Polizei Aachen

POL-AC: Demonstrationsverbot; Polizeipräsident Dirk Weinspach: "Wir werden jede Ansammlung von Hooligans verhindern"

Aachen (ots) - Nachdem Aachens Polizeipräsident die für morgen (Samstag, 14 Uhr) angemeldete Demonstration "Aachen gegen Salafisten" verboten hat, ist bislang unklar, ob der Anmelder Rechtsmittel gegen diese Entscheidung einlegen wird.

Vor dem Hintergrund der gewalttätigen Ausschreitungen der Demonstration in Köln am 26.Oktober hat die Aachener Polizei die Anmeldung zum Thema "Aachen gegen Salafisten" genauestens geprüft. Eine Auswertung öffentlicher Internetinhalte ergab, dass der Anmelder Kontakte sowohl zur rechtsextremen als auch zur Hooliganszene hat. Auch hat er sein Gefallen zur "HoGeSa" und der Gewalteskalation bei der Hooligandemonstration in Köln zum Ausdruck gebracht.

Ferner fand sich im Internet ein Foto, auf dem er sich in martialisch und gewaltbereit wirkender Pose mit Waffen ablichten ließ.

Die Ermittlungen lassen nur die Schlussfolgerung zu, dass nicht, wie angemeldet, ein bürgerliches Bündnis gegen Salafisten in Aachen demonstrieren wollte, sondern sich von der Versammlung Personen aus der gewaltbereiten Hooliganszene angesprochen fühlen und als Teilnehmer zu erwarten waren. Zum veröffentlichten Freundeskreis des Anmelders zählen Personen, die der Polizei als Gewalttäter Sport und Hooligans hinreichend bekannt sind.

" Mit diesen und darüber hinaus gehenden Erkenntnissen dokumentiert der Anmelder ein erhebliches Maß an Gewaltbereitschaft, das dem Friedlichkeitsgebot des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit widerspricht", begründet der Polizeipräsident die Verbotsverfügung.

Die Behörde kann dennoch nicht ausschließen, dass potentielle Teilnehmer trotz des Verbots zur Demonstration anreisen werden. Darauf ist die Polizei vorbereitet und entsprechend präsent. "Wir werden jede Ansammlung von Hooligans verhindern, um jeden Ausbruch von Gewalt im Keim zu ersticken", so Weinspach weiter.

Die Pressestelle ist am Samstag ab 11 Uhr besetzt.

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