicherstellen.

Der Hinweis einer ausländischen Behörde über einen vermuteten Rauschgiftschmuggel sorgte dafür, dass die Zöllner nach dem Einlaufen des Frachtschiffs "Grande Amburgo" im Emder Hafen mit einer intensiven Überprüfung der Schiffsladung begannen. Dabei wurden auch zwei Rauschgiftspürhunde eingesetzt.

Die Kontrolle ergab zunächst, dass die Ladung des in Italien registrierten Frachters aus Containern, Fahrzeugen und Baumaschinen bestand. Bei näherer Betrachtung wurden in den Motorräumen mehrerer fabrikneuer Straßenbaumaschinen, sogenannte Motor-Grader, große Plastiksäcke und eine Vielzahl darin verstauter Kokainpakete mit einem Gesamtgewicht von 90 Kilogramm entdeckt. Der Straßenverkaufswert liegt bei mehr als fünf Millionen Euro.

"Unsere täglichen großen und auch kleinen Erfolge zeigen, dass das Hauptzollamt Oldenburg mit seinen Beschäftigten der Kontrolleinheiten auf den Straßen im Nordwesten, insbesondere an der niederländischen Grenze, einen wesentlichen Beitrag zum Schutz der Bürger/innen vor Drogenschmuggel und Kriminalität leistet", so Mauritz ergänzend.

Der Wasserzoll

Der Zoll ist Teil der Küstenwache der Bundesrepublik Deutschland. Er nimmt gemeinsam mit anderen Behörden die Grenzaufsicht an den Wassergrenzen, insbesondere der Seeküste wahr. Zu den Aufgaben zählen auch der Umweltschutz auf See und die Rettung Schiffbrüchiger.

Für das Hauptzollamt Oldenburg sind vier Zollboote mit Liegeplätzen in Emden und Wilhelmshaven im Einsatz.

Die Zollämter - Schnittstelle für den internationalen Warenverkehr

Von der Containerladung bis zum Postpaket - die Warenabfertigung ist eine zöllnerische Kernaufgabe. Dass grenzüberschreitende Warenströme so barrierefrei wie möglich fließen können, verdanken wir den Kolleginnen und Kollegen bei den Zollämtern.

Zum Hauptzollamt Oldenburg zählen sieben Zollämter an den folgenden Standorten:

Brake, Cuxhaven, Emden, Kreyenbrück (Oldenburg), Papenburg, Stade und Wilhelmshaven

In Zeiten von "E-Commerce" ist das Abfertigungsvolumen im privaten Postverkehr stetig steigend. Kommt ein Paket aus dem nichteuropäischen Ausland nach Deutschland, darf der Zoll die Sendung trotz Brief- und Postgeheimnis öffnen lassen und den Inhalt prüfen. Nicht immer ist im Internet klar ersichtlich, ob Bestellungen aus dem Ausland versendet werden.

Ob und in welcher Höhe Abgaben anfallen, ist anschaulich unter www.zoll.de in der Rubrik "Bestimmungen im Postverkehr" erläutert.

Der Zoll rät in diesem Zusammenhang schon vor der Bestellung im Internet genau zu prüfen, inwiefern Warenlieferungen unzulässig sein könnten. Das erfahrene Personal der Zollämter berät Sie gern.

Onlineshoppen ist einfach - mit wenigen Klicks ist das gewünschte Produkt bestellt. Die App "Zoll und Post" hilft, die voraussichtlichen Einfuhrabgaben zu berechnen und liefert wichtige Informationen rund um die Einfuhr im internationalen Postverkehr.

Zusätzlich wird vor Produkten gewarnt, die gefährlich oder verboten sein könnten. Oftmals handelt es sich bei den besonders günstigen Angeboten nicht um Originalware, sondern um gefälschte und teils minderwertige Billigprodukte.

Die neue App "Zoll und Post" ist kostenlos im Apple App Store und im Google Play Store verfügbar.

Rückfragen bitte an:

Hauptzollamt Oldenburg
Pressesprecher
Frank Mauritz
Telefon: 0441 2102 5140
Mobil: 0151-42 30 06 41
E-Mail: presse.hza-oldenburg@zoll.bund.de
www.zoll.de

Original-Content von: Hauptzollamt Oldenburg, übermittelt durch news aktuell

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