AfD - Alternative für Deutschland
Topthema: OSZE Ministerrat
-
Medien:
Alle
- Zeitraum:
- Zeitraum:Gesamt
- mehr
Deutsches Institut für Menschenrechte
Europäischer Tag gegen Menschenhandel / Nationaler Verweismechanismus: Gemeinsame Standards für die Zusammenarbeit von Behörden und Zivilgesellschaft notwendig
Berlin (ots) - Das Deutsche Institut für Menschenrechte empfiehlt, einheitliche Standards für die Zusammenarbeit zwischen den Behörden und der Zivilgesellschaft umzusetzen, damit Betroffene von Menschenhandel wirksam unterstützt werden können. "Wir brauchen gemeinsame Standards für die Zusammenarbeit von ...
mehrKommentar von "nd.DerTag" zum Angriff Aserbaidschans auf Berg-Karabach
Berlin (ots) - Lange hat er nicht gedauert, der Angriff Aserbaidschans auf die Armenier in der abtrünnigen Region Berg-Karabach. Seit Mittwoch herrscht eine Waffenruhe, de facto die Kapitulation der armenischen Separatisten in Berg-Karabach vor der Waffenübermacht einer aggressiven Führung in Baku, die nicht mehr warten wollte auf eine Lösung des Konflikts durch ...
mehrjunge Welt: US-Ökonom Jeffrey Sachs über Washingtons Fehler und Chancen eines Friedensprozesses für die Ukraine
Berlin (ots) - "Wir brauchen eine multipolare Welt, in der jede Region, also EU, Afrikanische Union, ASEAN, Mercosur, Eurasische Wirtschaftsunion, China, Indien und die USA, innerhalb ihrer Region und auch über Regionen hinweg friedlich mit anderen zusammenarbeitet." Davon zeigt sich der bekannte US-Ökonom Jeffrey ...
mehrEU-Terminvorschau vom 13. - 21. Mai
Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalistinnen und Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Aktuelle Informationen zur Unterstützung der Europäischen Union für die Ukraine ...
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlins Landeswahlleiter Bröchler: "Ich wünsche mir die OSZE als Wahlbeobachter"
Berlin (ots) - Der Berliner Landeswahlleiter Stephan Bröchler hat sich davon überzeugt gezeigt, dass es bei der Wiederholungswahl keine gravierenden Pannen geben wird. Im rbb24 Inforadio sagte Bröchler am Freitag, kleinere Fehler seien zuletzt zwar aufgetreten und auch nicht ganz auszuschließen. Sie würden aber sofort korrigiert: "Wir haben die Kontrollen nochmal ...
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Ukrainische Filmnacht im rbb
mehrPresse- und Informationszentrum der Streitkräftebasis
2"Offener Himmel" schafft Vertrauen: / Eigenes Beobachtungsflugzeug für Deutschland zertifiziert
mehrEPG-Gründung: Schöne Bilder, mehr nicht
Straubing (ots) - Es mag zynisch klingen, aber der übergeordnete Sinn der EPG erschließt sich bislang nicht. Natürlich kann es nie schaden, wenn Dialog auf höchster Ebene stattfindet. Trotzdem, braucht Europa ein weiteres Forum neben der EU, der OSZE, dem Europarat und sonstigen Gremien? Das XXL-Treffen lieferte schöne Bilder, die zumindest nach außen Einigkeit, Harmonie und Solidarität demonstrieren sollten. Mehr ...
mehrHardt: Im südlichen Kaukasus müssen die Waffen schweigen
Berlin (ots) - EU muss sich stärker um östliche Nachbarschaft kümmern Zu den erneut aufgeflammten Kämpfen zwischen Armenien und Aserbaidschan erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Jürgen Hardt: "Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag erwartet das Ende aller Kampfhandlungen zwischen Aserbaidschan und Armenien. Zwei Jahre nach dem Krieg um Berg-Karabach bedeutet der ...
mehrWDR verstetigt Berichterstattung aus der Ukraine
Köln (ots) - Andrea Beer und Vassili Golod werden ab September langfristig als Korrespondent:innen für die ARD-Berichterstattung aus der Ukraine verantwortlich sein. Damit verstetigt der WDR die Präsenz in der Region. Der Sender ist in der ARD für das Berichtsgebiet zuständig, das auch die Ukraine umfasst. Bisher war der WDR mit wechselnden Teams vor Ort. Vassili Golod berichtete in den vergangenen Monaten bereits ...
