Storys zum Thema Presseschau

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  • 24.05.2024 – 22:06

    Badische Zeitung

    Urteil in Den Haag: Kein gutes Zeichen / Kommentar von Maria Sterkl

    Freiburg (ots) - Die Justiz hat aber nicht die Aufgabe, in diesem Krieg Rollen zu verteilen und zu sagen, wer Opfer und wer Täter ist. Gemessen am humanitären Völkerrecht können auch Opfer, und ein solches war Israel am 7. Oktober, zu Tätern werden, wenn sie in ihrer legitimen Selbstverteidigung die Schranken des Erlaubten überschreiten. Um nicht mehr und nicht ...

  • 24.05.2024 – 19:00

    BERLINER MORGENPOST

    Schamlos rechts - Leitartikel von Julia Emmrich

    Berlin (ots) - Deutschland im Mai 2024: AfD-Frontmann Björn Höcke steht wegen seiner SA-Parolen vor Gericht. Parteikollege Maximilian Krah fliegt wegen seiner SS-Verharmlosung aus der Rechtsaußen-Fraktion im Europaparlament. Die AfD insgesamt kassiert im Streit mit dem Verfassungsschutz eine Niederlage - und darf weiter als rechtsextremistischer Verdachtsfall beobachtet werden. Gut möglich, dass sie bald als ...

  • 24.05.2024 – 18:00

    Frankfurter Rundschau

    Fehlendes Verständnis

    Frankfurt (ots) - Der Internationale Gerichtshof (IGH) hat die israelische Regierung aufgefordert, die Offensive auf Rafah einzustellen. Überraschend ist das nicht. Mehrfach bereits haben die Richterinnen und Richter Israel dringend ermahnt, das Leid der palästinensischen Zivilbevölkerung in Gaza zu verringern, durch Zurückfahren der Attacken, durch Verbesserung der Versorgung. Ein wenig reagiert hat Israel angeblich. Es heißt, es gehe weniger massiv vor als geplant. ...

  • 24.05.2024 – 17:48

    Kölner Stadt-Anzeiger

    Ex-EU-Kommissar Verheugen kritisiert Vorgehen des Westens im Ukraine-Krieg - "Falsch, immer noch weitreichendere, gefährlichere und tödlichere Waffen zu liefern."

    Köln (ots) - Ex-EU-Kommissar Günter Verheugen wirft dem Westen gravierende Fehler im Umgang mit Russland vor. "Falsch war die vorbehaltlose Zustimmung der EU zum weiteren Vorrücken der Nato nach Osten. Ich glaube aus der Beobachtung sagen zu können, dass Frustration und Enttäuschung bei Putin und in der ...

  • 24.05.2024 – 17:10

    Straubinger Tagblatt

    Rassismus kann niemals ein Partyspaß sein

    Straubing (ots) - Rassismus als Partyspaß. Mit zwei Fingern als Hitler-Bärtchen an der Oberlippe. Wie ekelhaft. (...) Entsprechend verständnislos sind etliche Reaktionen im Internet. Doch sind die Kalifats-Schreier aus Hamburg nicht gefährlicher als die Partymacher von Sylt? Das eine ist so schlimm wie das andere. 75 Jahre Grundgesetz wird in diesen Tagen gefeiert. Es ist die Hausordnung der Gesellschaft, die nur mit ...

  • 24.05.2024 – 16:55

    Mitteldeutsche Zeitung

    MZ zu Sylt

    Halle (ots) - Tatsächlich ist die kurze Sequenz ausreichender Beleg für die Feststellung, dass rechtes Gedankengut keineswegs nur bei einkommensschwachen Schichten zu finden ist, nur bei Älteren - oder nur im Osten. Das sind Klischees, die mit der Realität nachweislich längst nichts mehr zu tun haben. Was auf Sylt geschah, geschah so oder so ähnlich vorher bei Faschingsumzügen in Bayern und in einer Diskothek an einem anderen Ort von Schleswig-Holstein. Rassismus wird ...

  • 24.05.2024 – 16:51

    Mitteldeutsche Zeitung

    MZ zu Israel und IGH

    Halle (ots) - Mehrfach bereits haben die Richter Israel dringend ermahnt, das Leid der palästinensischen Zivilbevölkerung in Gaza zu verringern, durch Zurückfahren der Attacken, durch Verbesserung der Versorgung. Ein wenig reagiert hat Israel angeblich. Es heißt, es gehe weniger massiv vor als geplant. Aber behutsamer ist eben nicht behutsam. Hunderttausende Palästinenserinnen und Palästinenser, die vor den ersten Angriffswellen in Rafah Zuflucht gefunden haben, wurden ...

  • 24.05.2024 – 16:47

    Straubinger Tagblatt

    Macron in Berlin: Es muss jetzt um die tatsächlichen Probleme gehen

    Straubing (ots) - Jetzt sollten Macron und Scholz endlich damit beginnen, an den tatsächlichen, grundlegenden Widersprüchen zu arbeiten. Ein Beispiel: Macron fordert eine harte, protektionistische Linie gegen China und die Vereinigten Staaten, mit Strafzöllen und einer Politik der Abgrenzung. Natürlich weiß Paris aber sehr wohl, dass Deutschland als immer noch bedeutende Exportnation dafür einen sehr hohen ...

