Polizeipräsidium Heilbronn

POL-HN: Pressemitteilung des PP Heilbronn, Stand: 14.00 Uhr Bereich Heilbronn, Neckar-Odenwald-Kreis, Main-Tauber-Kreis

Heilbronn (ots) - Heilbronn: Kontrollen

In der Nacht vom 31. Oktober auf den 01. November (Allerheiligen) kontrollierten in einer gemeinsamen Aktion Mitarbeiter des städtischen Ordnungsamtes, des Hauptzollamtes und der Polizei insgesamt 51 Betriebe.Diese betrafen Gaststätten, Sportwettbüros, Fast-Food-Lieferservice und Schnellrestaurants. Hintergrund der Kontrollen, welche unter der Leitung des Heilbronner Polizeireviers stattfanden, war das Feststellen etwaiger Verstöße gegenspiel- und gaststättenrechtliche Vorschriften. Schwerpunkt bildeten hierbeider Jugend- und Nichtraucherschutz sowie Vorgaben des Glücksspielrechts. Die Beamten des Zolls führten Kontrollen zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und der illegalen Beschäftigung durch. Insgesamt wurden 251 Personen überprüft. Neben zwei Jugendschutzverstößen hielten die Gastwirte verschiedene Auflagen der Konzession nicht ein. Ferner stellten die Kontrolleure Verstöße gegen das Landesnichtraucherschutzgesetz wie zum Beispiel die ungenügende Kennzeichnung als Rauchergaststätte fest. In einigen Fällen wurden auch die Vorgaben der Spielverordnung und des Landesglücksspielgesetzes nicht beachtet, indem beispielsweise Geldspielgeräte mit abgelaufener Zulassung aufgestellt waren oder Geldspielgeräte am Feiertag noch in Betrieb waren. Ferner müssen die Verantwortlichen mit Anzeigen wegen Verstößen gegen dieSofortmeldepflicht und wegen fehlender Arbeitsgenehmigungen durch das Hauptzollamt rechnen. Das Gaststättengewerbe ist eine von neun Branchen, in der für Unternehmen die Pflicht besteht, für Arbeitnehmer bereits am ersten Tag ihrer Beschäftigung eine Sofortmeldung zur Sozialversicherung abzugeben. Insgesamt waren bei der Kontrolle drei Mitarbeiter des städtischen Ordnungsamtes, 15 Polizeibeamte und 12 Einsatzkräfte des Hauptzollamtes beteiligt.

(Bei Rückfragen steht die Pressestelle desr PP Heilbronn unter der Telefonnummer 07131/104-1010 gerne zur Verfügung. Ebenso Ansprechpartner ist die Pressestelle der Stadt Heilbronn, Herr Britzke Telefonnummer 07131/56-2288. Des Weiteren steht Ihnen für Auskünfte die Pressestelle des Hauptzollamts Heilbronn, Nadja Störzbach unter der Telefonnummer 07131/8970-150 zur Verfügung.)

Neckar-Odenwald-Kreis

Hardheim-Schweinberg: Weihwasserkessel geklaut - Zeugen gesucht!

Ein unverfrorener Dieb stahl in der Zeit von Donnerstag, 14.00 Uhr, bis Freitag, 8.00 Uhr, vom Hardheim-Schweinberger Friedhof einen silberfarbenen Weihwasserkessel im Wert von 150,00 Euro. Zeugen, die verdächtige Beobachtungen gemacht haben, werden gebeten, sich an die Polizei in Hardheim, Tel. 06283 50540 zu wenden.

