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17.09.2018 – 12:19

Hauptzollamt Dresden

HZA-DD: Zoll prüft bundesweit die Einhaltung des Mindestlohns - jeder zehnte Fall auffällig

Dresden (ots)

Am 11. und 12. September 2018 haben insgesamt rund 6.000 Einsatzkräfte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Zollverwaltung (FKS) bundesweit die Einhaltung der Mindestlohnregelungen geprüft. Dabei befragten die Zöllnerinnen und Zöllner über 32.000 Personen zu ihren Arbeitsverhältnissen und führten rund 4.500 Geschäftsunterlagenprüfungen bei Arbeitgebern durch.

Im besonderen Fokus der Kontrollen stand die Einhaltung des gesetzlichen Mindestlohnes. Der gesetzliche Mindestlohn besteht seit 2015 und beträgt aktuell 8,84 Euro je Zeitstunde. Die Einsatzkräfte prüften insbesondere im Einzelhandel, Gaststätten- und Beherbergungsgewerbe, Friseurhandwerk, Speditions-, Transport- und Logistikgewerbe sowie im Personenbeförderungsgewerbe.

Insgesamt hat der Zoll 351 Ermittlungsverfahren eingeleitet, davon 172 Ordnungswidrigkeiten-verfahren wegen Verstößen gegen das Mindestlohngesetz. Die übrigen Verfahren betreffen unter anderem das Vorenthalten von Sozialversicherungsbeiträgen und Leistungsmissbrauch.

In 3.291 Fällen sind weitere Sachverhaltsaufklärungen erforderlich. Dabei ergaben sich insbesondere Hinweise auf Mindestlohnunterschreitungen, das Vorenthalten von Sozialversicherungsbeiträgen, illegale Ausländerbeschäftigung und den unrechtmäßigen Bezug von Sozialleistungen.

Prüfungen im Bezirk des Hauptzollamtes Dresden

Im Rahmen dieser bundesweiten Kontrollmaßnahme befragten rund 100 Einsatzkräfte der FKS über 700 Personen zu ihren Beschäftigungsverhältnissen und prüften bei 142 Arbeitgebern deren Geschäftsunterlagen. 26 Ermittlungsverfahren wurden eingeleitet, darunter 13 Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen Verstößen gegen das Mindestlohngesetz. In 66 Fällen ergaben sich Hinweise, die weitere Prüfungen nach sich ziehen. Das betrifft unter anderem Anhaltspunkte auf Mindestlohnverstöße (33), Beitragsvorenthaltungen (22), Ausländerbeschäftigung (4) und Leistungsmissbrauch (3).

Rückfragen bitte an:

Hauptzollamt Dresden
Pressesprecherin
Heike Wilsdorf
Telefon: 0351-8161-1044
E-Mail: presse.hza-dresden@zoll.bund.de
www.zoll.de

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