Pressemitteilung

Weser-Kurier: Zu den rot-grünen Koalitionsverhandlungen in Hannover schreibt der "Weser-Kurier" (Bremen) in seiner Ausgabe vom 6. Februar 2013:

Bremen (ots) -

Nach den leichten Aufwärmübungen in den ersten Runden, steigern die rot-grünen Verhandlungspartner in Niedersachsen jetzt den Schwierigkeitsgrad. Bislang sind aus den Verhandlungsräumen des Landessportbundes keine Bänderdehnungen, Zerrungen oder sonstigen Ausfälle überliefert. Noch nicht einmal größere Anstrengungen. Die Studiengebühren sollen weg, mehr Krippenplätze sollen her, der Verfassungsschutz gehört reformiert und die Verbraucher besser geschützt. Diese Aufgaben haben die rot-grünen Verhandlungspartner leicht gelöst, ins Schwitzen sind sie noch nicht gekommen. Halt! Das ist nicht ganz korrekt. Gemeinschaftlich haben sie festgestellt, dass eigentlich kein Geld mehr da ist für großes Gestalten. Aber diese Erkenntnis bringt heutzutage ja kaum noch einen Politiker ins Schwitzen. Im Grunde war das bislang Ringelpiez mit Anfassen. Kommen jetzt die echten Herausforderungen, die Klimmzüge, Überschlag am Reck, knallhartes Bauchmuskeltraining? Die zukünftigen Koalitionäre tasten sich langsam an die Themen heran, bei denen man diejenigen, die sie gewählt haben, bitter enttäuschen kann. Autobahnbau zum Beispiel. Höchste Vorsicht also - und erstmal eine Auszeit. Heute setzen die Verhandlungspartner ihre Übungen nicht gemeinsam fort. SPD und Grüne beraten getrennt, welche Verrenkungen sie bereit sind zu machen, etwa bei A39 und A20. Am Rande haben sie angedeutet, dass ja nur der geringste Teil der im Verkehrswegeplan angemeldeten Straßenbauprojekte finanziert sei. Häufig werden Probleme in Koalitionsverhandlungen mit Geld gelöst, vielleicht löst sich diesmal ein Problem, weil das Geld fehlt. Eine echte Verrenkung wäre also gar nicht nötig.

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