Pressemitteilung

Der Tagesspiegel: KORREKTUR: De Maizière verteidigt geplante Beschaffung von Kampfdrohnen (Streichen "der USA" im ersten Absatz)

Berlin (ots) -

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière hat die geplante Beschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr gerechtfertigt. "Die Kritiker von bewaffneten Drohnen haben nur eine Einsatzart im Kopf, den Abschuss von Waffen auf fremdes Gebiet in nicht erklärten Kriegen", sagte de Maizière dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel am Sonntag". Man dürfe aber nicht von dieser Praxis, die die Bundesregierung für sich ablehne, auf die Legitimität eines Waffensystems schließen. Überdies verhinderten das Grundgesetz und der Parlamentsvorbehalt, der auch für Drohneneinsätze ein Mandat vorschreibe, eine Übernahme dieser Praxis in Deutschland.

Ein Drohneneinsatz unterscheide sich nicht grundsätzlich von einem Angriff mit Kampfjets, betonte de Maizière. "Der Pilot in einem Flugzeug, der eine Rakete abschießt, sieht sein Ziel auch nur noch auf einem Monitor", erklärte der CDU-Politiker. Er widersprach auch Bedenken aus Politik und Kirchen, dass Kampfdrohnen als praktisch risikolose Waffe die Schwelle zum Kriegeführen senken könnten. "Ich kann das Argument nicht nachvollziehen, dass es besser wäre, eine Waffe einzusetzen, die den eigenen Soldaten in Gefahr bringt, als eine, die das Leben der eigenen Soldaten schützt", sagte er. Schon Pfeil und Bogen seien aus dem Bemühen erfunden worden, "die eigenen Leute zu schützen und den Gegner zu treffen". Auch die Einwände der Kirchen gegen das gezielte Töten von Einzelpersonen aus der Distanz ließen außer Acht, dass die praktische Alternative dazu das Flächenbombardement sei. Dabei sei der Tod oder die Verwundung von Zivilisten die Regel, während dies beim Einsatz einer bewaffneten Drohne ein "Fehler" wäre. "Gezieltes Treffen ist immer besser als flächenmäßiges Treffen", sagte der Verteidigungsminister.

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