Pressemitteilung

neues deutschland: Merkel tauscht Ministerin aus: Viel Zeit bleibt nicht

Berlin (ots) -

Der Rücktritt der Bundesbildungsministerin Annette Schavan war absehbar. Anders als bei anderen politischen Rücktritten erfolgte er rasch, Schavan kämpfte nicht um ihr Amt, sie klammerte sich nicht daran. Ebenso schnell fand Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Johanna Wanka, ebenfalls von der CDU, eine Nachfolgerin. Die Kanzlerin war darauf bedacht, Schaden vom Amt fernzuhalten und das Ansehen der Partei nur wenige Monate vor der Bundestagswahl zu bewahren. Offen bleibt, was Johanna Wanka in den sieben Monaten bis zur Wahl bewirken kann. Viel Zeit zum Gestalten bleibt ihr nicht. Zudem haben bei der Bildung die Länder einen starken Einfluss. Eine Grundsatzentscheidung in der Bildungspolitik steht in Niedersachsen und Bayern an. In beiden Ländern wanken die Studiengebühren. In Niedersachsen liebäugelt die rot-grüne Koalition damit, sie abzuschaffen; in Bayern gab es ein erfolgreiches Volksbegehren gegen die Uni-Maut, woraufhin Ministerpräsident Horst Seehofer sie bereits infrage gestellt hat. Johanna Wanka wird nachgesagt, sie sei als promovierte Mathematikerin eher Wissenschaftlerin als Politikerin. So gilt sie denn auch als Verfechterin von Studiengebühren, schließlich kämen die Mittel der Forschung und der universitären Lehre zugute. Als Bundesministerin sollte sie jedoch auch das Allgemeinwohl bedenken. Bildung ist ein hohes Gut, sie sollte unabhängig von Geldbeutel und Herkunft sein und allen zur Verfügung stehen.

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