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17.09.2018 – 12:30

Hauptzollamt Kiel

HZA-KI: Zoll prüft bundesweit die Einhaltung des Mindestlohns - jeder zehnte Fall auffällig

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Kiel (ots)

Zoll prüft bundesweit die Einhaltung des Mindestlohns - jeder zehnte 
Fall auffällig
 

Am 11. und 12. September 2018 haben insgesamt rund 6.000 Einsatzkräfte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Zollverwaltung (FKS) bundesweit die Einhaltung der Mindestlohnregelungen geprüft. Dabei befragten die Zöllnerinnen und Zöllner über 32.000 Personen zu ihren Arbeitsverhältnissen und führten rund 4.500 Geschäftsunterlagenprüfungen bei Arbeitgebern durch.

Im besonderen Fokus der Kontrollen stand die Einhaltung des gesetzlichen Mindestlohnes. Der gesetzliche Mindestlohn besteht seit 2015 und beträgt aktuell 8,84 Euro je Zeitstunde. Die Einsatzkräfte prüften insbesondere im Einzelhandel, Gaststätten- und Beherbergungsgewerbe, Friseurhandwerk, Speditions-, Transport- und Logistikgewerbe sowie im Personenbeförderungsgewerbe.

Insgesamt hat der Zoll 351 Ermittlungsverfahren eingeleitet, davon 172 Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstößen gegen das Mindestlohngesetz. Die übrigen Verfahren betreffen unter anderem das Vorenthalten von Sozialversicherungsbeiträgen und Leistungsmissbrauch.

In 3.291 Fällen sind weitere Sachverhaltsaufklärungen erforderlich. Dabei ergaben sich insbesondere Hinweise auf Mindestlohnunterschreitungen, das Vorenthalten von Sozialversicherungsbeiträgen, illegale Ausländerbeschäftigung und den unrechtmäßigen Bezug von Sozialleistungen.

Das Hauptzollamt Kiel war an beiden Tagen sowohl in Kiel als auch in Lübeck mit insgesamt 112 Einsatzkräften an der Mindestlohn-Sonderprüfung beteiligt und befragte dabei 586 Personen. In 69 Fällen war eine Geschäftsunterlagenprüfung erforderlich, Ermittlungsverfahren mussten in zwei Fällen eingeleitet werden. Des Weiteren wurden in den kontrollierten Branchen Mindestlohnunterschreitungen sowie illegale Ausländerbeschäftigung festgestellt."

Rückfragen bitte an:

Hauptzollamt Kiel
Pressesprecher
Claus-Peter Minkwitz
Telefon: 0431-20083-1110
E-Mail: presse.hza-kiel@zoll.bund.de
www.zoll.de

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