Polizei Aachen

POL-AC: Aachener Polizeipräsident verbietet Demonstration gegen Salafisten

Aachen (ots) - Aachens Polizeipräsident Dirk Weinspach hat eine für morgen (Samstag) in der Aachener Innenstadt angemeldete Demonstration gegen Salafisten verboten.

Unter dem Motto "Aachen gegen Salafisten" hatte eine Privatperson die Demonstration bei der Behörde angemeldet und hierzu bis zu 100 Teilnehmer aus seinem persönlichen Umfeld erwartet. Zur Anmeldung erschien er in einem T-Shirt mit dem Aufdruck in altdeutscher Schrift "Hooligans gegen Salafisten".

Intensive Ermittlungen führten zu der Erkenntnis, dass der Anmelder, entgegen seinen eigenen Bekundungen, Kontakte in die rechtsextremistische und in die Hooliganszene unterhält. In Verbindung mit der jüngst offenbar gewordenen Gewaltbereitschaft von Hooligans, sowie der thematischen Zielrichtung der Demonstration, war von einem unfriedlichen Verlauf der Veranstaltung auszugehen.

"Aufgrund der Gesamtumstände kommt nichts anderes als ein Verbot der Veranstaltung in Frage. Von daher bin ich sicher, dass die Verbotsgründe einer rechtlichen Prüfung standhalten", so Dirk Weinspach.

Die Verbotsverfügung wurde dem Anmelder heute Nachmittag persönlich übergeben. Hiergegen kann er Rechtsmittel einlegen.

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