Polizeiinspektion Oldenburg - Stadt / Ammerland

    Oldenburg (ots) - ++Entschuldigung- Widerruf der Behauptung ein Polizist habe während einer Demonstration am 5.7.2008 eine Demonstrantin eine Schnittverletzung zugefügt.

    Das als entschuldigung.jpg -Datei  angehängte Schreiben wurde der Polizei Oldenburg über die Staatsanwaltschaft Oldenburg zugestellt. In dem Schreiben entschuldigt sich eine 26jährige Teilnehmerin der Demonstration am 5.7.1008 in Oldenburg bei der Oldenburger Polizei.

    Die Frau hatte im Anschluss an die Demonstration, die sich gegen einen Aufzug von Rechtsextremisten richtete, die Behauptung aufgestellt, dass sie von einem eingesetzten Beamten mit einem Messer verletzt worden war. Ihr sei eine Schnittverletzung an der Brust zugefügt worden. Zur Untermauerung der Aussage wurden entsprechende Bilder von der Verletzung gezeigt. Dieser Vorwurf führte zu öffentlicher Kritik an die Polizei und zu Landtagsanfragen der Parteien "Bündnis90 / Die Grünen" und "DIE LINKE". Seitens der Polizei und der Staatsanwaltschaft wurden Ermittlungen zur Aufhellung des Vorwurfs aufgenommen. Die erforderlichen Ermittlungen wurden von Beamten einer nicht beteiligten Polizeiinspektion geführt.

    Das Ergebnis der Ermittlungen war, dass die angezeigte Straftat vorgetäuscht war und führte nun letztlich zur Entschuldigung des damaligen "Opfers":

    Der Leiter der Polizeiinspektion Oldenburg-Stadt / Ammerland und Leiter des damaligen Polizeieinsatzes, Leitender Polizeidirektor Johann Kühme erklärte dazu:

    "Dass anlässlich der Demonstration eingesetzte Kollegen mit Messer auf Teilnehmer losgehen, wie hier behauptet wurde, war für mich von Anfang an unvorstellbar. Gleichwohl standen die erheblichen erhobenen Vorwürfe im Raum und haben dem Ansehen der Polizei geschadet. Von daher bin ich froh, dass diese Entschuldigung, die natürlich angenommen wird, auf diese Weise ausgesprochen wurde. "

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