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19.04.2018 – 15:00

Hauptzollamt Braunschweig

HZA-BS: Jahrespressemitteilung des Hauptzollamtes Braunschweig / Bilanz des Hauptzollamtes Braunschweig für das Jahr 2017

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Braunschweig (ots)

Bei 1.383.818.888,61 EUR Einnahmen,  4.067.686 abgefertigten 
Warensendungen und 6.628 neuen Ermittlungsverfahren im Kampf gegen 
Schwarzarbeit und Steuerhinterziehung blickt das Hauptzollamt 
Braunschweig selbstbewusst zurück auf das Jahr 2017.  

Einnahmen 2017
 "Als Finanzbehörde blicken wir natürlich zuerst auf die 
Steuereinnahmen und die lassen sich durchaus sehen", eröffnet die 
Leiterin des Hauptzollamts Braunschweig, Regierungsdirektorin Regine 
Andreas, die Jahresbilanz 2017 des Hauptzollamts Braunschweig.
Im Jahr 2017 konnte das Hauptzollamt Braunschweig mit seinen sechs 
Zollämtern in Braunschweig, Goslar, Göttingen, Helmstedt, Hildesheim 
und Wolfsburg fast 1,4 Milliarden EUR einnehmen. Den Löwenanteil 
davon macht mit 915.089.322 EUR die Einfuhrumsatzsteuer aus, die der 
Umsatzsteuer im nationalen Handel entspricht und von Vielen 
Mehrwertsteuer genannt wird. Mit knapp 210 Millionen EUR folgt die 
Kraftfahrzeugsteuer, die der Zoll seit 2014 verwaltet. Den dritten 
Platz auf der Einnahmenseite belegt im Jahr 2017 die Stromsteuer mit 
136.711.544,60 EUR.
Der Zoll erhebt neben diesen bekannten Steuern aber auch fast 
unbekannte Steuern wie die Zwischenerzeugnissteuer auf Liköre (2017: 
11.650,34 EUR), sowie die Kaffeesteuer auf Röstkaffee und Waren 
daraus (71.063,00 EUR).

Dass das Einnehmen von Steuern schon seit biblischen Zeiten schlecht 
beleumundet ist, lässt Pressesprecher Löhde schmunzeln und mit 
Verweis auf einen aktuellen Werbeslogan des Zolls kontern: "Wir sehen
uns eher als ,Robin Hood im Blätterwald' und nicht als der böse 
,Sheriff von Nottingham'".
Tatsächlich werden die klassischen Einfuhrabgaben (Zoll und 
Einfuhrumsatzsteuer) und Verbrauchsteuern fast ausschließlich bei 
Unternehmen erhoben und fließen -mit Ausnahme des Zolls und der 
Biersteuer- direkt in den Bundeshaushalt ein. Dort werden die 
Steuereinnahmen zu Gunsten der Allgemeinheit eingesetzt.

Gleichzeitig haben die vom Zoll verwalteten Steuern eine gewisse 
Schutz- und Lenkungswirkung - gemäß des Auftrags des Zolls Bürger, 
Wirtschaft und Umwelt zu schützen: Die heimische Wirtschaft wird 
durch Einfuhrabgaben vor Dumpingpreisen geschützt, die heimischen 
Arbeitsplätze der Bürger so erhalten und die Umwelt etwa durch die 
Energiesteuer (früher Mineralölsteuer) vor Ressourcenverschwendung 
bewahrt.