  • 24.05.2024 – 06:00

    Neue Osnabrücker Zeitung

    "I like my Bratwurst": Autor Martin Walker definiert den "wahren Geschmack Deutschlands" / Autor kulinarischer Krimis liebt Fastfood - Ärger über Verspätungen der Deutschen Bahn

    Osnabrück (ots) - Martin Walker (77), Autor der Bruno-Krimis, schwört auf deutsches Fastfood: "I like my Bratwurst", sagte der in Frankreich lebende Schriftsteller im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Wenn ich nach Hannover komme, gehe ich im Hauptbahnhof immer in denselben Laden, der auf der ...

  • 24.05.2024 – 01:00

    Neue Osnabrücker Zeitung

    Vor Macron-Besuch: Immer weniger deutsche Schüler lernen Französisch / Neuer Tiefstand im Schuljahr 2022/2023: Nur noch 14,6 Prozent der Schüler lernen Sprache des Nachbarlandes

    Osnabrück (ots) - Immer weniger Schülerinnen und Schüler in Deutschland lernen Französisch. Das hat eine Anfrage der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) vor dem Staatsbesuch des französischen Präsidenten Emmanuel Macron beim Statistischen Bundesamt ergeben. Im Schuljahr 2022/2023 waren es demnach noch 1,27 ...

  • 24.05.2024 – 01:00

    Neue Osnabrücker Zeitung

    "Mangelnder Respekt": Sozialverband Deutschland (SoVD) kritisiert Schnitzers Rentenvorschläge / Sozialverband reagiert auf Chefin der Wirtschaftsweisen / SoVD: Vermögende an Finanzierung beteiligen

    Osnabrück (ots) - Der Sozialverband Deutschland hat die Rentenvorschläge der Wirtschaftsweisen Monika Schnitzer scharf kritisiert. Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier: "Dass die Chefin der Wirtschaftsweisen und die FDP die Abschaffung der ...

  • 23.05.2024 – 22:05

    Badische Zeitung

    Rede von Steinmeier: Keine Schönfärberei / Kommentar von Tobias Peter

    Freiburg (ots) - Frank-Walter Steinmeier hat beim Staatsakt zum 75. Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes eine starke Rede gehalten. Denn der Bundespräsident hat die Verfassung gefeiert - er hat es aber nicht dabei belassen. (...) Vor allem (..) hat Steinmeier die Probleme der Gegenwart nicht ausgespart. Zwei Punkte hat er klar benannt: Erstens, dass allein ...

  • 23.05.2024 – 18:12

    Frankfurter Rundschau

    Der falsche Mann

    Frankfurt (ots) - Der Bundespräsident hat klar definierte Aufgaben bei Gesetzgebung und Regierungsbildung; für seine wichtigste Aufgabe lässt ihm das Grundgesetz fast unbegrenzten Spielraum: den Laden zusammenzuhalten. Nur zeigt sich der Bundespräsident dieser Aufgabe nicht gewachsen - wie auch bei seiner Rede zum 75. Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes. Natürlich ist auch dem Bundespräsidenten gegenwärtig, dass die Gesellschaft sich in Lager teilt, die sich ...

  • 23.05.2024 – 17:44

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zu Steinmeier und Grundgesetz

    Halle/MZ (ots) - Natürlich ist auch dem Bundespräsidenten gegenwärtig, dass die Gesellschaft sich in Lager teilt, die sich zum Teil feindselig gegenüberstehen. Seine Kernsätze dazu: "Demokratie braucht den Wettbewerb und auch den Streit. Gewalt zerstört Demokratie." Das ist zweifelsohne richtig, vor allem aber ist es ein Arbeitsauftrag an Steinmeier: Die richtigen Worte zu wählen, die konstruktive Diskussion zu ...

  • 23.05.2024 – 17:33

    nd.DerTag / nd.DieWoche

    Kommentar von "nd.DerTag" über das Armutsrisiko von Familien

    Berlin (ots) - Ja, wir sehnen uns alle nach guten Nachrichten. Was die "Rheinische Post" aber als Antwort auf eine AfD-Anfrage an den Bundestag druckt, ist leider weder sonderlich positiv noch eine Neuigkeit. Das Armutsrisiko von Familien mit Kindern ist 2023 gesunken. Bei Paarhaushalten mit einem Kind von 8,4 auf 8,1 Prozent, bei jenen mit drei und mehr Minderjährigen von 32,1 auf 30,1 Prozent, bei Alleinerziehenden ...

  • 23.05.2024 – 16:31

    Kölner Stadt-Anzeiger

    NRW will besseren Schutz vor häuslicher Gewalt - Haftstrafen für Wiederholungstäter geplant

    Köln (ots) - Neu: Jetzt mit Link zum Artikel! NRW-Justizminister Benjamin Limbach will Opfer von häuslicher Gewalt besser schützen. Nach Informationen des "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitagausgabe) plant der Grüne dazu eine Bundesratsinitiative. Dach sollen bei gravierenden Verstößen gegen richterliche Gewaltschutzanordnungen künftig Haftstrafen von drei Monaten ...

