FEEDS
Nüßlein: Weg frei für Turbo-Internet
Berlin (ots) - Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat sich gestern auf die geplanten Änderungen im Telekommunikationsrecht geeinigt. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. ... weiter zur Meldung von CSU-Landesgruppe
Nüßlein: Industriestandort Deutschland - Vorbild für Europa
Berlin (ots) - Der Deutsche Bundestag hat heute über Industriepolitik debattiert. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein: "Deutschland ist die Konjunkturlokomotive der ... weiter zur Meldung von CSU-Landesgruppe
Kalb: Mit ersten Verkehrsinfrastrukturprojekten zügig beginnen
Berlin (ots) - Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute die von der Bundesregierung vorgelegten Projektlisten für das Infrastrukturbeschleunigungsprogramm behandelt. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der ... weiter zur Meldung von CSU-Landesgruppe
Silberhorn: Deutsche Interessen entschlossen vertreten
Berlin (ots) - Heute hat das Bundeskabinett das Konzept "Globalisierung gestalten - Partnerschaften ausbauen - Verantwortung teilen" beschlossen. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas ... weiter zur Meldung von CSU-Landesgruppe
Mayer: Regelmäßige Kontrolle für Computer und Smartphone
Berlin (ots) - Heute findet der Safer Internet Day der Europäischen Kommission statt. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer: "Ich rate dazu, den heutigen Safer Internet Day ... weiter zur Meldung von CSU-Landesgruppe
Mayer: Erschütternder Trend bei Linksextremismus
Berlin (ots) - Heute wurde bekannt, dass die Zahl der linksextremistischen Gewalttaten im Jahr 2011 sprunghaft angestiegen ist. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer: "Die ... weiter zur Meldung von CSU-Landesgruppe
Straubinger: Arbeitslosigkeit bei unter 20-jährigen geht stark zurück
Berlin (ots) - Heute hat die Bundesagentur für Arbeit die Arbeitsmarktzahlen für Januar 2012 bekanntgegeben. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger: "Auf dem deutschen ... weiter zur Meldung von CSU-Landesgruppe
Mayer: Mindestspeicherfristen - Aussagekraft des Gutachtens ist eingeschränkt
Berlin (ots) - Heute hat das Bundesministerium der Justiz eine beim Max-Planck-Institut in Freiburg in Auftrag gegebene Studie zu den Schutzlücken durch den Wegfall der Vorratsdatenspeicherung vorgestellt. Dazu erklärt der innen- und ... weiter zur Meldung von CSU-Landesgruppe
Stracke / Mayer: Untersuchungsausschuss - Aufklärung kann beginnen
Berlin (ots) - Heute hat der Deutsche Bundestag die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses zu den Taten der Terrorgruppe "Nationalsozialistischer Untergrund" beschlossen. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende des ... weiter zur Meldung von CSU-Landesgruppe
Mayer: Brennpunkte dürfen weiter videoüberwacht werden
Berlin (ots) - Gestern hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil die Videoüberwachung von Kriminalitätsschwerpunkten im öffentlichen Raum für zulässig erklärt. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der ... weiter zur Meldung von CSU-Landesgruppe
Mayer: Datenschutz - Keine Kompetenzverlagerung durch die Hintertür
Berlin (ots) - Heute hat die EU-Kommission ihren Vorschlag für eine neue EU-Verordnung zur Harmonisierung des Datenschutzes sowie für eine Richtlinie für den Austausch von personenbezogenen Daten im polizeilichen und justiziellen Bereich vorgelegt. ... weiter zur Meldung von CSU-Landesgruppe
Mayer: Verbot von Cannabis-Clubs beibehalten
Berlin (ots) - Morgen findet im Deutschen Bundestag eine Expertenanhörung des Gesundheitsausschusses zum dem Antrag der Fraktion Die Linke für eine Legalisierung von Cannabis statt. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der ... weiter zur Meldung von CSU-Landesgruppe
Hasselfeldt: Bundeswehr verdient Dank und Anerkennung
