AfD - Alternative für Deutschland
Storys zum Thema Politik
- Sprache:
- Medien:
- Zeitraum:
- Zeitraum:Gesamt
- mehr
Volker Beck (Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft): Kriegsende nur möglich, wenn Hamas sich ergibt
Berlin/Bonn (ots) - Volker Beck erklärt, dass die durch den Angriff der Hamas hinterlassenen Wunden erst heilen werden, wenn alle Geiseln befreit und die Gefahr durch die Hamas beseitigt sei. Das Ziel müsse "eine Feuerpause plus der Austausch von Terroristen gegen gefangene Geiseln" sein um die humanitäre Lage im ...
mehrEP-Plenartagung und Ausschusswoche in Brüssel, 08.-12.04. / Migrations- und Asylpaket, Energie- und Strommärkte, Arzneimittel-Reform, Frühstücksrichtlinien, Rechtsstaatlichkeit in Ungarn/Slowakei
Brüssel/Berlin (ots) - Vorschau: Die Woche vom 8. bis 12. April Diese Woche tagen die Ausschüsse und das Plenum des Europäischen Parlaments in Brüssel. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die unten folgenden Themen. Die laufend aktualisierte Tagesordnung finden Sie unter diesem Link. Die Plenartagung ...
mehrSOS-Kinderdörfer weltweit Hermann-Gmeiner-Fonds Deutschland e.V.
Bandengewalt in Haiti treibt immer mehr Familien in die Flucht
Port-au-Prince (ots) - Die eskalierende Gewalt in Haiti treibt nach Angaben der SOS-Kinderdörfer immer mehr Familien in die Flucht. Banden verbreiten Angst und Schrecken, setzen Häuser in Brand und kontrollieren insbesondere in der Hauptstadt Port-au-Prince die Straßen. Zahlreiche Menschen sind schon ums Leben gekommen, mehr als ...
mehrTerritoriales Führungskommando der Bundeswehr
Abschlussübung von Rekruten des Heimatschutzregiments 2 auf dem Standortübungsplatz Münster-Handorf
mehrMickaël Roumegoux Rouvelle (Transparency International): Bystron nur "Spitze des Eisberges"
Berlin/Bonn (ots) - Mickaël Roumegoux Rouvelle fordert eine zügige Aufklärung der Vorwürfe gegen den AfD-Politiker Petr Bystron, Geld von einem russischen Propagandanetzwerk bekommen zu haben. Der Politikanalyst von Transparency International sagt im Interview mit phoenix, dass es sich dabei nicht um einen Einzelfall in der AfD handele: "Ich war nicht überrascht ...
mehrSuperwahljahr 2024: Wenn die KI Wahlkampf betreibt
Jena (ots) - Knapp vier Milliarden Menschen in 70 Ländern, fast die Hälfte der Weltbevölkerung, treten laut Berechnungen dieses Jahr den Gang zur Wahlurne an, auch in Deutschland: Neben zahlreichen Kommunal- und Landtagswahlen werden deutsche Wahlberechtigte im Juni über das Europäische Parlament abstimmen. Mit der zunehmenden Verbreitung und Zugänglichkeit von Künstlicher Intelligenz wächst das Risiko, dass ...
mehrNicolaisen: Dramatische Finanzlage der Kommunen zeigt deutlichen Handlungsbedarf
Berlin (ots) - AG Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion stößt Diskussion über zukunftsfähige Kommunalfinanzen an Die Regierungsfraktionen haben eine größere Fachkonferenz zur Diskussion einer nachhaltigen Finanzierung für die kommunale Ebene angekündigt. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der ...
mehr"Facetten der Einwanderung" / Fachtagung der Rosa-Luxemburg-Stiftung am 11. April in Erfurt
Erfurt (ots) - Die Debatten um erleichterte Einbürgerung, um den Umgang mit langjährig in schwer erträglichen Duldungsketten lebenden Menschen und um eine rechtlich neu geregelte Zuwanderung haben durch verschiedene Gesetzesvorhaben der Bundesregierung erheblich an Bedeutung gewonnen. Das Spannungsverhältnis der ...