mehrWarum uns der Krieg betrifft / Kommentar von Raimund Neuß zur Solidarität mit der Ukraine
Köln (ots) - Das sei "nicht unser Krieg", haben 16 Handwerksmeister aus Halle dem Bundeskanzler entgegengeschleudert und damit die Forderung verbunden, ein halbes Jahr nach dem russischen Überfall auf die Ukraine wieder zum Tagesgeschäft mit Moskau überzugehen. Der Brief steht für eine Stimmung, die von rechts bis links spürbar ist: Wir helfen der Ukraine ...
mehrFriedensforscherin zum Ukraine-Krieg: Ernsthafte Gespräche wird es erst bei einem militärischen Patt geben
Osnabrück (ots) - Friedensforscherin zum Ukraine-Krieg: Ernsthafte Gespräche wird es erst bei einem militärischen Patt geben "Waffenlieferungen und Sanktionen beenden Krieg nicht automatisch" Osnabrück. Die Friedensforscherin Julia Strasheim sieht aktuell noch keine Basis für Friedensverhandlungen zwischen der ...
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
SPD-Außenpolitiker Roth: Diplomatischer Turbo muss weiter auf Hochtouren laufen
Berlin (ots) - Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Michael Roth (SPD), hat die Pläne für ein Gipfeltreffen der Präsidenten von Russland und von den USA, Wladimir Putin und Joe Biden, begrüßt. Es gehe darum, einen Krieg zu verhindern, sagte der SPD-Politiker am Montag im Inforadio vom rbb. "Deshalb ist es richtig, dass der diplomatische Turbo ...
mehrGregor Gysi in nd.dieWoche: Ich bin kein Putin-Versteher
Berlin (ots) - Der Linke-Bundestagsabgeordnete Gregor Gysi hat zurückgewiesen, dass er im derzeitigen Konflikt um die Ukraine zu nachsichtig gegenüber Russland ist. "Im Unterschied zu anderen habe ich noch nie ein Wort mit Herrn Putin gewechselt und bin deswegen auch kein Putin-Versteher. Ich kritisiere durchaus die Vereinnahmung der Krim", sagte der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Interview mit der in ...
mehrVorsitzender des Auswärtigen Ausschusses: Einsatz der Bundeswehr bei UN-Mission in Mali auch künftig denkbar
Osnabrück (ots) - SPD-Außenpolitiker Roth: Einsatz der Bundeswehr bei UN-Mission in Mali auch künftig denkbar Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses: Französische Abzugspläne machen "verantwortungsvolles Abwägen" der Folgen nötig Osnabrück. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, ...
mehrMcAllister kündigt massive Konsequenzen im Fall militärischer Aggression Russlands an
Bonn/Straßburg (ots) - Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Europaparlament David McAllister hat Russland eindringlich vor einem militärischen Angriff auf ukrainisches Gebiet gewarnt: "Jede militärische Aggression gegen die Ukraine wird massive Konsequenzen nach sich ziehen. Das muss Moskau wissen", ...
mehrSPD-Außenpolitiker Schmid gegen offensive Waffenlieferung an Ukraine
Bonn/Berlin (ots) - Vor den multilateralen Treffen des Nato-Russland-Rates am Mittwoch und der OSZE am Donnerstag hat der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Nils Schmid, die Besetzung der Ostukraine durch Russland und prorussische Separatisten verurteilt. "Das kann so nicht hingenommen werden. Deshalb ist es gut, dass jetzt das gesamteuropäische ...
mehrTreffen USA und Russland - Hauptsache reden
Straubing (ots) - Sind die Verhandlungen also zum Scheitern verurteilt? Nicht unbedingt. Es ist nie ein Fehler, miteinander zu sprechen. Zu versuchen, wieder Vertrauen aufzubauen. So schwierig das sein mag. Die Lage in Kasachstan und Russlands Engagement dort macht die Ausgangslage nicht einfacher. Putin sorgt sich um die russischen Einflusssphären. Doch auch er sieht Redebedarf. Das zeigt sich daran, dass in den ...
mehrKeine guten Nachrichten
Frankfurter Rundschau (ots) - Es ist kein ermunterndes Zeichen, wenn die USA und Russland vor den geplanten Gesprächen in Genf zum Ukraine-Konflikt nahezu ausschließen, Zugeständnisse zu machen. Offensichtlich sind sie sich vor dem bilateralen Treffen in keinem der zahlreichen strittigen Punkte nähergekommen. Aus der Woche der Wahrheit mit den zusätzlichen Treffen des Nato-Russland-Rats sowie der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) wird wohl ...
mehrMitteldeutsche Zeitung zu Russland/USA
Halle/MZ (ots) - Die gute Nachricht zum neuen Jahr: Schon ab dem 10. Januar wird es Gespräche geben, und zwar in drei Formaten - Russland und die USA, Russland und die Nato sowie ein Treffen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Dem vorgeschaltet noch am vorletzten Tag des alten Jahres ein Telefonat zwischen US-Präsident Joe Biden und Putin, wohl um die beiderseitige ...
mehrFDP-Außenpolitiker Michael Link: "Das russische Volk hat mehr verdient als die Imitation einer Wahl."
