Berlin (ots) - Der Deutsche Bundestag hat heute das Gesetz zur Anpassung des Investmentsteuergesetzes und anderer Gesetze an das AIFM-Umsetzungsgesetz (AIFM-Steuer-Anpassungsgesetz) beschlossen. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische ... weiter zur Pressemitteilung von CSU-Landesgruppe
Berlin (ots) - Der Deutsche Bundestag berät heute in 2./3. Lesung den Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Energieeinsparungsgesetzes. Hierzu erklärt der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen ... weiter zur Pressemitteilung von CSU-Landesgruppe
Berlin (ots) - Der Deutsche Bundestag hat heute das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über den Zugang zur Tätigkeit von Kreditinstituten und die Beaufsichtigung von Kreditinstituten und Wertpapierfirmen und zur Anpassung des Aufsichtsrechts an die ... weiter zur Pressemitteilung von CSU-Landesgruppe
Berlin (ots) - Der Deutsche Bundestag berät heute in 2./3. Lesung den Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer Gesetze. Hierzu erklärt der energie- und verkehrspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im ... weiter zur Pressemitteilung von CSU-Landesgruppe
Berlin (ots) - Heute sind aktuelle Zahlen zur sprachlichen Entwicklung von Kindern mit Migrationshintergrund veröffentlicht worden. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer: ... weiter zur Pressemitteilung von CSU-Landesgruppe
Berlin (ots) - Bei den Demonstrationen zum 1. Mai in Berlin ist es erneut zu deutlich weniger Straftaten als noch in den vergangenen Jahren gekommen. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, ... weiter zur Pressemitteilung von CSU-Landesgruppe
Berlin (ots) - Heute hat die Bundesagentur für Arbeit die Arbeitsmarktdaten für April 2013 bekannt gegeben. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger: "Erfreuliche Nachrichten zum ... weiter zur Pressemitteilung von CSU-Landesgruppe
Berlin (ots) - Der Deutsche Bundestag berät heute in 2./3. Lesung den Entwurf eines Zweiten Gesetzes über Maßnahmen zur Beschleunigung des Netzausbaus Elektrizitätsnetze. Hierzu erklärt der energie- und verkehrspolitische Sprecher der ... weiter zur Pressemitteilung von CSU-Landesgruppe
Berlin (ots) - Heute wird die Novellierung des Baugesetzbuchs vom Deutschen Bundestag in 2./3. Lesung beraten. Hierzu erklärt der wirtschafts- und baupolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein: "Im ... weiter zur Pressemitteilung von CSU-Landesgruppe
Berlin (ots) - Heute hat das Bundesverfassungsgericht die Anti-Terror-Datei für grundlegend verfassungskonform erklärt. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer: "Das ... weiter zur Pressemitteilung von CSU-Landesgruppe
Berlin (ots) - Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz veranstaltet heute ein Symposium zum Thema "Biopatente und Landwirtschaft - wie passt das zusammen?". Dazu erklärt der agrarpolitische Sprecher der ... weiter zur Pressemitteilung von CSU-Landesgruppe
Berlin (ots) - Das Bundeskabinett hat heute die vom Bundesminister der Finanzen vorgelegte Antwort auf die Große Anfrage der Koalition zum Thema "Lage der Kommunen in der Bundesrepublik Deutschland" beschlossen. Dazu erklärt der haushalts- und ... weiter zur Pressemitteilung von CSU-Landesgruppe
Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Vorstellung der Gemeinschaftsdiagnose der wirtschaftswissenschaftlichen Forschungsinstitute für Frühjahr 2013 erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe, Dr. Georg Nüßlein: "Die Ergebnisse ... weiter zur Pressemitteilung von CSU-Landesgruppe
Berlin (ots) - Das Bundeskabinett hat heute das Deutsche Stabilitätsprogramm 2013 beschlossen. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb: "Mit dem heute vorgelegten ... weiter zur Pressemitteilung von CSU-Landesgruppe
Berlin (ots) - Heute hat die EU-Kommission aktuelle Zahlen zur Zwangsprostitution und zum Handel mit Menschen in der Europäischen Union veröffentlicht. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen ... weiter zur Pressemitteilung von CSU-Landesgruppe
Berlin (ots) - Heute hat das Bundeskabinett den Gesetzentwurf zur Beseitigung sozialer Überforderung bei Beitragsschulden in der Krankenversicherung beschlossen. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen ... weiter zur Pressemitteilung von CSU-Landesgruppe
Berlin (ots) - Zur Diskussion über die verstärkten Kontrollen der Jobcenter bei Krankmeldungen von Beziehern von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen ... weiter zur Pressemitteilung von CSU-Landesgruppe
Berlin (ots) - Heute hat die Bundesagentur für Arbeit die Arbeitsmarktdaten für März 2013 bekannt gegeben. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger: "Der Arbeitsmarkt in ... weiter zur Pressemitteilung von CSU-Landesgruppe
Berlin (ots) - Heute haben sich die Gesundheitspolitiker der christlich-liberalen Koalition auf ein Eckpunktepapier zur Krankenhausfinanzierung geeinigt. Dazu erklärt die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag Gerda Hasselfeldt: ... weiter zur Pressemitteilung von CSU-Landesgruppe
Berlin (ots) - Der Bundesrat hat heute die Einführung eines Leistungsschutzrechts für Presseverlage beschlossen. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer: "Der heutige Beschluss ... weiter zur Pressemitteilung von CSU-Landesgruppe
Berlin (ots) - Heute berät der Bundesrat über den Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung des Betreuungsgeldes. Dazu erklärt der familienpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger: "Rot-Rot Grün missbraucht seine ... weiter zur Pressemitteilung von CSU-Landesgruppe
Berlin (ots) - Anlässlich der derzeitigen Diskussion um eine erneute Bewerbung Deutschlands für die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2022 erklärt der innen- und sportpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan ... weiter zur Pressemitteilung von CSU-Landesgruppe
Berlin (ots) - Heute hat das Bundeskabinett den Gesetzentwurf zur Förderung der Prävention beschlossen. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger: "Investitionen in die ... weiter zur Pressemitteilung von CSU-Landesgruppe
Berlin (ots) - Der Deutsche Bundestag hat heute den Entwurf eines Zweiten Gesetzes über Maßnahmen zur Beschleunigung des Netzausbaus Elektrizitätsnetze beraten. Hierzu erklärt der energie- und verkehrspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe, Dr. ... weiter zur Pressemitteilung von CSU-Landesgruppe
Berlin (ots) - Heute bringen die Regierungsfraktionen den Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Conterganstiftungsgesetzes in den Deutschen Bundestag ein. Dazu erklärt der familienpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen ... weiter zur Pressemitteilung von CSU-Landesgruppe
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