Pressemitteilung

ASB fordert Entschlossenheit bei Pflegereform / Hilfe und Pflege im Alter - aber sicher!

2011-09-21 11:16:49

Köln (ots) - Die Bundesregierung hat wiederholt die Vorlage für eine Pflegereform angekündigt und verschoben. Auch in dieser Woche hält sie ihre Zusage nicht ein. Der ASB verlangt von der Bundesregierung deshalb entschlossenes Handeln für eine umgehende, nachhaltig sichere und gerechte Ausgestaltung der Pflegeversicherung.

"Viele Pflegebedürftige und ihre Angehörigen warten schon lange auf die Reform der Pflegeversicherung. Der Begriff der Pflegebedürftigkeit muss neu definiert werden, damit auch an Demenz erkrankte Menschen Pflegeleistungen erhalten, die ihrer gesundheitlichen Situation und ihrem Pflegebedarf entsprechen", fordert der ASB-Bundesvorsitzende Knut Fleckenstein, MdEP. Der Hintergrund: Viele Menschen mit einer Demenzerkrankung können keiner Pflegestufe zugeordnet werden, weil sie aufgrund ihrer Erkrankung zwar ständige Betreuung benötigen, aber keine körperlichen Beeinträchtigungen haben. "Die Pflegestufensystematik der Pflegeversicherung muss deshalb dringend an die Bedürfnisse der Demenzerkrankten und ihrer pflegenden Angehörigen angepasst werden", betont Knut Fleckenstein.

Pflegebedürftigkeit ist ein Lebensrisiko. Hilfe- und Pflegebedarf können jeden Menschen, egal welchen Alters, treffen. "Die Finanzierung muss so gestaltet werden, dass die Pflegeversicherung langfristig zu einer verlässlichen Absicherung aller Pflegebedürftigen wird", ergänzt Gabriele Osing, Leiterin der Sozialen Dienste beim ASB-Bundesverband.

Der ASB warnt davor, zusätzlich eine kapitalgedeckte Säule in die Pflegeversicherung einzuführen. Ein Kapitalstock könne zwar die Finanzierung der Pflegeversicherung ergänzend stabilisieren. Die Krisen der Kapitalmärkte im vergangenen Jahrzehnt haben jedoch gezeigt, dass Kapitalanlagen keineswegs unangreifbar sind. Sie sind auch nicht vor einem demografischen Wandel sicher, wie es die Rückgänge der Renditen bei Lebensversicherungen zeigen.

Dagegen hat sich das System der Umlageversicherung in den Sozialversicherungssystemen in Deutschland bewährt. Es stellt eine regelhafte, solidarische Unterstützung in der Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung dar, die auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten oder nach großen gesellschaftlichen Umbrüchen wie der Wendezeit getragen hat. Der ASB spricht sich dafür aus, auch zukünftig diese Form der Finanzierung für die Pflegeversicherung beizubehalten und darüber hinaus neben einer Zusammenführung der gesetzlichen und privaten Pflegeversicherung auch die Anrechnung aller Einkunftsarten für die finanzielle Stabilität der Pflegeversicherung heranzuziehen.

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