Presseportal.dehttp://www.presseportal.dePresseportal - Deutschlands umfassende Datenbank für Presseinformationen in Text, Bild, Ton und Video - ein Service der dpa-Tochter news aktuellde-denews aktuell GmbHhttp://www.presseportal.de/images/logos/logo-de-250.jpgPresseportal.dehttp://www.presseportal.destern-RTL-Wahltrend: Sicherheitsdebatte stabilisiert Union und SPD, AfD profitiert nichtGruner+Jahr, STERN: Hamburg (ots) - Im Zuge der Diskussion um die innere Sicherheit können die Parteien der Regierungskoalition im stern-RTL-Wahltrend jeweils um einen Prozentpunkt zulegen - die Union aus CDU und CSU auf 38 und die SPD auf 21 Prozent. Die AfD büßt im ...http://www.presseportal.de/pm/6329/3537549Wed, 18 Jan 2017 07:00:00 +0100WAZ: Lösung gegen den Stau - Kommentar von Michael Kohlstadt zur zentralen Autobahn-BaubehördeWestdeutsche Allgemeine Zeitung: Essen (ots) - Mehr Macht für den Bund - selbst naheliegende Debatten über dieses Thema enden im föderalen Deutschland oft im Nichts. Zuletzt durfte Bundesinnenminister Thomas de Maizière erleben, wie die Länder seine Vorschläge für eine neue, ...http://www.presseportal.de/pm/55903/3537479Tue, 17 Jan 2017 18:25:16 +0100Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum ZeugenschutzStuttgarter Nachrichten: Stuttgart (ots) - Man kann nur erahnen, was es bedeutet, wenn Zeugen wegen ihrer Aussage gegen Verbrecher um ihr Leben fürchten und deshalb ihre Identität wechseln. Für die Betroffenen ist dies ein ganz harter Schnitt und für die Polizei eine ...http://www.presseportal.de/pm/39937/3535398Sun, 15 Jan 2017 19:54:24 +0100Straubinger Tagblatt: Debatte um die innere Sicherheit: Linke und Grüne in der DefensiveStraubinger Tagblatt: Straubing (ots) - Seit dem Anschlag von Berlin sind Linke und Grüne in der Defensive. Mehr noch: In der Debatte um die Erhöhung der inneren Sicherheit, die den Bundestagswahlkampf maßgeblich prägen wird, agieren sie widersprüchlich. Mit dem Thema ...http://www.presseportal.de/pm/122668/3535362Sun, 15 Jan 2017 16:44:29 +0100neues deutschland: Linke-Politiker Korte fordert Runden Tisch zur Sicherheitsarchitekturneues deutschland: Berlin (ots) - Der Linke-Politiker Jan Korte hat die Pläne von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) zur Verschärfung von Gesetzen zum Schutz vor sogenannten Gefährdern scharf kritisiert. Keiner ...http://www.presseportal.de/pm/59019/3535267Sun, 15 Jan 2017 12:00:04 +0100Rheinische Post: Kommentar / Merkels Maß und Mitte = Von Eva QuadbeckRheinische Post: Düsseldorf (ots) - Flüchtlingskrise? Terrorgefahr? Die Herausforderung der Integration? Streit mit der CSU? War da was? Die "Saarländische Erklärung" zum Treffen der CDU-Parteispitze im Saarland liest sich, als sei nichts gewesen. Die CDU-Führung ...http://www.presseportal.de/pm/30621/3534791Fri, 13 Jan 2017 21:07:04 +0100ZDF-Politbarometer Januar I 2017 / Sehr große Zustimmung für härteres Vorgehen gegen "Gefährder" / Mehrheit erwartet Verschlechterung der deutsch-amerikanischen Beziehungen ZDF: Mainz (ots) - Nach dem Terroranschlag in Berlin ist eine Mehrheit von 51 Prozent der Meinung, dass bei uns in Deutschland nicht genügend zum Schutz vor Terroranschlägen getan wird, 44 Prozent halten das Bisherige für ausreichend (Rest zu 100 Prozent ...http://www.presseportal.de/pm/7840/3534029Fri, 13 Jan 2017 10:11:50 +0100Terroranschlag in Berlin und Krieg in Syrien waren Topthemen der Nachrichten im DezemberMedia Perspektiven: Köln (ots) - Der Terroranschlag auf einen Weihnachtsmarkt in Berlin und der Krieg in Syrien mit der Rückeroberung Aleppos waren im Monat Dezember die Topthemen in den Nachrichtensendungen der vier größten deutschen Fernsehsender. Wie der InfoMonitor ...http://www.presseportal.de/pm/104310/3533664Thu, 12 Jan 2017 16:18:44 +0100taz-Kommentar zu Grüne und Innere Sicherheittaz - die tageszeitung: Berlin (ots) - taz-Kommentar von Pascal Beucker zu Grüne und Innere Sicherheit Erfreulich besonnen Klimawandel, Energiewende, ökologische Modernisierung - wen interessieren derzeit schon klassisch grüne Themen? Die Diskussion über die Innere ...http://www.presseportal.de/pm/42630/3533637Thu, 12 Jan 2017 16:05:46 +0100Saarbrücker Zeitung: Union rechnet mit Gabriel als Merkel-HerausfordererSaarbrücker Zeitung: Saarbrücken (ots) - Die Union stellt sich darauf ein, dass SPD-Chef Sigmar Gabriel bei der Bundestagswahl im Herbst als Kanzlerkandidat gegen Angela Merkel (CDU) antreten wird. CDU-Generalsekretär Peter Tauber sagte der "Saarbrücker Zeitung" ...http://www.presseportal.de/pm/57706/3533338Thu, 12 Jan 2017 13:27:36 +0100phoenix Im Dialog: Otto Schily zu Gast bei Michael Krons - Freitag, 13. Januar 2017, 22.30 UhrPHOENIX: Bonn (ots) - "Terroristen sind die größte Gefahr für die Freiheit des Menschen", so der ehemalige Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) in der Sendung "Im Dialog". Deshalb habe der Staat die Verpflichtung, die Würde des Menschen zu schützen. Schily, ...http://www.presseportal.de/pm/6511/3533173Thu, 12 Jan 2017 11:50:09 +0100phoenix Live: Jahresauftaktklausur der SPD-Bundestagsfraktion & Neujahrsklausur der B'90/Grünen-Bundestagsfraktion - ab Donnerstag, 12. Januar 2017, 14.30 UhrPHOENIX: Bonn (ots) - Am 12. und 13. Januar 2017 findet in Berlin die Jahresauftaktklausur der SPD-Bundestagsfraktion statt. Schwerpunkte der Klausur, in der Weichen für die anstehenden Landtagswahlen im Saarland, in Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen ...http://www.presseportal.de/pm/6511/3533088Thu, 12 Jan 2017 11:09:52 +0100Westfalenpost: Kraft und Jäger: Kein Befreiungsschlag in Fragen der SicherheitWestfalenpost: Hagen (ots) - Es ist strategisch nicht ungeschickt, dass Ministerpräsidentin Kraft im Fall Amri nun Mut zur Fehlerkultur zeigen will. Politik sei ein "lernendes System". Deshalb solle eine unabhängige Expertenkommission ausleuchten, warum ein ...http://www.presseportal.de/pm/58966/3532739Wed, 11 Jan 2017 21:20:12 +0100Neue Westfälische (Bielefeld): NRW-Ministerpräsidentin fordert Sonderermittler im Fall Amri Das Schwarze-Peter-Spiel Thomas SeimNeue Westfälische (Bielefeld): Bielefeld (ots) - Das Wahljahr 2017 hat noch gar nicht recht angefangen, da langen unsere Wahlkämpfer schon recht kräftig zu. Die Opposition in NRW stellt vor allen Dingen Landesinnenminister Ralf Jäger (SPD) in das Zentrum ihrer Kritik am Verhalten ...http://www.presseportal.de/pm/65487/3532736Wed, 11 Jan 2017 21:15:00 +0100WAZ: Kraft korrigiert Jäger - Kommentar von Tobias Blasius zur Pressekonferenz von NRW-Ministerpräsidentin KraftWestdeutsche Allgemeine Zeitung: Essen (ots) - Es ist strategisch nicht ungeschickt, dass Ministerpräsidentin Kraft im Fall Amri nun Mut zur Fehlerkultur zeigen will. Politik sei ein "lernendes System". Deshalb solle eine unabhängige Expertenkommission ausleuchten, warum ein ...http://www.presseportal.de/pm/55903/3532710Wed, 11 Jan 2017 18:14:42 +0100Mayer: Einigung der Minister zur Verbesserung der inneren Sicherheit zügig umsetzenCDU/CSU - Bundestagsfraktion: Berlin (ots) - Ergebnisse des gestrigen Gespräches sind Schritte in die richtige Richtung Der Bundesminister des Innern und der Bundesminister der Justiz haben sich am gestrigen Dienstag auf Maßnahmen zur Verbesserung der inneren Sicherheit in ...http://www.presseportal.de/pm/7846/3532704Wed, 11 Jan 2017 17:53:30 +0100dbb Hessen kritisiert Bertelsmann-Studie zur Beihilfe für Beamtedbb