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
FDP-Gesundheitspolitiker: Die meisten IGeL-Leistungen sind sinnvoll
Berlin (ots) - Der FDP-Politiker Christian Bartelt hat die sogenannten IGeL-Leistungen in der Medizin verteidigt. Das Mitglied im Gesundheitsausschuss des Bundestags sagte am Freitag im rbb24 Inforadio, viele dieser Angebote seien durchaus sinnvoll, beispielsweise Ultraschall-Untersuchungen in der Früherkennung oder reisemedizinische Beratungen. Er reagierte damit auf ...
mehrSolarenergie in Großstädten in der Krise: Auswertung der Deutschen Umwelthilfe zeigt katastrophale Verfehlung des notwendigen Zubaus
Berlin (ots) - - Solarstrom-Zubau inkompatibel mit Pariser Klimazielen: Nur 7 von 82 Großstädten haben in den letzten zwei Jahren genug neue Photovoltaik-Anlagen installiert - Schlusslichter Potsdam, Lübeck und Bremerhaven müssten Ausbau-Tempo jährlich um mehr als 350 Prozent steigern, um Klimazielen gerecht zu ...
mehrTrotz Verurteilung im Amt: Mindestens 11 AfD-Mandatsträger sind Gewalttäter
Berlin/Essen (ots) - Nach CORRECTIV-Recherchen sind mindestens 11 AfD-Mandatsträger verurteilte Gewalttäter. Gegen fünf weitere Mandatsträger wird gegenwärtig wegen Gewalttaten ermittelt. Eine Linken-Politikerin zieht jetzt eine Verschärfung des passiven Wahlrechts in Betracht. CORRECTIV recherchierte in den vergangenen Wochen zu 48 AfD-Mandatsträgerinnen, ...
mehrABDA Bundesvgg. Dt. Apothekerverbände
Gemeinsame Pressekonferenz zur angespannten Situation der Arzneimittelversorgung am 15. April 2024 in Erfurt
mehrDr. Stefanie Babst (ehemalige NATO-Strategin): Rüstungsproduktion nachhaltig ankurbeln
Kiel/Bonn (ots) - Stefanie Babst fordert eine Eindämmungsstrategie, um das "expansionistische Regime in Russland" zurückzudrängen. Die ehemalige NATO-Strategin sagt anlässlich des 75. Geburtstages des Bündnisses im phoenix-Interview: "Eindämmen heißt, alle Mittel, die wir haben - wirtschaftliche, ...
mehrStracke: Bürgergeld-Update ist unzureichend
Berlin (ots) - Grundsätzliche Reform der Grundsicherung nötig Finanzminister Christian Lindner fordert ein "Update" für das Bürgergeld. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stephan Stracke: "Bundesfinanzminister Lindner hat mit seiner Forderung nach einem "Update" für das Bürgergeld erneut Streit in der Ampel ausgelöst. Mit der Forderung, Fehlentwicklungen ...
mehrVerband der Osteopathen Deutschland e.V.
Weltgesundheitstag / Osteopathie: Ganzheitliche Medizin im Fokus von Patienten / Verbraucher- und Patientenschutz gesetzlich sicherstellen!
mehrHardt: 75 Jahre NATO brachten uns 75 Jahre Frieden
Berlin (ots) - Das Bündnis muss sich dennoch weiterentwickeln In Brüssel treffen sich am Mittwoch und Donnerstag die Außenminister der NATO-Staaten zum 75. Jubiläum der NATO. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: "Eine Welt ohne die NATO mag man sich nicht ausmalen. Im Verlauf seiner 75-jährigen Geschichte gelang es dem transatlantischen Bündnis, aus Feinden ...
mehrAfD - Alternative für Deutschland
Christina Baum: Wer hat Frau von der Leyen dazu berechtigt, Verträge in so enormer Höhe abzuschließen?
mehrDeutsches Institut für Menschenrechte
Presse-Einladung: Wo steht Hessen bei der Verwirklichung der Kinderrechte? / 14./15. April 2024, Frankfurt am Main
Berlin (ots) - Wo steht Hessen bei der Verwirklichung der Kinderrechte? Die Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte lädt zu einer zweitägigen Fachtagung am 14. und 15. April 2024 in das Museum für Kommunikation in Frankfurt am Main ein. Seit Juli 2021 hat das Land ...
mehrLNG-Terminal auf Rügen: Deutsche Umwelthilfe beurteilt Genehmigungsentwurf für Betrieb der Terminalschiffe vor Mukran als rechtswidrig
Berlin (ots) - - STALU veröffentlicht Genehmigungsentwurf für LNG-Terminal auf Rügen ohne notwendige Umweltprüfungen - Gasmangellage längst überwunden: DUH kritisiert beschleunigtes immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren als unrechtmäßig - DUH fordert Nachholen der Umweltverträglichkeitsprüfung ...
