Polizei Bremen

Bremen (ots) - Entgegen anders lautenden Meldungen hat die Polizei Bremen eine "Bundestrojaner" Software im Jahr 2007 einmalig eingesetzt.

Das Programm wurde auf Beschluss des Amtsgerichtes Bremen im Rahmen von Ermittlungen in einem Strafverfahren wegen der Bildung einer kriminellen Vereinigung genutzt. Nach wurde das Programm darüber hinaus nicht bei anderen Ermittlungsverfahren bei der Polizei Bremen verwendet.

Die Polizei entschuldigt sich für die Fehlinformation. Die Leitung der Kriminalpolizei, die damals nicht im Amt war, hatte bei ihrer Recherche den geheimen Vorgang nicht vorfinden können und daher Fehlanzeige gemeldet. Polizeipräsident Münch, der 2007 das Landeskriminalamt geleitet hat, hat diese Meldung jetzt korrigiert und auf den Einsatz im Rahmen eines rechtsstaatlichen Verfahrens hingewiesen.

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