Pressemitteilung

Schwäbische Zeitung: Selbstbewusstes Europa - Kommentar

Leutkirch (ots) -

Wer hätte das gedacht: Der Bürgerkrieg in Syrien und die drohende Destabilisierung des Nahen Ostens bringen die USA und Europa einander wieder näher. Das wird auch US-Vizepräsident Joe Biden merken, wenn er auf der Münchner Sicherheitskonferenz den russischen Außenminister Sergej Lawrow trifft. Denn das Beharren Moskaus auf einer Stabilisierung des Regimes in Damaskus zeigt den Strategen im Pentagon so deutlich wie seit Langem nicht mehr, dass Moskau oder auch Peking eben keine verlässlichen Partner sein können. Das gilt für den Umgang mit Iran ebenso wie bei der Frage, wie man mit dem Konflikt in Syrien oder mit dem Regime in Nordkorea verfahren soll.

Natürlich hat sich das transatlantische Verhältnis in den Jahren seit dem Fall der Berliner Mauer gewandelt. Heute ist der Schutz Europas und speziell Deutschlands in den Hintergrund getreten, aber im Kosovo, in Afghanistan oder im Nahen Osten finden Europa und Amerika pragmatisch zueinander. Sicher wird immer die Sorge des Juniorpartners Europa bleiben, dass der Partner USA sich dem Pazifischen Raum zuwendet, dass Washington die Geschäfte mit den Chinesen wichtiger sind als die gemeinsamen Werte mit den Europäern. Doch gerade das Lavieren der Russen und der Chinesen zeigt einer an Europa nicht sonderlich interessierten Obama-Administration, dass es besser sein mag, Partner mit gemeinsamen Werten zu haben. Besser zumal als unsichere Kandidaten, deren Politik von egoistischen Motiven getrieben ist und nicht vom Interesse um das Wohl der Welt.

Die Münchner Sicherheitskonferenz wird aber auch deutlich machen, dass die Unzuverlässigkeit der Russen und der Chinesen nicht allein die Qualität der Europäer ausmachen kann. Nein, diese müssen den Euro retten, die Weltwirtschaft stabilisieren, der politischen Verlässlichkeit die wirtschaftliche zugesellen. Dann ist das "alte Europa", wie es ein US-Verteidigungsminister einmal abfällig nannte, an dessen Namen sich heute nicht mehr viele erinnern, auf einem guten Weg, als selbstbewusster Partner der Amerikaner.

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