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17.09.2018 – 10:53

Hauptzollamt Magdeburg

HZA-MD: Zoll prüft bundesweit die Einhaltung des Mindestlohns - jeder zehnte Fall auffällig

HZA-MD: Zoll prüft bundesweit die Einhaltung des Mindestlohns - jeder zehnte Fall auffällig
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Magdeburg (ots)

Am 11. und 12. September 2018 haben insgesamt rund 6.000 Einsatzkräfte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Zollverwaltung (FKS) bundesweit die Einhaltung der Mindestlohnregelungen geprüft. Dabei befragten die Zöllnerinnen und Zöllner über 32.000 Personen zu ihren Arbeitsverhältnissen und führten rund 4.500 Geschäftsunterlagenprüfungen bei Arbeitgebern durch.

Im besonderen Fokus der Kontrollen stand die Einhaltung des gesetzlichen Mindestlohnes. Der gesetzliche Mindestlohn besteht seit 2015 und beträgt aktuell 8,84 Euro je Zeitstunde. Die Einsatzkräfte prüften insbesondere im Einzelhandel, Gaststätten- und Beherbergungsgewerbe, Friseurhandwerk, Speditions-, Transport- und Logistikgewerbe sowie im Personenbeförderungsgewerbe.

Insgesamt hat der Zoll 351 Ermittlungsverfahren eingeleitet, davon 172 Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstößen gegen das Mindestlohngesetz. Die übrigen Verfahren betreffen unter anderem das Vorenthalten von Sozialversicherungsbeiträgen und Leistungsmissbrauch.

In 3.291 Fällen sind weitere Sachverhaltsaufklärungen erforderlich. Dabei ergaben sich insbesondere Hinweise auf Mindestlohnunterschreitungen, das Vorenthalten von Sozialversicherungsbeiträgen, illegale Ausländerbeschäftigung und den unrechtmäßigen Bezug von Sozialleistungen.

In Sachsen-Anhalt wurden 1579 Personenbefragungen durchgeführt. Insgesamt wurden 357 Geschäftsunterlagen in Unternehmen geprüft. In 64 Fällen sind weitere Prüfungen erforderlich. 2 Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Mindestlohnunterschreitung und fehlender Stundenaufzeichnungen sind bereits eingeleitet worden.

Rückfragen bitte an:

Hauptzollamt Magdeburg
Wieblitz Annica
Telefon: +49 (0)391 507 4206
E-Mail: presse.hza-magdeburg@zoll.bund.de
www.zoll.de

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