Berlin (ots) - Der Ablauf der Parlamentswahlen im Russland sorgt in Deutschland für Kritik. Der FDP-Außenexperte Michael Link sagte der "Heilbronner Stimme": "Das russische Volk hat mehr verdient als die Imitation einer Wahl." Link erklärte, Putin versuche in "fast schon paranoider Manier, die Stimmung in der ...
mehrLettischer Präsident warnt EU vor Blauäugigkeit gegenüber Moskau
Osnabrück (ots) - Lettischer Staatspräsident warnt EU-Partner vor Blauäugigkeit gegenüber Russland Egils Levits: "Demokratie darf nicht schwach sein und vor Unrecht einfach einknicken" - Sanktionen gegen Moskau beibehalten Osnabrück. Vor den Wahlen zur russischen Staatsduma hat der lettische Staatspräsident Egils Levits die Europäische Union vor zu viel Nachsicht gegenüber der Politik von Präsident Wladimir Putin ...
mehrStiftung Friedensdialog der Weltreligionen und Zivilgesellschaft SdbR
Vereinte Nationen, vereinte Religionen: Speaker und Programm versprechen Diplomatie auf höchstem Niveau im Oktober in Lindau - und ein packendes Duell der Argumente
mehrHardt: Militärmanöver 'Zapad' soll Nachbarstaaten verunsichern
Berlin (ots) - Sorgen der Ukraine ernst nehmen In den kommenden Tagen beginnen Russland und Belarus mit ihrem groß angelegten Militärmanöver "Zapad 2021". Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: "Das groß angelegte Manöver 'Zapad 2021' an der russisch-belarusischen Grenze zeigt die Unberechenbarkeit der Regierungen beider Länder. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion nimmt ...
mehrDigitale Spurensuche im Netz – Crossmedia Projekt startet am 29. August
Köln (ots) - Was passiert eigentlich mit unseren Daten, wenn wir Online oder in sozialen Medien surfen? Dieser und weiteren Fragen geht ab dem 29. August die WDR-Dokumentation „Made to Measure – Eine digitale Spurensuche“ nach. Der Film zeigt, wie Online-Unternehmen, Werbetreibende und andere Datenhändler die gesammelten Informationen nutzen, um aus den ...
mehr"Berliner Morgenpost": Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) für Gespräche mit dem Iran
Berlin (ots) - Die "Berliner Morgenpost" veröffentlicht folgende Information: +++ frei zur Veröffentlichung bei Quellenangabe / Sperrfrist 22. August 2021, 6 Uhr +++ Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki für Gespräche mit dem Iran Berlin - Der Bundestagsvizepräsident und stellvertretende ...
mehrCDU-Außenexperte hält Rückkehr Russlands in den Kreis der G7 vorerst für unrealistisch
Osnabrück (ots) - CDU-Außenexperte hält Rückkehr Russlands in den Kreis der G7 vorerst für unrealistisch Hardt erwartet vom Gipfel eine "schonungslose Bestandsaufnahme" - Westen muss Systemrivalität mit China ernst nehmen Osnabrück. Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Jürgen Hardt, hält eine Wiederaufnahme Russlands in den Kreis ...
mehrHardt: Gratulation an Helga Schmid zur Ernennung als OSZE-Generalsekretärin / Stärkung der Organisation in Deutschlands Interesse
Berlin (ots) - Die deutsche Diplomatin Helga Schmid ist am Freitag zur OSZE-Generalsekretärin ernannt worden. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: "Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag gratuliert der deutschen Diplomatin Helga Schmid zur Ernennung als ...
mehrHardt: Waffenstillstand in Bergkarabach muss nun halten
Berlin (ots) - Humanitäre Hilfe ist wichtigstes Gebot der Stunde Zum Ende der Kampfhandlungen in der Region Bergkarabach erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: "Die CDU/CSU - Bundestagsfraktion begrüßt die Vereinbarung über das Ende aller Kampfhandlungen in der Region Bergkarabach. Es ist ein wichtiges Signal, dass nach dem Tod Tausender Soldaten und Zivilisten sowie der ...
mehr