Pressemitteilung

Stuttgarter Zeitung: Ein Land verwählt sich / Leitartikel zur Italien-Wahl

Stuttgart (ots) -

Das, was Italien in seiner Krise unbedingt gebraucht hätte und was Europa dringend von seiner drittgrößten Volkswirtschaft erhoffte, ist bei dieser Parlamentswahl klar verfehlt worden: eine stabile, handlungsfähige Regierungsmehrheit. So taumelt Italien weiter - gebannt vom wahlkämpferischen Genie eines Silvio Berlusconi und eines kongenialen, genauso windigen Stimmenfängers wie Beppe Grillo. Das zählt offenbar in diesem Land: der Auftritt, die Fassade, die Fähigkeit, Leute zu verführen. Nicht hingegen die Inhalte, das Verantwortungsbewusstsein, die Programme.

In einem normalen Land würden sich CDU und SPD zu einer Großen Koalition zusammenraufen, wenn anders keine parlamentarischen Mehrheiten zu organisieren wären und Handlungsfähigkeit nötig wäre. Aber Italien ist kein normales Land. Eine Große Koalition gäbe es erst, wenn Berlusconi abträte, aber das ist heute weniger wahrscheinlich als je zuvor. Und wenn es keine Große Koalition gibt, dann gibt es auch keine Regierungsmehrheit. Was will Italien in dieser Lage machen - außer in ein paar Wochen noch mal neu zu wählen? Mit womöglich nur um Zehntelprozente veränderten Ergebnissen?

Die Protestbewegung von Beppe Grillo ist eine Erscheinungsform, das Fieber zu einer viel tiefer liegenden Krankheit: zur Entfremdung, zur Verständnislosigkeit der Italiener gegenüber der Politik oder letztlich zum Sinn von Demokratie. Diejenigen, die bisher herrschten, haben nichts dafür getan, ihr Volk in Sachen Demokratie zu schulen; im Gegenteil: sie selbst haben die demokratischen Standards korrumpiert, den politischen Betrieb zu einem Selbstbedienungsladen umgestaltet. Die Quittung kommt jetzt, und sie geht womöglich zu Lasten von ganz Europa. Dieser Montag war ein rabenschwarzer Tag für Italien und für die Stabilität Europas.

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