  • 23.05.2024 – 16:28

    Kölner Stadt-Anzeiger

    NRW will besseren Schutz vor häuslicher Gewalt - Haftstrafen für Wiederholungstäter geplant

    Köln (ots) - NRW-Justizminister Benjamin Limbach will Opfer von häuslicher Gewalt besser schützen. Nach Informationen des "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitagausgabe) plant der Grüne dazu eine Bundesratsinitiative. Dach sollen bei gravierenden Verstößen gegen richterliche Gewaltschutzanordnungen künftig Haftstrafen von drei Monaten bis zu fünf Jahren möglich ...

  • 23.05.2024 – 16:14

    Straubinger Tagblatt

    Botschaft aus China an den kriegsmüden Westen

    Straubing (ots) - Das Regime in China meint die Drohungen bitterernst, wie das martialische Großmanöver in der Taiwanstraße zeigt. Das ist auch als Botschaft an den zunehmend kriegsmüden Westen gedacht. Europa und die USA könnten demnächst vor einer neuen Herausforderung stehen. Wie wollen sie reagieren, wenn China das kleine Land mit den weltweit wichtigsten Halbleiter-Herstellern überrollt? Oder mit einer ...

  • 23.05.2024 – 16:13

    Straubinger Tagblatt

    Ein wichtiger Kompass in schwierigen Zeiten

    Straubing (ots) - Die Stärke des Grundgesetzes liegt in seiner Einfachheit und Präzision. Darum ist der Text auch nach Jahrzehnten noch immer aktuell. Selbst wenn sich seither die Wertvorstellungen, Lebenswirklichkeiten und die Bevölkerungsstruktur gewandelt haben, bleibt das Grundgesetz, da ist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier absolut zuzustimmen, vor allem in fordernden und schwierigen Zeiten ein guter und ...

  • 23.05.2024 – 15:50

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zu China und Taiwan

    Halle/MZ (ots) - Damit auch der letzte versteht, worum es sich handelt, ließ auch die chinesische Armee wissen: Das Manöver in Sicht- und Hörweite Taiwans sei eine "harte Strafe" für Leute wie den Präsidenten und eine "strenge Warnung" an andere Länder, die gewagt hatten, Lai zu gratulieren. In der Logik von Pekings Ein-China-Politik hat ein Taiwanischer Präsident nun mal keine Existenzberechtigung. Die Lage dort ...

  • 22.05.2024 – 21:59

    Badische Zeitung

    Die AfD und ihr Spitzenkandidat: Zu radikal für Marine Le Pen / Kommentar von Dietmar Ostermann

    Freiburg (ots) - Üblicherweise verursachen solche Fälle Aufregung außerhalb der AfD, während sich in der Partei die Reihen schließen. Im Fall des Europawahl-Spitzenkandidaten ist das jetzt anders: Nach dessen SS-Relativierung geht die Parteiführung auf maximale Distanz zu Maximilian Krah. Der Inhalt des Gesagten kann der Grund kaum sein, zu verbreitet ist die ...

  • 22.05.2024 – 17:47

    Frankfurter Rundschau

    Der peinliche Kandidat

    Frankfurt (ots) - Unter den vielen grotesken Sätzen, die der AfD-Europa-Spitzenkandidat Maximilian Krah von sich gibt, klingt einer in diesen Tagen besonders grotesk. Er lautet: "Die AfD muss ihre Einigkeit bewahren." Von Einigkeit kann bei der AfD keine Rede sein, und daran hat Krah einen erheblichen Anteil - mit abstrusen Thesen, der Beschönigung der nationalsozialistischen SS und der Beschäftigung eines Mitarbeiters, der der Spionage für China verdächtig ist. Die AfD ...

  • 22.05.2024 – 17:25

    nd.DerTag / nd.DieWoche

    Kommentar von "nd.DerTag" über die breite Anerkennung eines Palästinenserstaats

    Berlin (ots) - Der 28. Mai wird auf alle Fälle ein historischer Tag - mit welchen realen Folgen für die palästinensischen Gebiete auch immer. Norwegen, Irland und Spanien haben gemeinsam beschlossen, an diesem Tag einen Palästinenserstaat anzuerkennen. Sie folgen damit in Europa zum Beispiel Schweden, das das bereits vor zehn Jahren gemacht hat. Und sie reihen sich ...

  • 22.05.2024 – 17:23

    Kölner Stadt-Anzeiger

    Suche nach Buhrow-Nachfolge - Auch Georg Restle will WDR-Intendant werden

    Köln. (ots) - "Monitor"-Chef Georg Restle bewirbt sich um den Posten des WDR-Intendanten. Das erfuhr der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstag-Ausgabe) aus gut unterrichteten Senderkreisen. Vergangene Woche endete die Bewerbungsfrist für die Nachfolge von Tom Buhrow, noch sechs Kandidaten sind im Rennen um den Chefposten in der größten ARD-Anstalt. Der 59-Jährige ...