Pressemitteilung

Rheinische Post: Obamas Wunschliste = Von Frank Herrmann

2013-02-13T19:49:18

Düsseldorf (ots) -

Barack Obama hat in seiner Rede zur Lage der Nation so etwas wie ein Maximalprogramm für seine zweite Amtszeit formuliert. Eine Wunschliste der Demokraten, wenn man so will. Es ist der erste Schachzug einer langen Partie. Kein Zweifel: Obama erhöht den Druck. Seine Wiederwahl hat sein Selbstbewusstsein gestärkt, dem Kraftakt der Gesundheitsreform sollen die nächsten Meilensteine folgen, der Mann möchte in die Geschichtsbücher eingehen. Dazu will er nicht nur den Schwung seines Sieges nutzen, sondern auch eine gewisse Nachdenklichkeit in den Reihen der Konservativen, denen allmählich dämmert, dass pragmatische Wechselwähler eine betonharte Totalopposition keineswegs schätzen. Obama sieht ein offenes Fenster, das sich vielleicht schon bald wieder schließt. Falls echte Reformen überhaupt machbar sind, müssen sie in diesem Jahr angepackt werden - im nächsten lässt das fällige Kongressvotum die Fronten schon wieder verhärten. Seinen Wunschzettel hat der Präsident klar formuliert. Nun beginnt das Feilschen um Kompromisse.

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