Hessen beamtenbund und tarifunion: Frankfurt (ots) - "Die Beihilfe gehört untrennbar zum Berufsbeamtentum" stellte Heini Schmitt, Vorsitzender des dbb Hessen, beamtenbund und tarifunion, heute in Frankfurt fest. Sie sei wesentlicher Bestandteil der Fürsorgepflicht des Dienstherrn ...http://www.presseportal.de/pm/112703/3532643Wed, 11 Jan 2017 16:00:00 +0100Zitat Wolfgang Kubicki: "Das, was in Berlin passiert, ist Schaumschlägerei"PHOENIX: Bonn (ots) - Zu den von Bundesinnenminister Thomas de Maizière und Bundesjustizminister Heiko Maas geplanten schärferen Gesetzen gegen Gefährder sagte der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki dem TV-Sender phoenix: "Das was in ...http://www.presseportal.de/pm/6511/3532012Wed, 11 Jan 2017 10:21:10 +0100stern-Umfrage: Überwiegend Zustimmung für de Maiziéres SicherheitslisteGruner+Jahr, STERN: Hamburg (ots) - Das Forsa-Institut hat im Auftrag des stern ermittelt, wie die Deutschen die Arbeit der Sicherheitsbehörden im Fall des Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäters Anis Amri beurteilen und wie sie zu den Vorschlägen von Bundesinnenminister ...http://www.presseportal.de/pm/6329/3531842Wed, 11 Jan 2017 07:10:00 +0100Rheinische Post: Linke fordern personelle Konsequenzen statt Gesetzesverschärfung nach AttentatRheinische Post: Düsseldorf (ots) - Die Linken haben die Vereinbarung von Innenminister Thomas de Maizière (CDU) und Justizminister Heiko Maas (SPD) zur Gesetzesverschärfung nach dem Weihnachtsmarkt-Attentat abgelehnt und stattdessen personelle Konsequenzen ...http://www.presseportal.de/pm/30621/3531801Wed, 11 Jan 2017 00:00:00 +0100Badische Zeitung: Maßnahmen gegen Gefährder / Sinnvolles und Fragwürdiges Kommentar von Thomas FrickerBadische Zeitung: Freiburg (ots) - Es ist ... kein Schaden, dass der Komplett-Umbau der hiesigen Sicherheitsarchitektur vorerst mangels Einigkeit in der Koalition nicht in Angriff genommen werden kann. Auch unterhalb der Zentralisierung polizeilicher und ...http://www.presseportal.de/pm/59333/3531796Tue, 10 Jan 2017 22:39:18 +0100WAZ: Sigmar Gabriel stellt sich - und braucht NRW - Leitartikel von Andreas Tyrock zur SPD-KanzlerkandidaturWestdeutsche Allgemeine Zeitung: Essen (ots) - Der Vizekanzler fordert die Kanzlerin heraus. Wie sollte es sonst sein. Offiziell ist zwar noch nichts verkündet, doch alles spricht dafür, dass Sigmar Gabriel seine Partei als Kanzlerkandidat in die Bundestagswahl führen wird. Jede ...http://www.presseportal.de/pm/55903/3531747Tue, 10 Jan 2017 18:42:37 +0100Michael Müller: Zufrieden mit Ergebnissen der SenatsklausurRundfunk Berlin-Brandenburg (rbb): Berlin (ots) - Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat sich zufrieden über die Ergebnisse der Senatsklausur geäußert. Müller sagte am Dienstag im rbb-Inforadio, man habe wichtige Schritte in die Wege geleitet, um die Sicherheit in ...http://www.presseportal.de/pm/51580/3530956Tue, 10 Jan 2017 09:09:28 +0100Saarbrücker Zeitung: Maas will Herkunftsländern Fördermittel streichenSaarbrücker Zeitung: Saarbrücken (ots) - In der Debatte über Sanktionen für Staaten, die abgelehnte Asylbewerber nicht zurücknehmen, hat Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) jetzt die Streichung von Fördermitteln ins Gespräch gebracht. Maas sagte der "Saarbrücker ...http://www.presseportal.de/pm/57706/3530869Tue, 10 Jan 2017 05:00:00 +0100Rheinische Post: Pistorius unterstützt Fußfessel für GefährderRheinische Post: Düsseldorf (ots) - Vor dem heutigen Treffen (Dienstag) von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) das Vorhaben der Bundesregierung begrüßt, als ...http://www.presseportal.de/pm/30621/3530847Tue, 10 Jan 2017 00:00:00 +0100