Berlin (ots) - Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags hat heute den Jahresbericht 2011 vorgestellt. Dazu erklärt die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Gerda Hasselfeldt: "Der Jahresbericht des Wehrbeauftragten ... weiter zur Meldung von CSU-Landesgruppe
Kalb: Stabilität des Bankensektors sicherstellen
Berlin (ots) - Der Deutsche Bundestag behandelt heute das Zweite Gesetz zur Umsetzung eines Maßnahmenpaketes zur Stabilisierung des Finanzmarktes (Zweites Finanzmarktstabilisierungsgesetz) in erster Lesung. Dazu erklärt der haushalts- und ... weiter zur Meldung von CSU-Landesgruppe
Lehmer: Keine Patentierung von Nutztieren und Nutzpflanzen
Berlin (ots) - Der Deutsche Bundestag berät heute über den Antrag "Keine Patentierung von konventionell gezüchteten landwirtschaftlichen Nutztieren und -pflanzen". Dazu erklärt der agrarpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen ... weiter zur Meldung von CSU-Landesgruppe
Nüßlein: Jahreswirtschaftsbericht - Deutschland ist Spitze
Berlin (ots) - Heute debattiert der Deutsche Bundestag über den Jahreswirtschaftsbericht 2012 der Bundesregierung. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein: "Der ... weiter zur Meldung von CSU-Landesgruppe
Mayer: Verbunddatei bringt großen Mehrwert
Berlin (ots) - Heute hat das Bundeskabinett die Errichtung einer zentralen Datei zur Speicherung von Informationen über Rechtsextremisten in Deutschland beschlossen. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im ... weiter zur Meldung von CSU-Landesgruppe
Silberhorn: Finanztransaktionssteuer - Eurozone sollte ersten Schritt machen
Berlin (ots) - Derzeit wird über die Einführung einer zunächst auf die Eurozone beschränkten Finanztransaktionssteuer diskutiert. Dazu erklärt der europapolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn: "Die ... weiter zur Meldung von CSU-Landesgruppe
Nüßlein: Photovoltaik: Quo Vadis?
Berlin (ots) - Bei der Bundesnetzagentur sind zum Jahresende deutlich mehr Meldungen über neu errichtete Photovoltaik-Anlagen eingegangen als von der Solarbranche und dem Bundesumweltministerium erwartet. Dazu erklärt der energie- und ... weiter zur Meldung von CSU-Landesgruppe
Straubinger: Beschäftigungschancen steigen weiter
Berlin (ots) - Heute wurden die neuen Arbeitslosenzahlen bekanntgegeben. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger: "Welch ein erfolgreiches Jahr für Deutschland liegt hinter uns. ... weiter zur Meldung von CSU-Landesgruppe
Nüßlein: Brüssel geht mal wieder zu weit
Berlin (ots) - Die Europäische Kommission hat jetzt einen Richtlinienvorschlag zur gesetzlichen Regelung der Vergabe von Dienstleistungskonzessionen vorgelegt. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen ... weiter zur Meldung von CSU-Landesgruppe
Silberhorn: EU-Gehälter - Realitätsverweigerung beenden
Berlin (ots) - Die EU-Mitgliedstaaten haben beschlossen, die EU-Kommission wegen der geplanten Gehaltserhöhung für Beamte und sonstige Bedienstete der EU um 1,7 Prozent vor dem Europäischen Gerichtshof (EUGh) zu verklagen. Dazu erklärt der ... weiter zur Meldung von CSU-Landesgruppe
Straubinger: Mindestlöhne für vier Millionen Beschäftigte
Berlin (ots) - Heute hat das Bundeskabinett eine neue Lohnuntergrenze in der Zeitarbeit und die Verlängerung von zwei Branchenmindestlöhnen beschlossen. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, ... weiter zur Meldung von CSU-Landesgruppe
Mayer: Zuzug von Fachkräften deutlich gestiegen
Berlin (ots) - Heute veröffentlicht die Bundesregierung den 9. Migrationsbericht. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer: "Deutschland ist weiterhin ein attraktiver Standort ... weiter zur Meldung von CSU-Landesgruppe
Straubinger: Inhabergeführte Apotheken stehen für Qualität
Berlin (ots) - Auf dem Parteitag der SPD wurde ein Leitantrag zur Gesundheitspolitik beschlossen, der Kettenapotheken befürwortet. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger: "Ich ... weiter zur Meldung von CSU-Landesgruppe
