FEEDS
Innovative Gerichtstechnik erfolgreich beim Bundespatentgericht eingeführt
München (ots) - Das Bundespatentgericht in München hat heute zwei neue Verhandlungssäle eröffnet, die mit Hilfe neuester Technik moderne und effiziente Gerichtsverhandlungen ermöglichen. Der elektronische Rechtsverkehr gewinnt zunehmend an ... weiter zur Meldung von Bundespatentgericht
Presseeinladung: Einweihung der elektronischen Gerichtssäle beim Bundespatentgericht am 18.11.2011
München (ots) - In Zukunft wird der elektronische Rechtsverkehr zwischen dem Bundespatentgericht und seinen Verfahrensbeteiligten eine bedeutende Rolle spielen: um elektronische Dokumente auch während der mündlichen Verhandlung nutzen zu können, hat ... weiter zur Meldung von Bundespatentgericht
Einigung im Streit um Düsseldorfer Senf
München (ots) - Die Schutzgemeinschaft Düsseldorfer Senf, hinter der im Wesentlichen die Düsseldorfer Löwensenf GmbH steht, hat beim Deutschen Patent- und Markenamt beantragt, die Bezeichnung Düsseldorfer Senf als geographische Angabe unter Schutz ... weiter zur Meldung von Bundespatentgericht
Schwarzwälder Schinken muss im Schwarzwald geschnitten und verpackt werden.
München (ots) - Der Schutzverband der Schwarzwälder Schinkenhersteller hat Der Schutzverband der Schwarzwälder Schinkenhersteller hat beantragt, die Bedingungen für die Benutzung der geschützten geographischen Angabe "Schwarzwälder ... weiter zur Meldung von Bundespatentgericht
"Obazda" als geografische Herkunftsangabe grundsätzlich schutzfähig
München (ots) - Das Deutsche Patent- und Markenamt hatte die Bezeichnungen "Obazda" und "Bayerischer Obazda" auf der Basis einer bestimmten Spezifikation, die u.a. die zwingenden und die fakultativen Bestandteile der Rezeptur festlegt, für ... weiter zur Meldung von Bundespatentgericht
50 Jahre Bundespatentgericht
München (ots) - Bundespräsident Christian Wulff hat heute auf Einladung der Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und der Präsidentin des Bundespatentgerichts Beate Schmidt in einem Festakt in der Allerheiligen-Hofkirche der ... weiter zur Meldung von Bundespatentgericht
"Die nationale Patentgerichtsbarkeit in Europa" Internationales Symposium des Bundespatentgerichts am 30. Juni 2011
München (ots) - Am 30. Juni 2011 veranstaltet das Bundespatentgericht anlässlich seines 50-jährigen Bestehens ein Internationales Symposium zum Thema "Die nationale Patentgerichtsbarkeit in Europa" im Max-Joseph-Saal der Residenz München. Etwa 250 ... weiter zur Meldung von Bundespatentgericht
Presseeinladung Festakt aus Anlass des 50-jährigen Bestehens des Bundespatentgerichts
München (ots) - Wir laden Sie herzlich ein zu einem feierlichen Festakt aus Anlass des 50-jährigen Bestehens des Bundespatentgerichts in Anwesenheit von Bundespräsident Christian Wulff, Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und ... weiter zur Meldung von Bundespatentgericht
Stabwechsel beim Bundespatentgericht: Beate Schmidt folgt Raimund Lutz
München (ots) - Mit einem Festakt in München hat Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger heute den bisherigen Präsidenten des Bundespatentgerichts Raimund Lutz verabschiedet und Beate Schmidt als neue Präsidentin in ihr Amt ... weiter zur Meldung von Bundespatentgericht