Kernaufgabe: Überwachung des internationalen Warenverkehrs
Neben vielen neuen Aufgaben bleibt die Überwachung des 
internationalen Warenverkehrs Kernaufgabe des Zolls. 
Dabei zeigt sich, dass der Bezirk des Hauptzollamts Braunschweig Teil
einer Handelsnation ist. Insgesamt verzeichnete das Hauptzollamt 
Braunschweig mit seinen sechs Zollämtern in Braunschweig, Goslar, 
Göttingen, Helmstedt, Hildesheim und Wolfsburg im Jahr 2017 604.112 
Einfuhren (+ 5,8% zu 2016) und 3.412.425 Ausfuhren (+ 16,1 % zu 
2016). Bei den über 11.000 Fällen pro Tag schwanken die 
Sendungsgrößen von einem kleinen Postpaket bis hin zu vollen 
Sattelzügen.
Demnach stiegen auch die Einnahmen des Hauptzollamtes Braunschweig 
aus diesem Bereich an: Lagen die Einnahmen der klassischen 
Einfuhrabgaben Zoll und Einfuhrumsatzsteuer im Jahr 2016 noch bei 
842.933.746 EUR, wurde ihr Wert im Jahr 2017 um knapp 150 Millionen 
EUR auf fast eine Milliarde EUR (78.135.774 EUR Zoll und 915.089.322 
EUR Einfuhrumsatzsteuer) gesteigert.
Wichtig ist dabei zu wissen, dass die Einfuhrabgaben nicht allein dem
Bundeshaushalt zufließen. Der Zoll ist die wichtigste Einnahmequelle 
der Europäischen Union und wird grundsätzlich nur auf Einfuhren aus 
Drittländern erhoben.

Gemäß des Auftrages des Zolls, nicht nur die Staatsfinanzen, sondern 
vor allem Bürger, Wirtschaft und Umwelt zu schützen, wurden zudem im 
Jahr 2017 zahlreiche Sendungen mit illegalen Inhalt aufgehalten. 
Darunter war alles von A -wie Abfall 
(https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/121224/3554572)-, bis Z 
-wie zulassungspflichte Arzneimittel- und immer wieder gefälschte 
Produkte, die im schlimmsten Fall eine Gefahr für Leib und Leben 
darstellen (https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/121224/3627079).

Wenn der Zöllner zweimal klingelt: Der Prüfungsdienst
Nicht mehr jede Ware wird an der Grenze angehalten und nicht mehr 
jeder Lastwagen steuert automatisch das Zollamt an. Damit dennoch 
Steuergerechtigkeit und die Einhaltung von Verboten und 
Beschränkungen im internationalen Warenverkehr sichergestellt sind, 
macht der Zoll auch "Hausbesuche". Jeden Tag prüft das Hauptzollamt 
Braunschweig Unternehmen in deren eigenen "vier Wänden".
Auf diese Weise konnten im Jahr 2017 zusätzlich Abgaben der Vorjahre 
im Gesamtwert von 23.361.853 EUR nacherhoben werden.

Manchmal bringt der Besuch des Zolls aber auch unerwarteten 
"Geldsegen": die Unternehmen der Region konnten sich über 
Erstattungen von 819.758 EUR freuen, die ohne die Arbeit des 
Prüfungsdienstes zu viel bezahlt worden wären.  

Hauptzollamt in der Automobil-Region:Die Kraftfahrzeugsteuer
Kraftfahrzeuge waren immer schon ein Zeichen für Wohlstand. Durch die
Kraftfahrzeugsteuer trägt dieser Wohlstand des Einzelnen zum 
Wohlstand der Allgemeinheit bei: 209.993.844 EUR Kraftfahrzeugsteuer 
erhob das Hauptzollamt Braunschweig im Jahr 2017 für über 1,5 
Millionen zugelassene Kraftfahrzeuge.

Wenig verwunderlich: In der Autostadt Wolfsburg übertrifft die Zahl 
der zugelassenen Kraftfahrzeuge (161.693 Stück) die Einwohnerzahl 
deutlich, während im Durchschnitt den fast 1,9 Millionen Einwohner 
des Hauptzollamtsbezirks jeweils etwa 0,8 Kraftfahrzeuge 
gegenüberstehen.  

