HZA-BS: Illegale Beschäftigung auf dem Bau
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Braunschweig (ots)
Drei illegal in Deutschland beschäftigte Ukrainer griff der Zoll am 16.03.2021 auf einer Baustelle in Hann. Münden auf.
Die Corona-Pandemie hat die Arbeit in vielen Branchen stark eingeschränkt. Doch die Baubranche boomt weiterhin und damit auch die Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung auf dem Bau. Bedienstete des Hauptzollamts Braunschweig, Finanzkontrolle Schwarzarbeit Göttingen, führten am 16.03.2021 eine Prüfung nach dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz (SchwarArbG) auf einer Baustelle in einem Neubaugebiet in Hann. Münden durch. Dabei wurden drei ukrainische Staatsangehörige bei Klinkerarbeiten an einem Neubau angetroffen. Die ukrainischen Staatsangehörigen sind nach bisherigem Kenntnisstand von einer polnischen Firma zur Durchführung von Bauarbeiten in das Bundesgebiet entsandt worden. Bei einer solchen Entsendung wird nur dann kein deutscher Aufenthaltstitel ("Arbeitsvisum") benötigt, wenn die betroffenen Ukrainer über langfristige - d.h. nach EU-Recht mindestens über einen Zeitraum von 5 Jahren gültige - polnische Aufenthaltstitel verfügt hätten. Da dies nicht der Fall war, mussten vor Ort Ermittlungsverfahren wegen illegalem Aufenthalt im Bundesgebiet und Erwerbstätigkeit ohne die erforderliche Arbeitserlaubnis gegen die Arbeitnehmer und den Arbeitgeber eingeleitet werden. Diese Ermittlungen dauern noch an. Nach Vernehmung und Erhebung einer Sicherheitsleistung wurden die ukrainischen Staatsangehörigen der zuständigen Ausländerbehörde des Landkreises Göttingen zur Durchführung der weiteren ausländerrechtlichen Maßnahmen überstellt. Seit Ende Januar 2021 konnten damit durch die FKS Göttingen bereits 11 sich illegal im Bundesgebiet aufhaltende Staatsbürger aus Nicht-EU-Ländern festgestellt werden.
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Telefon: 0531/3809 - 452
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