POL-KA: Gemeinsame Presseerklärung der Stadt Pforzheim und des Polizeipräsidiums Karlsruhe
Pforzheim (ots)
(PF) Pforzheim - Polizeipräsidium Karlsruhe und Stadt Pforzheim stimmen Maßnahmenbündel zur Steigerung des Sicherheitsgefühls in der Pforzheimer Innenstadt in einem gemeinsamen Koordinierungsgespräch ab
In einer Gesprächsrunde im Pforzheimer Rathaus tauschten sich am Mittwochvormittag unter anderem Polizeidirektor Ralf Gerber, Leiter des Stabsbereichs Einsatz beim Polizeipräsidium Karlsruhe, und der Erste Bürgermeister der Stadt Pforzheim, Dirk Büscher, zur Sicherheitslage in der Innenstadt von Pforzheim aus. Wegen der zurückliegenden Vorkommnisse in der Pforzheimer Fußgängerzone und die darüber öffentlich geführten Diskussionen wurden bereits laufende sowie mögliche weitere Maßnahmen miteinander abgestimmt.
In jüngster Vergangenheit kam es insbesondere im Bereich des Leopoldplatzes zu Auseinandersetzungen überwiegend verschiedener ethnischer Gruppierungen. Auch Straftaten mit sexuellem Hintergrund aus der Gruppe heraus wurden zur Anzeige gebracht. Bis zu teilweise 100 Personen mit Migrationshintergrund wurden bei den Sachverhalten angetroffen und es mussten eine Vielzahl von Platzverweisen ausgesprochen werden.
Durch Gruppen von Jugendlichen und Heranwachsenden kam es außerdem wiederholt zu Ordnungsstörungen an verschiedenen Punkten in der Pforzheimer Innenstadt. Mit dem übergreifenden Gesamtkonzept "Leo" und der gleichgenannten Besonderen Aufbauorganisation (BAO) zeigt die Polizei seit rund einer Woche mit Unterstützung von Einsatzkräften des Polizeipräsidiums Einsatz und auch berittener Polizei noch mehr Präsenz. Damit wurden die bereits bestehenden Maßnahmen zur Steigerung des subjektiven Sicherheitsgefühls nochmals intensiviert. Diese öffentlichkeitswirksamen Auftritte sollen zusammen mit ziviler Bestreifung und flankierenden Präventionsmaßnahmen einen positiven Effekt für das Innenstadtleben erzielen.
"Wir sind sehr dankbar, dass die Polizei ihre Präsenz an diesen neuralgischen Punkten verstärkt hat und werden seitens der Stadt diesen Einsatz durch die eigene Präsenz der City Streife flankieren", so Erster Bürgermeister Dirk Büscher. Die Stadt weist darauf hin, dass seit dem vergangenen Jahr der Einsatz der City Streife verdreifacht wurde und diese mittlerweile täglich und teilweise mehrstündig direkt an der Schlößle Galerie im Einsatz ist. "Grundsätzlich wäre aus meiner Sicht auch die präventive Videoüberwachung wünschenswert und wird auch immer wieder thematisiert und angefragt", so Büscher weiter. "Hier gilt aber nach wie vor, dass der Einsatz dieses Instrumentariums rechtlich nicht möglich ist." Nichtsdestotrotz seien auch präventive Maßnahmen im Hinblick auf die Vermittlung von gesellschaftlichen Normen und Werten notwendig.
So hat das "Integrationsprojekt für junge Männer" des Stadtjugendrings ganz aktuell ein Büro in der Goethestaße eröffnet, um direkt in die verschiedenen Communities hineinzuwirken. Eine ganze Stelle, verteilt auf zwei Personen wurde in diesem Zusammenhang neu geschaffen. "Wir wollen vermitteln, dass bestimmte kulturell oder familiär erlernte Verhaltensmuster in unserer Gesellschaft automatisch zu Konflikten führen, auch wenn sich diese noch - oder gerade noch - unterhalb der Schwelle zur Straftat bewegen. Vor allem wollen wir erklären, warum solche Verhaltensmuster mit unseren eigenen Wertvorstellungen nicht übereinstimmen", so Thomas Wendlberger und Daniel Stoll von der "Mobilen Jugendarbeit" des Stadtjugendrings. Eine wichtige Voraussetzung ist es dabei, eine Atmosphäre des Vertrauens zu schaffen. Flankierend kann auch das Integrationsmanagement der Stadt Pforzheim hinzugezogen werden.
Philip Mukherjee, Pressestelle Stadt Pforzheim
Frank Otruba, Pressestelle Polizeipräsidium Karlsruhe
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