Haßmersheim: Hauswand mit Eiern beworfen

Am Freitag, gegen 23.00 Uhr, erlaubten sich unbekannte Täter in der Haßmersheimer Hans-Jakob-Straße einen schlechten Halloweenscherz. Sie bewarfen dort eine Hauswand mit Eiern und verursachten einen Sachschaden von rund 1.000 Euro. Zeugen, die den Vorfall beobachtet haben oder Personen, die sachdienliche Hinweise zu dem oder den Tätern geben können, werden gebeten, sich mit der Polizei in Mosbach-Diedesheim, Tel. 06261 6757-0, in Verbindung zu setzen

Mosbach-Neckarelz: Bei Festnahme randaliert

Am Montag, gegen 17.00 Uhr, ging bei der Polizei der Hinweis über eine in der Neckarelzer Torhausstraße randalierende, alkoholisierte Person ein. Da mit dem aggressiven 40-Jährigen kein beruhigendes Gespräch möglich war, musste er in Gewahrsam genommen werden. Gegen diese Maßnahme widersetzte er sich heftig, trat nach den Polizeibeamten und beleidigte sie aufs Übelste. So musste er die Nacht in Arrest verbringen. Neben einer Anzeige kommt jetzt auch noch eine Gebührenrechnung auf ihn zu.

Neckar-Odenwald-Kreis: Temposünder

Die Verkehrspolizei führte vergangene Woche im Neckar-Odenwald-Kreis Tempomessungen durch. Fünf Verkehrsverstöße und ein Fahrverbot sind das Ergebnis einer Kontrolle auf der Bundesstraße 27 bei Buchen, Kreuzung Waldhausen. Auch auf der Bundesstraße 292 bei Obrigheim, zwischen der Abzweigung Asbach und Breitenbronn, hatten es drei LKW-Fahrer zu eilig. Auf der Landesstraße 524 zwischen Wagenschwend, Scheidental und Mülben ergaben sich acht Beanstandungen und drei Fahrverbote. Zwei Raser waren sogar mit unsäglichen 171 und 172 km/h bei zugelassenen 100 km/h unterwegs. Eine weitere Geschwindigkeitskontrolle führte die Polizei auf der Landesstraße 587 zwischen Sulzbach und Allfeld durch, bei der es eine Geschwindigkeitsüberschreitung von 26 km/h zu verzeichnen gab.

Stadt- und Landkreis Heilbronn

Heilbronn, A6: Von der Fahrbahn abgekommen

Ein Sachschaden von rund 4.000 Euro ist die Folge eines Verkehrsunfalls am Montag, gegen 11.55 Uhr, bei Heilbronn. Ein 77-jähriger VW-Lenker befuhr die Autobahn 6 zwischen den Anschlussstellen Bad Rappenau und Heilbronn/Untereisesheim, als er nach links von der Fahrbahn in den Grünstreifen abkam. Vermutlich weil der Mann stark gegenlenkte, schleuderte sein Wagen nach rechts und prallte in die Leitschutzplanke. Verletzte Personen gab es keine.

Main-Tauber-Kreis

Großrinderfeld und Tauberbischofsheim, L578: Zu schnell unterwegs

In der Zeit von 11.00 bis 12.00 Uhr führte die Polizei am Montag auf der Landesstraße 578 zwischen Großrinderfeld und Tauberbischofsheim eine Verkehrskontrolle durch. Zwei Messungen ergaben Geschwindigkeitsüberschreitungen von mehr als 20 km/h. Die Fahrer sehen nun einer Anzeige entgegen.

Herbsthausen und Bad Mergentheim, B290: Verkehrskontrolle

Am Montag, in der Zeit von 15.00 bis 16.00 Uhr, führte die Polizei auf der B290 zwischen Herbsthausen und Bad Mergentheim, an der Abzweigung Dörtel, eine Tempomessung durch. Hierbei ergaben sich zwei Beanstandungen, bei denen beide Fahrer mehr als 20 km/h zu schnell unterwegs waren.

Für Rückfragen stehen wir Ihnen unter der Telefonnummer 07131 104-1010 gerne zur Verfügung.

Harald Schumacher

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Telefon: 07131 104-9
E-Mail: heilbronn.pp@polizei.bwl.de
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