Für faire Löhne und fairen Wettbewerb: Finanzkontrolle Schwarzarbeit
"Schwarzarbeit ist Betrug an den Schwächsten in unserer 
Gesellschaft", erklärt Pressesprecher Andreas Löhde vom Hauptzollamt 
Braunschweig das intensive Vorgehen des Zolls gegen Schwarzarbeit und
illegale Beschäftigung. "Geld, das nicht in die Kranken-, Renten- 
oder Arbeitslosenversicherung eingezahlt wird, fehlt bei der 
Versorgung der Betroffenen", so Zolloberinspektor Löhde weiter.

Darum wurde bei dem Hauptzollamt Braunschweig der Druck auf die 
"schwarzen Schafe" weiter erhöht: Bei 1.202 Arbeitgebern (+34% zu 
2016) wurden die Beschäftigungsverhältnisse der Mitarbeiter geprüft. 
Dabei stieß das Hauptzollamt Braunschweig auf 3.128 Fälle, in denen 
die Eröffnung eines Ermittlungsverfahrens (Straf- und 
Bußgeldverfahren) notwendig war.

Auch personell wurde die Finanzkontrolle Schwarzarbeit beim 
Hauptzollamt Braunschweig 2017 verstärkt, indem 15 von 24 jungen 
Kolleginnen und Kollegen nach der Ausbildung in diesem Bereich 
eingesetzt worden sind. 
Dass es sich bei Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung nicht um 
Kavaliersdelikte handelt, zeigt ein Blick auf die 2017 
abgeschlossenen Verfahren: die verschiedenen Verstöße wurden mit 
Geldstrafen und Geldbußen in Gesamthöhe von 1.633.035,50 EUR 
geahndet, zudem wurden Freiheitsstrafen von insgesamt 22 Jahren 
erwirkt.

Die größte Einzelmaßnahme in dem Bezirk des Hauptzollamtes 
Braunschweig 2017 war ein Einsatz wegen des Verdachtes der illegalen 
Beschäftigung in der Gastronomie 
(https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/121224/3641989), während 
auch kleinere Einsätze wegen der besonderen Dreistigkeit der 
Beteiligten im Gedächtnis bleiben 
(https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/121224/3711026).

Strafsachenstelle: Die "kleine Staatsanwaltschaft"
Schwarzarbeit ist nicht die einzige Art der Kriminalität, die der 
Zoll bekämpft. Im Kampf gegen Steuerhinterziehung und andere 
Steuerstraftaten ist der Zoll nicht nur Finanzbehörde, sondern 
gleichzeitig Vollzugsbehörde mit polizeilichen Funktionen und 
Ermittlungsbehörde mit Rechten und Pflichten der Staatsanwaltschaft.
In dieser Eigenschaft wirkt das Hauptzollamt Braunschweig im eigenen 
Bezirk von Gifhorn bis Göttingen, sowie als Zentralstelle für weite 
Teile Niedersachsens und ganz Sachsen-Anhalt. Im Jahr 2017 hat das 
Hauptzollamt Braunschweig über 3.500 neue Ermittlungsverfahren 
(Straf- und Bußgeldverfahren) eingeleitet. 
Darunter waren im Wesentlichen Fälle klassischen Zigarettenschmuggels
(https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/121224/3586368), aber auch 
aufwendige Großverfahren zum Beispiel wegen Heiz- und 
Schmierölverdieselung (illegaler Verkauf und Verwendung von Heiz- und
Schmierölen als Kraftstoff). Allein bei diesen etwa 50 noch offenen 
"Komplexverfahren" wird zurzeit der Steuerschaden auf 150.000.000 EUR
geschätzt.   

Kontakt für Medienvertreter:

Hauptzollamt Braunschweig
Pressesprecher
Andreas Löhde
Telefon: 0531/3809-452 (-0)
Fax: 0531/3809-200
E-Mail: Presse.HZA-Braunschweig@Zoll.Bund.de
www.zoll.de

Original-Content von: Hauptzollamt Braunschweig, übermittelt durch news aktuell

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