mehrÖsterreichische Islamkonferenz (ÖIK): Tagung zum Thema "Die Frau und das Weibliche im Islam"
Wien (ots) - Weiblichkeit als Quelle angstbesetzter Veränderung? Frauenrolle, Frauenrechte und Geschlechtergerechtigkeit unter deutschsprachigen Muslimen. Am 20. April 2024, 9:00-15:30, findet in Wien die II. Tagung der Österreichischen Islamkonferenz statt, die sich dem Thema "Die Frau und das Weibliche im Islam" widmen wird. Bezugspunkte der Diskussion werden unter ...
mehr"Lektion gelernt": Verkehrskommissarin Vălean will krisenfestere Transportinfrastruktur in der EU
mehrSalzburger Wirtschaftsforum 2024: Wie wir die Zukunft gemeinsam gestalten können
Innsbruck/Salzburg (ots) - Treffpunkt des Jahres für Persönlichkeiten aus Wirtschaft, Gesellschaft und Politik | 27. Mai 2024, Salzburg Congress Bereits zum dritten Mal verspricht das Salzburger Wirtschaftsforum eine inspirierende Veranstaltung voller hochkarätiger Vorträge, ...
mehrSozialverband Deutschland (SoVD)
Fokus Kindergrundsicherung: Es jetzt für Kinder und Familien leichter machen!
Berlin (ots) - Bündnis aus 20 Verbänden um den SoVD fordert, Bürokratie endlich aus Familiensicht zu denken. Familien und Kinder brauchen leicht verständliche Unterstützung statt Behördendschungel und Antragsbergen. Die SoVD-Vorstandsvorsitzende, Michaela Engelmeier, legt bei der Kindergrundsicherung den Fokus auf die Armutsbetroffenen: "Vor kurzem wurde im ...
mehrVorkommando der Brigade Litauen fliegt am 8. April nach Vilnius
Strausberg, 2. April 2024 (ots) - Bundesminister der Verteidigung Boris Pistorius wird die rund 20 Soldaten des Vorkommandos am Montag am Regierungsterminal des Berliner Flughafens verabschieden. Der Inspekteur des Heeres, Generalleutnant Alfons Mais, fliegt danach mit seinen Soldaten nach Litauen. Dort werden die ersten Kräfte der Brigade Litauen vom ...
2 DokumentemehrAfD - Alternative für Deutschland
Christina Baum: Corona: eine unendliche Geschichte aus Lügen und Betrug
mehrAfD - Alternative für Deutschland
Stephan Brandner: Radikale Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist der Wille der Bürger
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berliner SPD-Innenexperte erwartet kaum Probleme durch Cannabis-Teil-Legalisierung
Berlin (ots) - Der Innenexperte der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Martin Matz, erwartet durch die Teil-Legalisierung von Cannabis weniger Probleme, als manche befürchten. Matz sagte am Dienstag im rbb24 Inforadio, jetzt sei lediglich etwas legalisiert worden, das in der Realität auch bisher schon stattgefunden habe. Die Arbeit für die Polizei werde ...
mehrEuropawahl 2024: Der Bundeswahlausschuss lässt 35 Parteien und sonstige politische Vereinigungen zu
Wiesbaden/Berlin (ots) - Der Bundeswahlausschuss hat am 29. März 2024 in öffentlicher Sitzung 35 Parteien und sonstige politische Vereinigungen mit Listen für alle Bundesländer oder für einzelne Bundesländer zur Europawahl am 9. Juni 2024 zugelassen. Hierbei handelt es sich um die folgenden Parteien und ...
mehrbpa - Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V.
Beermann zur neuen zentralen Stelle Arbeitsmigration: "Entscheidender Schritt für internationale Pflegekräfte." / bpa begrüßt Bündelung der Anerkennungsprozesse durch neue Anlaufstelle
Schwerin (ots) - Zur Einrichtung einer "Zentralen Stelle Arbeitsmigration" durch das Innenministerium Mecklenburg-Vorpommern zum 1. April 2024 sagt der Landesvorsitzende des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa), Michael Beermann: "Um internationale Pflegekräfte für eine Tätigkeit in ...
mehr