CSU-Landesgruppe
Singhammer: Froststarre auf dem Arbeitsmarkt statt
Frühlingserwachen
Berlin (ots)
Zu den heute bekannt gegebenen Arbeitslosenzahlen erklärt der sozialpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Johannes Singhammer:
Nach 31/2 Jahren Rot-Grün ist von einem Mailüftchen auf dem Arbeitsmarkt nichts zu spüren. Die Eisheiligen bleiben Dauergast.
Zu Beginn der Regierungszeit konnte die SPD den von der Union eingeleiteten Wirtschaftsaufschwung noch nutzen und die Menschen über die wahren Auswirkungen der rot-grünen Politik täuschen. So verringerte sich die Zahl der Arbeitslosen von April 1998 auf April 1999 um minus 275 383 (der Union-Aufschwung setzt ein), von April 1999 bis April 2000 um minus 158 955, (der Aufschwung lässt nach) von April 2000 bis April 2001 um minus 118 452, ( SPD-Abschwung ) stieg aber von April 2001 bis April 2002 um gut plus 156 000 (SPD-Abschwung) wieder an.
Allein schon die demografische Entwicklung bedingt, dass in jedem Jahr ca. 220 000 Arbeitskräfte weniger zur Verfügung stehen. Damit hätte die Zahl der Arbeitslosen seit Regierungsantritt von Rot-Grün im Oktober 1998 mit 3 891 674 nach 31/2 bei weitem unterschritten sein müssen. Wäre Rot-Grün in die Toskana gefahren und hätte keine Politik der ruhigen Hand betrieben, stünde Deutschland besser da.
Schröders Politik hat versagt.
Auch jüngste Rettungsversuche, wie z.B. die Einführung von Gutscheinen zur privaten Arbeitsvermittlung, entpuppen sich als purer Aktionismus. Ein Flop jagt den anderen und kostet nur das Geld der Beitragszahler. Arbeitsplätze schafft man nicht mit teuren Werbemaßnahmen für die Gutscheine und nicht mit einer teuren Namensänderung der Bundesanstalt, sondern nur mit einer soliden Wirtschaftpolitik.
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